Perspektivlos und unsouverän: Der Ukraine-Krieg muss zum Wendepunkt für Europa werden

irche, in deren Bibliotheken das Antike überlebte. Nach der Reformation beschwor eine humanistische und aufklärerische Bildungstradition von Lissabon über Bologna und Prag bis Petersburg als République des Lettres dieses gemeinsame Erbe. Im Europa der Renaissance erlangten die Künste erstmals Autonomie: Nicht länger repräsentierten sie primär Staat und Kirche. Im neuzeitlichen Europa wurden sie zu einer autonomen Erkenntnismacht, der ein eigenständiger Zugang zur Wahrheit zuerkannt wurde, neben Wissenschaft und Theologie. So konnten Europas Künste der Conditio humana Ausdruck verleihen, wie es zuvor unmöglich war.Zugleich wirken Kopernikus, Keppler und Galilei, hebt das Zeitalter von Naturwissenschaft und Technik an. Dessen Welt- und Naturverständnis gerät zur Grundlage für den Ausgriff auf die übrige Welt: Europas Rationalität will die Natur und die Welt beherrschen, während seine Künste, seine Philosophie eine Gegenkraft aufrichten, die der Logik von Macht und Expansion teils widerstrebt.Über Jahrhunderte sind es vor allem die Künste und die Philosophie, die die geistige und kulturelle Einheit Europas begründen. Sie stiften in Gestalt des Humanismus ein neues Bild vom Menschen, aus dem politische Ideen hervorgehen: den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, ihn mit Rechten und Würde auszustatten, den Staat zum Diener seiner Bürger zu machen und Machtmissbrauch einzudämmen. Jene republikanischen Konzepte wirken vor allem im Westen Europas. Im holländischen Aufstand, in den englischen, amerikanischen und französischen Revolutionen begründen sie eine politische Ordnung, die auf revolutionären Werten fußt. Russland hingegen findet im Verbund mit Deutschland über die Künste seinen Weg nach Europa. Zwischen Wien, Paris, Florenz, Weimar und Petersburg entsteht eine Art Kunstreligion, die Schriftsteller wie Heilige behandelt, Komponisten, Malern und Dichtern seherische Fähigkeiten zutraut und die Kunsterfahrung als ein säkulares Offenbarungsgeschehen deutet. Diesem Europa huldigt Stefan Zweig in seinem Roman Die Welt von Gestern. Und Thomas Mann zeigt im Zauberberg, wie die von Aufklärung und Humanismus geformte internationale Kultur Europas in einem Schweizer Sanatorium mit Beginn des Ersten Weltkriegs zerfällt.Dieser Krieg, Urkatastrophe des modernen Europa, teilt den Kontinent. Der missratene Frieden von Versailles und die Weltwirtschaftskrise von 1929 ermöglichen den Aufstieg des Faschismus und den Zweiten Weltkrieg. Dieser zerstört und traumatisiert den Kontinent abermals – und der Kalte Krieg, der aus ihm hervorgeht, zerschneidet das einstige Zentrum der Welt in seiner Mitte. Fortan bestimmen die Flügel des Kontinents dessen Schicksal – im Osten die UdSSR, im Westen die USA. Im Grunde befindet sich Europa seit dem 28. Juli 1914 in einem ewigen Bürgerkrieg.1994 schrieb Peter Sloterdijk in Falls Europa erwacht, dass beide Flügel europäische Ideen verkörpern, Kapitalismus und Sozialismus. Doch der Austritt aus dem Kalten Krieg misslingt wie der Frieden von Versailles. Die europäischen Ideen bilden keine Synthese. Ein Erwachen Europas – ein Nachdenken über seine Bestimmung – bleibt aus. Was als Einigung zwischen den US-Präsidenten Ronald Reagan und George Bush sowie Generalskretär Michail Gorbatschow begonnen hatte, wird unter Bill Clinton zum „Sieg im Kalten Krieg“.Erschöpft, zerrissen, fragilVergessen die Absprachen, die Mauerfall und sowjetischen Rückzug ermöglichten. Ab 1994 greift die NATO nach Osten aus. Die USA initiieren die Globalisierung. Ihr Wirtschaftsmodell – Neoliberalismus – wird internationaler Standard. Kulturelle Eigenständigkeit, Wahrung staatlicher Souveränität, andere Wirtschaftsmodelle, ein eigenes Kultur- und Zivilisationsverständnis werden nicht akzeptiert. Das 21. werde ein amerikanisches Jahrhundert, heißt es zum Millennium in Washington.Europas Traum lebt zunächst fort. Die Charta von Paris skizziert im November 1990 eine konföderale Ordnung und Sicherheitsarchitektur mit Russland. 