Proteste in Istanbul, Korruption in Prag, Hochwasser in Magdeburg, ein Geheimnisverräter in Hongkong. Während die ersten drei Städte mit ihren Ereignissen die Schlagzeilen beherrschen, scheint Edward Snowden nur eine Randnotiz im Weltgeschehen zu sein. So scheint es, seit vorvergangene Woche der PRISM-Skandal um die US-amerikanische National Security Agency (NSA) offenbar wurde. Die Gelassenheit, mit der in aller Welt die Ausspähung des Internets durch die amerikanische Regierungsbehörde hingenommen wird, zeugt einerseits von einer grenzenlosen Naivität, mit der private User das Internet nutzen.
Andererseits ist die NSA wohl nicht die einzige nationale Organisation, die sich das Internet untertan gemacht hat und sich dazu privatwirtschaftlicher Unternehmen bedient, die willfährig Auskunft über ihre Kunden geben. Dabei zeigt die Aufregung um PRISM wie wenig nationale Rechte und Gesetze im weltweiten Netz wert und das Freiheitsrechte nur Auslegware sind, die zwar die Geschäftsbedingungen schöner machen, aber bei den Geschäftspraktiken schnell mit den Füßen getreten werden. Kaum hat man sich die Augen darüber gerieben, wer oder was, wen oder wie die NSA ausspioniert, gescannt und abgespeichert hat, legt Snowden nach und offenbart, dass der britische Geheimdienst die US-Amerikaner noch überbieten kann.
Tempora übertrifft PRISM
Das Programm der Briten – Tempora – lässt nichts aus: Es überwacht den gesamten Internet-Datenverkehr, der ins Vereinigte Königreich hinein und hinaus führt. Dazu haben die Mitarbeitenden ihrer Majestät 200 Glasfaserverbindungen angezapft, um E-Mails, Einträge in soziale Netzwerke, Telefongespräche und persönliche Informationen von Internet-Nutzern auszuspähen und die so gewonnenen Daten für 30 Tage abzuspeichern und auszuwerten. Tempora übertrifft PRISM. Bei weitem. Die Ruhe bei den politisch Verantwortlichen überrascht indes. Die Ausrede – etwa der US-Amerikaner, man habe über PRISM etwa 50 mögliche Anschläge verhindern können, auch in Deutschland – bleibt unbelegt und unbewiesen.
Auch die Verhältnismäßigkeit scheint aus der Balance geraten zu sein, wenn zur Gefahrenabwehr von rund 50 Anschlägen einen solch hohen Mitteleinsatz braucht. Immerhin beschäftigt das britische Government Communications Headquarters (GCHQ), das Tempora verantwortet, 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem „Programm“. Auch bleibt offen, welche Datenprofile „nebenbei“ anfallen und ob diese auch tatsächlich nach 30 Tagen gelöscht werden. Oder ob Internetnutzer sich mit Einträgen in sozialen Netzwerken, E-Mails und Telefonaten eine eigene Geheimdienstakte anlegen, die jederzeit gegen sie verwendet werden kann. Und darf?
Dabei ist das Internet für viele User das große Freiheitsversprechen an sich: Freier Zugang zu freien Informationen einer freien Welt mit freien Menschen und freien Gedanken in einem freien Netzwerk, das soziale, geografische politische und auch biografische Grenzen verschwinden lässt. Mehr Freiheit geht einfach nicht. Ein solch überbordendes Maß an Freiheit macht Regierenden aller Couleur Angst. Kontrolle muss her. Umfassende Kontrolle zum Schutze der Freiheit, heißt es dann.
Erstaunlich reines Gewissen
Es verwundert, mit welch reinem Gewissen Politikerinnen und Politiker der westlichen Welt von anderen, nicht-westlichen Regierungen verlangen, dass sie ihren Bürgerinnen und Bürgern ungehinderten und unzensierten Zugang zum Internet gewähren sollen. Dabei wird fein unterschieden: Beschränkt ein Staat das Internet, ist dies Beschneidung von Freiheit und Freiheitsrechten. Späht ein Staat seine Bürger aus, dann dient es dem Schutz vor Terrorismus und sonstigen Gefahren. Das ist gut so, befinden vier von zehn befragten Internetnutzern in Deutschland die Aktion, wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel schreibt. Was aber wiegt schwerer?
