Erfolglos

Bundestagswahl Es ist Wahlkampf in Deutschland. Seit März hat die SPD mit Martin Schulz einen Spitzenkandidaten, der nicht überzeugt. Warum ist das so?
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Erfolglos
Er war die große Hoffnung Anfang des Jahres. Doch mittlerweile ist die SPD wieder in der Realität angekommen
Foto: John MacDougall/AFP/Getty Images

Sommertour, Deutschlandtour, Frankreich, Italien, "Live-Tour". Martin Schulz ist viel unterwegs, seit er im März offiziell zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt wurde. So eröffnete auch Tina Hassel das ARD-Sommerinterview "mit einem Herausforderer im Kampfmodus. Fast jeden Tag zündet er eine neue Forderung: Die Quote für E-Autos, den Abzug aller US-Atomwaffen, das Ende der Maut so wie sie ist und nun die Bildungsoffensive."

Im Überblick lässt sich dieses Bild bestätigen: Seit März soll

Qualifizierung besser werden,
eine Bürgerversicherung her,
Steuerbeteiligungen besser verteilt werden,
Bildungsgebühren entfallen,
Sachgrundlose Befristungen eingestellt werden,
der Soli weg,
und
so
weiter

Motto: "(mehr) soziale Gerechtigkeit". Das trifft durchaus einen Nerv. Trotzdem hat Martin Schulz in den Augen vieler Menschen und Kommentatoren längst verloren. Spätestens jetzt, nachdem die SPD-Hoffnung "TV-Duell" ebenfalls zu keinem Erfolg führen konnte.

Es stellt sich mir die Frage, warum ein Kandidat, der noch im Dezember als Wunschkandidat galt und im Februar die deutsche Demoskopie durcheinandergewirbelt hat, anscheinend keine Chance (mehr?) hat.

Tausend und ein Thema

Wie oben bereits aufgezählt besetzt die SPD eine Vielzahl von Themen und versucht diese natürlich auch offensiv zu bewerben. Ich habe schon erwähnt, dass die SPD dabei einen Nerv trifft. Ohne den Fokus zu sehr auf knappe Umfrageergebnisse zu legen, gibt es beispielsweise sehr große Zustimmungen für eine stärkere Beteiligung von Arbeitgebern an Krankenkassenbeiträgen, einen anderen Umgang mit der Autoindustrie (bisher zu nachsichtig), den Abzug von Atomwaffen und sogar die Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

Kurzum: Es liegt nicht an den Themen und Lösungsvorschlägen per se.

Das Problem ist vielmehr:

"Schulzens Wahlkampf springt auf so vielen Feldern herum, dass man ihm prägnante Themen nicht zuordnen kann. [...] Die SPD ist im Wahlkampf 2017 nicht identifizierbar." (Prantl, SZ.de)

Die Vielfalt von Themen und (Punkte)Plänen ist zu groß. Dabei soll das hier kein Plädoyer für einen inhaltslosen Wahlkampf werden; ein Wahlkampf braucht aber Kernthemen, die klar hervortreten und gewissermaßen den Halt geben, der die Wähler zur Partei bringt um sich ggf.(!) weitergehend mit deren Zielen zu beschäftigen. Diese Kernthemen müssen vorhanden sein und wiederholt werden - immer wieder, ständig: "Alter Werbespruch: Wenn man es nicht mehr hören kann, beginnt es draußen erst gaaaanz langsam zu wirken." (Frank Stauss 2013) Funktional vielleicht ähnlich der "Lüge, die so oft wiederholt wird, bis sie wahr ist“ müssen auch solche Kernthemen so oft wiederholt werden, dass sie durchdringen und sich in den Köpfen der Menschen einbrennen.

Dazu gibt es aber kaum eine Möglichkeit, denn der Kandidat geht nicht so vor. Er folgt keinem roten Faden. Stattdessen präsentiert er fast täglich etwas anderes.

Auch die Kernbotschaft "Zeit für mehr Gerechtigkeit" hilft hier nicht. Für sich ist das eine Hülle. Soziale Gerechtigkeit ist kein Inhalt, denn das Konstrukt Gerechtigkeit kann vieles bedeuten und mit dem wahren Charakter von Gerechtigkeit befassen sich Philosophen schon seit Jahrhunderten. Zwar ist auch das CDU-Motto kein Inhalt für sich, es lässt sich aber über die bisherige Kanzlerinnenschaft verkaufen. Auch "Zeit für mehr Gerechtigkeit" ließe sich nutzen. Dafür müsste jedoch eine klare, bestechende Botschaft her. Schulz (und Partei) müssten kurz und prägnant definieren können, was ihr, gerechteres Land ausmacht.

Zirkelschluss: Dafür wiederum befasst sich Martin Schulz mit zu vielen Themen.

