heartworker08

Autor, Schriftsteller, Ghostwriter
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RE: Raus aus der Blase, auf zum Volksbegehren! | 27.02.2021 | 17:57

Hat "Sebastian Friedrich" mal irgendwo gelernt, exakt zu recherchieren ?>> Stimmt bei einem solchen dann eine Mehrheit von mindestens 613.000 Menschen mit Ja, ist der Senat gezwungen, den Willen der Berliner*innen zum Gesetz zu machen. <<, ist FALSCH.Insbesondere auch weil ein solches "Gesetz" auf Verfassungsmäßigkeit geprüft werden müßte. Selbst wenn es erlassen werden würde, müßte es vor dem BVerfG Bestand haben. Die Möglichkeit einer "Enteignung" sind jedoch im GG ganz klar bezeichnet und eng begrenzt.Aber weshalb sollte sich ein "Sebastian Friedrich" mit dem Grundgesetz befassen, wo er doch zu den "Guten" gehört ?Eine Stadt verkauft - so wie viele andere Städte es zu Recht getan haben, weil "Sozialwohnungen" zu TEUER sind - Hunderttausende Wohnungen an "Privat"- Unternehmen - und nach Jahren, nachdem die "Privaten" ihre maroden Schuppen saniert haben, fällt der Stadt ein, diese wieder zu enteignen, ja ?Und das hält "Sebastian Friedrich" für Rechtens, ja ?Klar, für jemanden, der für den "Real Existierenden" die Bezeichnung "Unrechtsstaat" nicht über die Lippen bringt, will das "Recht" sein.Andere Möglichkeiten wie z.B. Prüfung der enormen FEHLBELEGUNG von "Sozialwohnungen", Individualförderung usw. wurden zudem erst gar nicht geprüft,ebensowenig können "Private" auch nur irgendetwas dafür, wenn in Berlin zu wenig gebaut wird und ALLEIN und NUR DESHALB - NATÜRLICH ! - die Mieten steigen !Aber woher sollen "Linke" auch nur irgendetwas von Ökonomie oder Markt- Mechanismen begreifen, in ihrem bodenlosen faschistoiden Hass auf alle, die irgendetwas leisten und nicht "vom Staat" leben wie 90% der "Enteignungs"- Faschisten.

RE: Raus aus der Blase, auf zum Volksbegehren! | 27.02.2021 | 17:47

"Es kann nicht sein, dass sich gierige Spekulanten aus aller Welt an der Grundversorgung der Bevölkerung eine goldene Nase verdienen."Schon klar, Sie möchten mit verdienen und mit "ausbeuten".Alles "schön billig", so wie bei Aldi und Lidl. Aber "gierig" sind ja immer nur "die anderen", nicht etwa die, welche ein lebenslanges "Recht" haben möchten, für 5 Euro pro qm mtl. "in angesagten Gegenden" wohnen zu wollen.