Die deutsche Unbekümmertheit verwundert, denn in Europa war es das Land, das von der NSA am strengsten überwacht wurde. Es steht dabei auf einer Stufe mit Saudi-Arabien, China und dem Irak. Dafür gibt es zwei Gründe: Deutschland ist ein großer Rüstungsexporteur. Andererseits wurde eine Terrorzelle für die Anschläge des 11. September 2001 in Hamburg gegründet. Das war Anlass genug für den deutschen Bundesnachrichtendienst (BND), eigene Programme aufzulegen, die nun sogar noch forciert werden sollen. 100 Millionen Euro soll in den Ausbau der Abteilung „Technische Aufklärung“ investiert werden, um bis zu 100 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen sowie neue Rechen- und Serverkapazität zu schaffen.
Berlin wiegelt ab und rechnet das Programm klein. Der britische Geheimdienst hat derweil ganz andere Probleme, als zu Wochenbeginn bekannt wurde, dass er die Delegationen des G20-Gipfels in Großbritannien ausspähen ließ, um sich Verhandlungsvorteile zu verschaffen.
Schönrederei
Private Internetnutzer reden sich PRISM schön. Aus dem ganzen Datenwust, der tagtäglich zusammengetragen wird, werde man als einziger persönlich nicht herausragen, lautet die gängige Abwehrreaktion vieler digitaler Surfer. Die internationalen Geheimdienste vertrauen auf diese Selbsteinschätzung der User, aber auch auf deren Eitelkeit wie auf die Macht der schieren Masse und moderne Technik.
Doch mit den gesammelten Daten lässt sich eine Menge herausfinden. Wer die Fähigkeit besitzt, sich das Internet für seine Zwecke Untertan zu machen, der besitzt auch die technischen Möglichkeit, die gesammelten Daten zielgerichtet auszuwerten, Zusammenhänge herzustellen, Verbindungen zu knüpfen und Profile anzulegen, die wenig mit den selbstverwalteten Facebook-Seiten zu tun haben. Die Eitelkeit vieler User, die jedwede Information über sich im Internet teilen, liefert die Basis. Ganz freiwillig.
Die Antworten der Politik auf PRISM sind hilflos, geradeso als hätte es Echolon nie gegeben. Dies war ein Vorläufer von PRISM, eine Zusammenarbeit der Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Australien, Neuseelands und Kanadas. Sie hatte zum Ziel, unter anderem Internetdaten vollautomatisch abzugreifen. Eine Untersuchung des Europaparlaments deckte Echolon 2001 auf. Damals und heute noch mehr zeigt sich, dass das globale Internet sich kaum mit nationalen Gesetzen oder Rechten zügeln lässt.
Nationale Regierungen sind gefordert, einen Diskurs zu führen über eine internationale Politik, internationale Rechte und Gesetze, aber auch über Mechanismen im weltweiten Netz, die dem berechtigten Schutzbedürfnis von Staaten und Gemeinschaften entsprechen. Es ist ebenso naiv, das Internet sich völlig und ganz sich selbst überlassen zu wollen und auf die regulierende Kraft der Masse und des Marktes zu vertrauen. Das Internet braucht seine Freiheiten, aber auch seine Grenzen, nicht nur in einem europäischen, sondern in einem globalen Kontext.
Kommentare 13
Ich frage mich allen Ernstes, ob Leute, die aus beruflichen Gründen zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, wie z.B. Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Journalisten, Seelsorger usw. das Internet im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit noch nutzen können (dürfen), z.B. durch Versendung von E-Mails, die einen Bezug zu ihren Patienten, Mandanten, Informanten erkennen lassen. M.a.W.: Sollte generell verboten werden, personenbezogene Nachrichten per E-Mail zu versenden?