Der Spitzenkandidat merkelt

Martin Schulz ist aus mehreren Gründen kein Kandidat der für eine neue, frische und dynamische Politik eintreten könnte. Zum einen ist er ungefähr im gleichen Alter wie Angela Merkel und hat schon allein nicht die Möglichkeit sich im Stile eines Macron, Obama oder auch nur Lindner modern und unverbraucht darzustellen. Schulz hat die Wirkung und Ausstrahlung eines langjährigen und erfahrenen SPD-Politikers - und das ist hier wirklich kein Vorteil.

Zu Beginn des Jahres war es dann seine "Neuheit", die ihm Chancen bringen sollte. Klar, Schulz war seit Jahren im Europaparlament in hoher Position, aber in Deutschland? Da ist er unverbraucht und ein neues Gesicht, so in etwa war der Gedankengang. Das Problem: Dieser Gedanke war geprägt von Sigmar Gabriel, der ein medial gefestigtes Image hatte: Er galt als impulsiv und meinungsschwankend. Und auch wenn Gabriels Kandidatur damit wohl tatsächlich gestorben war, bevor sie hätte anfangen können - man erinnere sich nur an die medialen Framings über Peer Steinbrück - ist die Abwesenheit eines gefestigten Profils kein ausreichendes Merkmal. Im Gegenteil: Sebastian Kurz zeigt gerade in Österreich, dass man sich auch neu und frisch präsentieren kann, wenn man schon über Jahre als Minister im Rampenlicht steht.

Schulz trägt stattdessen eine latente Langeweile mit sich herum. Nimmt man nur seine Rhetorik, ob in den Sommerinterviews oder ganz direkt im Duell: jeder Funken einer Andersartigkeit des Kandidaten gegenüber bereits bestehendem verschwindet. Schulz hat keinen Redefluss. Oft braucht er mehrere Wendungen und Hilfsargumentationen, um seine Antwort zu präsentieren. Statt eines roten Fadens hangelt Schulz sich durch die Themen, nimmt viele Kernsätze in einem Halbsatz vorweg, vermutlich weil sie ihm gerade einfallen, und schafft es dann nicht, seine Argumentation abzurunden. So kommen dann Sätze zustande, in denen er immer und immer mehr unterbringen möchte. Beispiel TV-Duell:

"Ich glaube, dass wir uns sehr sehr schnell mit allen anderen demokratischen Partnern in Europa, zum Beispiel auch mit dem kanadischen Ministerpräsidenten Trudeau, übrigens auch mit den mexikanischen Freunden, zusammenschließen müssen und vor allen Dingen mit den Gegnern, die er hat, im Kongress und in seiner eigenen Regierung, Rex Tillerson ist zum Beispiel sicher ein sehr besonnener Mann, das ist ja das Problem, dass man in der Regierung der USA momentan gar nicht erkennen kann, wer steht eigentlich auf der Seite des Präsidenten oder wer sind die Ansprechpartner - Sigmar Gabriel war gerade da, hat Herrn Tillerson getroffen, ein außergewöhnlich seriöser Mann - aber die Unberechenbarkeit dieses Präsidenten und seiner Berater; nehmen sie den Herrn Bannon, der jetzt so radikal ist, dass er selbst gegen den Herrn Trump losköchert, also das Problem, dass wir mit Trump haben ist seine Unberechenbarkeit, deshalb, mit wem muss man reden: mit berechenbaren Partnern in Washington, die gibt's, und mit den anderen Partnern im atlantischen Bündnis und der europäischen Union." (TV-Duell 2017, 53. Minute)

Zwar sind lange, vielleicht auch einschläfernde Sätze schon von Merkel mehr als bekannt. Hier trumpft das Original jedoch die Fälschung: Merkel schafft es, sich immer wieder auf gut formulierte Punkte zu retten. Auch hat sie (mittlerweile) ihr abwägendes Image soweit ausgebaut, dass es sich auch in ihrem Regierungsstil niederschlägt. Wenn Schulz nun merkelt, den Zuschauer in eine ähnliche Monotonie und Langeweile einlullt, ist das, selbst wenn er dabei konkreter sein mag: langweilig. Mit Langeweile gewinnt man nur nicht gegen Langeweile.

Damit verbunden ist ein weiteres Problem: Die Viralität. Schulz liefert keine Versatzstücke, kurze, stimmige Argumentationen, in denen er ein Wahlkampfthema oder auch nur eine Kanzlerinnen-Kritik verständlich und klar abräumt. Ein Part, der vielleicht "viral" gehen kann - und wenn er nur ein paar tausend Leute erreicht - die Leute bekämen von so etwas vielleicht ein besseres Bild eines Kanzlerkandidaten. Bei Schulz geht aber alles verloren. Nichts ist prägnant.