RE: Rekommunalisiert die Kliniken! | 24.12.2020 | 14:38

Was die - zum großen Teil berechtigten - Forderungen mit "Rekommunalisierung" oder "(dem) Kapitalismus" zu tun haben bzw. weswegen diese Forderungen mit "Rekommunalisierung" oder "Anti-Kapitalismus" (besser) erfüllt werden können sollen, bleibt Geheimnis der Verfasser.Eher hat diese Annahme wohl mit der vorgefaßten "anti-privaten" und "anti-kapitalistischen" Ideologie der Verfasser zu tun.Die "Staats"- und "Kommunal"- Gläubigkeit der Verfasser erscheint geradezu atemberaubend, nirgends wird erkennbar, wo und wie ausgerechnet dadurch ein besseres, gezielteres, Patienten- und Beschäftigten- orientierteres Gesundheitswesen möglich werden sollte: stattdessen verbreiten sie Glaubens- Inhalte.Die "Alternative" besteht nicht darin, sich entweder "Rendite"-Fetischisten oder "dem Staat" zu unterwerfen, sondern eine freiheitliche Landschaft zu entwerfen, die mündig gemachten Bürgern/ Patienten zugute käme.Um mündig handeln zu können, ist irgendeine Abhängigkeit "vom Staat" ausgeschlossen."Der Staat" soll z.B. Defizite ausgleichen, ja - aber bitte ansonsten die Fresse halten !Denn "der Staat", die "Kommunalisierung" ist nicht besser als zwanghafte "Rendite"-Jäger. "Der Staat" hat von medizinischen Notwendigkeiten, freiheitlichen Patientenrechten, Gestaltung eines humanen Gesundheitswsens genauso wenig - eher i.d.R. **viel weniger** - Ahnung als Leiter und Träger von "privaten" Krankenhäusern.Siehe etwa das - Verzeihung ! - notorisch-zwanghafte Ekelpaket "Lauterbach" mit seinem Hass z.B. gegenüber "alternativen" Heilpraktiken.Ich will mir von solchen debilen Hasswürsten nicht vorschreiben lassen, welche Behandlung gefördert wird und welche nicht."Der Staat" betreibt weitaus mehr "Rationalisierung", Vorschrifts- und Entmündigungspolitik als die meisten "Kapitalisten": denn diese müssen sich grundsätzlich an den Bedürfnissen der Patienten orientieren - wenn "Anbieter" das nicht tun, werden Patienten nach allen Möglichkeiten suchen, woanders behandelt zu werden.Solche anderen Angebote muß es dann aber auch erstmal geben dürfen: genau daran hat "der Staat" kein Interesse. Er kann nur "verbieten" und "vorschreiben".Um Patienten, Ärzte, Beschäftigte mündig zu machen, geht nichts an "privatisierter", freiheitsorientierter, kritikfähiger Gestaltung vorbei. Mit "Privatisierung" allein ist es natürlich nicht getan : diese muß man *gestalten* ! Gestalten kann man aber nicht mit Privatisierungs- und Kapitalismus- Hass, sondern nur mit deren grundsätzlicher Bejahung, und damit auch Bejahung des freien Willens der Bürger, Beschäftigten,Patienten - garantiert niemals mit dem Ruf nach "dem Staat"/"der Kommunalisierung" : dieser ist per se anti- freiheitlich.Gilt auch für andere Bereiche wie z.B. "Wohnungspolitik".Es kann nicht darum gehen, Freiheit und Liberalität zu "verbieten", nicht darum, dies zum "Privileg" von "Begüterten" werden zu lassen, sondern darum, diese *allen* zugänglich zu machen !Den Bürger aus der Zange und Zwangsjacke zwischen "Rendite"-Jägern und dem post- kommunistischen "Staat" zu BEFREIEN: darum geht es !

RE: Das Geld denen, die es brauchen | 24.09.2020 | 23:06

Real ist es ja bereits heute schon so, dass jegliche Einkünfte bis z.Zt. 9408 Euro nicht versteuert werden müssen, und es wäre tatsächlich zunächst eine bürokratische Vereinfachung, auf formlosen Antrag hin nur mit der Verpflichtung, dies mit dem tatsächlich erzielten Einkommen zu verrechnen, diese Summe in einer Überweisung oder mehreren zu erhalten.Allerdings müßte daraus wohl auch eine Verpflichtung zum Lohnsteuerjahresausgleich folgen, was den Bürokratieaufwand wieder erhöhen könnte ...Es sollten daher auch andere Dinge auf den Prüfstand, z.B. die Frage, "mit welchem Recht" eigentlich überhaupt Einkommen besteuert werden ...?Tendenziell erscheint eine Verlagerung auf die Konsumsteuer eigentlich als die einzig "gerechte" und auch nachvollziehbare Steuer: wer mehr Geld hat, konsumiert mehr und zahlt mehr Steuern.Höchstens Dinge wie Kfz- oder Grundsteuer könnten ggf. noch gerechtfertigt sein, da diese für die Infrastruktur und einen Nutzungsaufwand erhoben werden.