Integrationsverweigerer – wer ist das?

Integration Worauf sich die Bundesregierung beruft, wenn sie von anpassungsunwilligen Einwanderern spricht

Integrationsverweigerer, das sind laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) etwa 10 bis 15 Prozent unter den Migranten in Deutschland. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kommt der Minister auf diese Zahlen dank verschiedener Untersuchungen: Nach der Studie Türkische Migranten in Deutschland – Zur Bedeutung der Religion der Soziologin Rosemarie Sackmann herrscht bei zehn Prozent der türkischen Muslime in Deutschland ein Religionsverständnis vor, „das sich integrationshemmend auswirkt“. Wie das konkret aussieht, erläutert das Innenministerium nicht.

Laut der von der Deutschen Islamkonferenz in Auftrag gegebenen Studie Muslimisches Leben in Deutschland (2008) nehmen zehn Prozent der muslimischen Schüler­innen am Schwimmunterricht und sieben Prozent an Klassenfahrten nicht teil. Mögliche Integrationsleistungen der Schülerinnen in anderen Bereichen werden hier nicht betrachtet.

Das Zentrum für Türkeistudien (ZfTI) präsentierte 2008 folgende Zahlen: 14 Prozent der türkischen Migranten in Nordrhein-Westfalen und 13 Prozent in ganz Deutschland seien „tendenziell segregiert“ und bildeten „parallelgesellschaftliche Strukturen“. Diese Zahlen sagen aber auch laut ZfTI wenig über die wirschaft­lichen oder persönlichen Lebensum­stände der Betroffenen aus.

Nicht-Teilnahme an Integrationskursen ist für den Innenminister ein weiterer Beleg für Verweigerung. Rund acht Prozent haben nach Schätzungen des BAMF nicht teilgenommen oder einen laufenden Kurs abgebrochen. Über die einzelnen Gründe gibt es keine Angaben, auch nicht über die Nationalität der Nicht-(mehr-)Teilnehmer. Aus einem Antwortschreiben der Regierung an die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen geht allerdings hervor, dass die Teilnehmerzahl insgesamt gestiegen ist. Demnach hätten laut BAMF rund 82 Prozent der von den Ausländerbehörden zu einer Teilnahme Verpflichteten im Jahre 2009 an Integrationskursen teilgenommen. In den vier Jahren zuvor waren das 74 Prozent. Die Nachfrage nach Kursen übersteigt offenbar bei weitem das Angebot.

Laut Bundesinnenministe­rium werden die zuständigen Ressortchefs der Länder Mitte November über Sanktionen gegen Nicht-Teilnehmer beraten. So könnte bei der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis künftig überprüft werden, ob der Antragsteller seine Kurspflichten erfüllt hat. Der Informationsaustausch zwischen den Behörden soll verbessert werden.

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