Ein Klasse-Beitrag, der noch einmal zusammmenfasst, worum es geht, vielen Dank!
Bezüglich des derzeit allerorten - und nicht völlig zu unrecht - inflationär bemühten Vergleichs mit Orwells "1984" sei noch einmal auf einen dem widersprechenden, weiter reichenden und nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisenden Gedankengang F. Schirrmachers hingewiesen.
lg-mcmac
Snowden war ja beim Geheimdienst und wusste genau Bescheid, welche Anforderungen er zu erfüllen hat. Dort geht keiner hin, ohne sein Risiko vorher zu kennen.
Was waren also die Beweggründe von Snowden, zum Whistlerblower zu werden? Geltungssucht, schlechtes Gewissen, Frust, Nichtbeachtung, familiäre Probleme, Gewinnsucht, Abenteuerlust? Wir wissen es nicht und es scheint auch keinen zu interessieren.
Es liegt doch auf der Hand. Die größte Schwachstelle bei Geheimnisverrat ist immer der Mensch. Wie konnte der NSA annehmen, dass alle in das Prism-Programm eingeweihte Personen dicht halten? Hinzu kommen die Personen des britischen Geheimdienstes GCHQ. Und welche Reaktionen sind jetzt von staatlicher Seite zu erwarten? Wenn hier irgendjemand glaubt, dass der Geheimnisverrat Snowdens nicht bereits in allen Facetten von den betroffenen Geheimdiensten durchgespielt wurde, ist doch reichlich naiv.
Also, was steckt wirklich dahinter? Der Bevölkerung soll klar gemacht werden, dass fast nichts mehr im Verborgenen passieren kann. Es gibt keine Privatsphäre mehr. Allein die Vorstellung darüber, jederzeit überwacht werden zu können, reicht aus, um den mündigen Bürger zur Raison zu bringen.
schirrmacher war wohl vorher wieder auf party im bundeskanzleramt. zumindest aehneln sich die statements in ihrer wischiwaschihaftigkeit. ich will nicht 4 tage nach dem ereignis derart am eigentlichen thema vorbei eingelullt werden, wenn es gerade um nichts weniger geht als die erkenntnis (in steigerung zur verschwoerungstheorie), dass wir mitnichten demokratisch, als vielmehr totalitaer regiert werden.
schirrmacher dividiert die zivilgesellschaft (spaeter die oekonomisch genannte) und die militaerische auseinander, damit er sie dann (via intellektueller nebelkerze) wieder verschmelzen kann. ansonsten noch 3kg konjunktive. was das bringt? am ende des artikels ist man muede, will gar nichts mehr davon wissen. mission schirrmacher complete.
" Wer die Fähigkeit besitzt, sich das Internet für seine Zwecke Untertan zu machen, der besitzt auch die technischen Möglichkeit, die gesammelten Daten zielgerichtet auszuwerten, Zusammenhänge herzustellen, Verbindungen zu knüpfen und Profile anzulegen, die wenig mit den selbstverwalteten Facebook-Seiten zu tun haben."
Gestern habe ich zufällig mit einigen bediensteten Juristen diskutiert. Allgemeine Annahme war immer noch: "na klar, Facebook - selber Schuld!".
Vielleicht tut sich jetzt ja langsam (besser wäre natürlich schnell) etwas...
Und zu:"Das Internet braucht seine Freiheiten, aber auch seine Grenzen, nicht nur in einem europäischen, sondern in einem globalen Kontext."
Frau Nocun meinte dazu kürzlich sinngemäß, wichtig ist allerdings, wer in wessen Interesse die neuen Grenzen festlegt...
Private Internetnutzer reden sich PRISM schön.
Ich wüsste keine Institution - auch nicht die ITU -, die es besser machen könnte. Und ich glaube auch nicht, dass ich mir wünsche, dass die einflussreichsten Staaten sich in dieser Hinsicht auf irgend etwas "einigen".