1992 folgt der Maastricht-Vertrag, der eine politische Union Europa bringen sollte. Der Geist von Aufbruch und Emanzipation beseelt die Europapolitik von Helmut Kohl, François Mitterrand und Jacques Delors. Von deren „Grands Projets Européens“ – Binnenmarkt, Schengen, Euro – zehrt Europa noch immer. Doch macht es den Fehler, Widersprüchliches verbinden zu wollen: europäische Einigung und transatlantische Orientierung. Spätestens ab dem Irakkrieg und der Rede des damaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld vom alten und neuen Europa wird klar, dass ein transatlantisches Europa nur ein gespaltenes sein kann.30 Jahre später existieren Schengenraum und Euro zwar noch. Der Traum von Emanzipation und Selbstständigkeit aber ist verflogen, die Pariser Charta, die Russland einschließende Sicherheitsarchitektur vergessen. Der Krieg in der Ukraine manifestiert die vierte Teilung Europas seit 1914, er begräbt Träume von Einheit, Souveränität und kultureller Blüte auf dem Kontinent.Die heutige EU leidet unter institutionellen Demokratiedefiziten und ist bürgerfern. Es gibt kaum nachvollziehbare politische Prozesse, die EU gilt als „technokratisch“, weil sie von oben nach unten funktioniert. Das bietet Raum für neue Kräfte, deren lautstarke, aber teils legitime EU-Kritik als rechts oder populistisch abgetan wird. Europa hat das erste Land ziehen sehen, ob es das letzte bleibt? Ambitionen gibt es wenig, die Fliehkräfte hingegen sind mit Händen zu greifen.Mit der Bankenkrise am Ende der Nullerjahre setzt eine Krisendekade in der EU ein. Man taumelte von Austeritätspolitik (2012), Ukraine-Krise (2014) und Flüchtlingskrise (2015) über Brexit (2016) und Corona (2020) in den Ukraine-Krieg (2022). Bereits 2014 wurde die Unvereinbarkeit amerikanischer und europäischer Interessen sichtbar. Doch Europa ordnet sich unter. Die Ukraine wird zum Frontstaat ausgebaut. Dass dies wahrscheinlich Krieg bedeutet, wurde akzeptiert. Ein Europa, das auf Souveränität verzichtet, kann aber nicht geeint sein. Es verrät sich letztendlich selbst. Umgekehrt kann ein geteiltes, von Kriegen heimgesuchtes Europa wirtschaftlich, geopolitsch und kulturell-zivilisatorisch keine Rolle spielen.Der europäische Bürgerkrieg, der 1914 begonnen hatte, wird vorerst fortgesetzt. Andere Weltregionen, die über mehr Souveränität verfügen, werden den Platz füllen, der Europa 1989 offenstand.Heute sieht man in allen EU-Staaten erschöpfte Gesellschaften, fragile Parteiensysteme, soziale Krisen, populistischen Druck und nationalistische Bewegungen. Hinzu kommen große Transformationsprozesse, etwa die Digitalisierung – und nun die Wirtschaftskrise infolge des Ukraine-Kriegs. Die Staaten befinden sich in einem Prozess politischer Schließung.Wird nun mit der legitimen Kritik an einer einseitig transatlantischen EU ohne Souveräntität und Bewusstsein von sich die Idee europäischer Einigung überhaupt verworfen? Es wäre fatal, denn eine einmal zerbrochene Union ist schwer zu kitten. Ein erneut in seine Einzelstaaten zerfallenes Europa aber wird zum Spielball, zerrieben zwischen den USA, Russland, China, der Türkei und Großbritannien. Der mit dem Ersten Weltkrieg begonnene europäische Bürgerkrieg könnte dann in seine fünfte Runde gehen. Wer das vermeiden möchte, muss für ein souveränes, von den USA unabhängigeres Europa votieren. Das wäre am Ende auch für die USA von Vorteil, insofern diese eines Spiegels bedürfen, um ihre eigenen Fehlentwicklungen zu lösen.Placeholder infobox-1