Und noch eine letzte Bemerkung zum TV-Duell: Wenn das(!) der Moment war, auf den Schulz und Partei ihre ganze Hoffnung gesetzt haben, endlich eine Trendumkehr zu schaffen; wenn das(!) der Moment war, wo Schulz den Bürgern zeigen wollte, dass er Angela Merkel ablösen kann - warum war er dann nicht vorbereitet? Die Schlussfolgerung ist eine schlimme: Man darf davon ausgehen, dass er gut vorbereitet war. Trotzdem argumentierte er nicht prägnant, verkopft und langweilig.

Die Partei hat auch nicht immer Recht

Die SPD übernahm 1998 nach 16 Jahren Helmut Kohl die Regierungsverantwortung. Seit dem ist sie, mit einer Ausnahme zwischen 2009 und 2013, an der Bundesregierung beteiligt. Immer wieder hat sich die Partei deshalb der Frage zu stellen, wie sie die letzten Jahre kritisieren kann, wenn sie selbst (pro)aktiv an der Gestaltung der Politik beteiligt war. Die Antwort, man sei eben seit 2005 nur der kleine Koalitionspartner gewesen, ist richtig und auch wichtig. Aber sie bringt nichts.

Die SPD konnte wichtige Kernthemen umsetzen und verständlicherweise auch stolz darauf. Die Partei ist daher gefangen in einer doppelten Dissonanz:

  • Das Land kann besser regiert werden ./. Wir haben das Land bisher regiert
  • Wir haben viel umgesetzt ./. Wir konnten mit der CDU nicht genug umsetzen

Hinzu kommt das bekannte Problem, "dass die SPD gerade keine systematischen Anstrengungen unternimmt, in ihren ehemaligen Hochburgen, die heute Hochburgen der Nichtwählerschaft sind, Präsenz im Wahlkampf zu zeigen" (Schoen, Weßels 2016). Oder, in Sigmar Gabriels Worten "Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben" (Gabriel, Focus.de). Klar, die Partei kann sich jedes Jahr aufs neue ein Steuerkonzept überlegen, das aber wirklich mal den Benachteiligten in der Gesellschaft hilft. Dabei ist es nicht einmal primär entscheidend, ob "die SPD verlorenes Terrain wiedergewinnen und ihre Wähler mobilisieren will [und dafür] deutlich radikaler sozialdemokratisch [hätte] auftreten müssen." (Odendahl, Besch, makronom.de).

Entscheidend ist aber: Die ganze Partei ist (oder wirkt) lebensfremd für die mögliche Klientel. Statt wirklich an die unbequemen Orte zu gehen tritt Schulz in Leipzig, Bochum, Trier, Bremen, Münster auf. Und da natürlich vor allem auf den Marktplätzen. Selbst Merkel traut sich dieses Jahr weiter hinaus, wenn sie mit Bitterfeld eine Stadt besucht, in der viele sie verabscheuen. Würde man einmal ausbrechen, von den bekannten, ja auch ein wenig touristischen Marktplätzen, denn könnte und müsste man Menschen überzeugen, die sich von der Partei abgewendet haben (oder ihr noch nie nahestanden). Da ist dann zweitrangig, welche drei Kennzahlen man linker oder rechter formulieren muss - da muss man sich dann als ganzes mal beweisen.

Die Partei geht aber den leichten weg. Sie versteht sich seit Gerhard Schröder und der Agenda 2010 als Partei der Mitte.

Und sonst?

Auch nicht so gut. Es gibt da die FDP, die trotz ihrer allgemeinen Unbeliebtheit, die 2013 sogar zum Ausscheiden aus dem Bundestag führte, wieder stark an Zustimmung gewinnen konnte. Das geht so weit, dass eine Koalition aus CDU und FDP zu einer der meistgewünschten Koalitionen aufsteigen konnte. Und das nur vier Jahre nach dem FDP-Witze-Sommer. Schwarz-Gelb ist ein potentielles Bündnis und beide Parteien verhalten sich auch (dezent) so. Die SPD tritt dagegen ohne (Macht)Perspektive an.

Kurzum: Es gibt viele Hindernisse, die einem Regierungswechsel entgegenstehen. Ein Großteil der Hindernisse lässt sich auf der Seite des Herauforderers und seiner Partei verorten. Einige sind sicher auch anderen Faktoren wie der stabilen wirtschaftlichen Lage des Landes zuzuschreiben. Vielleicht, und auch das ist eine Erklärung, ist ein Regierungswechsel aber auch gerade schlicht nicht an der Reihe.

14:55 06.09.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Herr Hamich

Hauptsache Politik. Gerne digitales.
Herr Hamich

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