Für mich ist en gros - nicht im technischen Detail - klar, dass das, was ich schreibe und surfe, nachlesbar und auswertbar ist. Und mit Facebook will ich nichts zu tun haben.
Wenn jemand meint, beruflich nicht darauf verzichten zu können, kann ich das nachvollziehen. Aber zum Spaß muss das keiner machen.
Da wird Ihre Ansicht ja in der ZEIT unterstützt:
"Wer nicht belauscht werden will, sollte nicht überall reden
Das Internet wird überwacht, politische Proteste allein werden dagegen wenig nutzen. Wer dem entgehen will, muss sich selber schützen..."
[...] und weiter:"Wer private Dinge privat halten will, sollte sie daher nur selten oder gar nicht preisgeben und gegebenenfalls auf Internet oder Telefon verzichten. Datensparsamkeit ist immer noch eines der besten Mittel des Datenschutzes – was nicht da ist, kann nicht gespeichert und durchsucht werden."
Tja, und gerade verschlüsselte Informationen werden von Überwachern besonders neugierig aufgezeichnet, in der Hoffnung, sie irgendwann entschlüsseln zu können. So werden die Menschen mit eigenen Gedanken dann wohl zukünftig notgedrungen und mit staatlich ausgeübtem Druck, mittels der angeblich "entfremdenden, distanzschaffenden Technik", wieder zum persönlichen menschlichen Kontakt animiert (und dann vermutlich heimlich fotografiert). Ich wäre ja insgeheim wesentlich lieber weiterhin dem "Post- und Fernmeldegeheimnis" treu geblieben. ;-)
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Zur Erinnerung etwas aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:
"Artikel 10
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich."
Bisher kaum beachtet wird eine ganz andere Nebenwirkung der ganzen Abhör-Skandale: Beim Klima!
Oh tempora, oh mores.
Ich schlage vor, in möglichst jedem Telefonat, jeder Mail (als Disclaimer) "verdächtige" Wörter zu benutzen.
Anschlag
Bombe, Bombenbau,
Attentat
Putsch
Terror
Mord
Königsmord
Djihad
Osama
...
Auf dass die Schlapphüte Verstopfung in dem Abgehörtem bekommen. Aufhören werden sie eh nicht: Die technische Möglichkeit ist da, die gilt es zu nutzen ...
Best, Oi
beim Bombenbauen
Meiner Meinung nach macht es sich Frank Schirrmacher doch sehr einfach, wenn er die Verantwortung für PRISM und Tempora auf den einzelnen Internet-User abwälzt. Oder: Wer einen Feldherren-Hügel besitzen möchte, muss in Kauf nehmen, dass ein Unternehmen seine WiFi-Daten abschöpft und diese eventuell an einen Geheimdienst zur weiteren Verwendung durchreicht. Es geht nicht um die Daten, die jeder Freiwillig im Netz hinterlässt – heutzutage in erster Linie auf Facebook. Da ist es an mir persönlich, ob ich ein Profil unterhalte, was ich darauf mitteile, welche Likes ich abgebe, welche Seiten ich betreue, mit wem ich chatte. Es geht um die Unmengen von Daten, die nebenbei erhoben werden. Bringt mich beispielsweise ein geschäftlicher Auftrag in die USA, dann buche ich mir einen Flug im Internet und schließe die Aufnahmeprozedur für die Vereinigten Staaten ab, die ich zwangsweise mit meiner Kreditkarte bezahlen muss. Ein anderer Bezahlweg steht mir nicht offen. Beim Abgleich meiner Kreditkarten mit dem gesammelt Datenwust fällt dann auf, dass ich bei einem Internet-Buchhändler eine Menge Literatur zu Extremismus bestellt habe. Aus welcher Motivation ich diese Bücher kaufte, kann ich jedoch nicht hinterlegen. Die Fluglinie übermittelt meine Flugdaten vorab an die Sicherheitsbehörden in den Vereinigten Staaten. Inklusive meiner Sitzplatz-Referenz: Fenster. Sitze ich dort, um meinen eigenen Feldherren-Hügel (sic!) ohne Google zu bekommen oder weil ich nicht von Mitreisenden gestört werden möchte? Den Grund für meine Sitzplatz-Wahl kann ich bei der Fluggesellschaft nicht angeben. Dann beginnt ein Algorithmus zu rechnen, addiert weitere Daten und Angaben hinzu, spuckt schließlich zum Ergebnis, dass (Zitat Schirrmacher: „Es interessiert nicht, was war oder was ist, sondern was sein wird“) ein 69-Prozent-Risiko im Landeanflug auf Houston ist. In dieser Risikoberechnung ohne Motivationsanalyse, in dieser Verknüpfung von Daten, die wissentlich und unwissentlich gesammelt wurden, in der rechnerischen und datenrelevanten Betrachtung liegt – neben der Sammel-, Späh- und Spionagewut – liegt eine weitere Gefahr von PRISM und Tempora. Um es mit Schirrmacher zu sagen: Nicht jeder Mensch, der Google-Earth anwirft, sehnt sich auf einen Feldherrenhügel.
Wie weit dann Orwell entfernt ist, ist diskussionswürdig. Gehen Ideologien in unserer Zeit, in der Menschen das Internet selbstverständlich nutzen, während Politiker es als Neuland betrachten, nur noch von der politischen Sphäre aus? Und gibt es nicht längst einen Markt-Totalitarismus? Das vor allem im Internet, in dem sich wenige Firmen den Markt teilen, ihn abschotten, ihn zensieren und kontrollieren?
"was das bringt? am ende des artikels ist man muede, will gar nichts mehr davon wissen. mission schirrmacher complete."
Es ist interessant, wie sehr Schirrmacher die Verantwortung deligiert: Schuld ist nicht der Geheimdienst. Schuld ist jeder einzelne: "Die Implementierung militärischer Überwachungsrationalität in unser ziviles Leben ist nur die eine und durchaus akzeptierte Seite der Verschmelzung." Schirrmacher macht sich keine Gedanken daüber, ob er beim Kauf einer Bahnfahrkarte im Internet das Ausspionieren seiner Daten in Kauf nehmen muss, weil er im Gegengeschäft einen günstigen Preis bekommt und sich den Weg zum nächsten Bahnschalter spart. Darüber hinaus verhilft er der Deutschen Bahn Personal am Ticketschalter und Papier für die Fahrkarte einzusparen. Die Nutzen werden in die militärische und ökonomische Sphäre transferiert, der Schaden und das Risiko in die Sphäre des Individuums. Die Sekretärin (wir wollen ja bei allen konservativen Klischees bleiben) von Herrn Schirrmacher kauft stets die Tickets und bezahlt mit der Firmenkreditkarte. Oder gar nicht.
Auch hier mag ich Frank Schirrmacher zitieren: "Es interessiert nicht, was war oder was ist, sondern was sein wird." Dann sind wir doch der von Ihnen – zurecht – angemerkten Dystopie aus 1984: der Geschichts- und der Gesichtslosigkeit.
Da bin ich bei Ihnen. Freiheitsrechte sind nicht verhandelbar. Aber sie sind auch nicht grenzenlos. Ganz im Luxemburgischen Sinne. Doch ich stelle mit Schrecken fest, dass die Freiheitsrechte zunehmend im ökonomischen Sinne interpretiert werden: "Ich bin frei, wenn ich mir alles kaufen kann. Ob ich es mir leisten kann, ist eine Frage, die zum späteren Zeitpunkt von anderen beantwortet werden soll."
Eine Freiheit an Gedanken, Meinungen, Visionen, Ansichten, Informationen, Menschen, Diskussionen verschwindet, löst sich in dieser sedierten Gesellschaft auf, wohl weil sie sich nicht im Einkaufswagen transportieren lassen.