Integrationsverweigerer, das sind laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) etwa 10 bis 15 Prozent unter den Migranten in Deutschland. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kommt der Minister auf diese Zahlen dank verschiedener Untersuchungen: Nach der Studie Türkische Migranten in Deutschland – Zur Bedeutung der Religion der Soziologin Rosemarie Sackmann herrscht bei zehn Prozent der türkischen Muslime in Deutschland ein Religionsverständnis vor, „das sich integrationshemmend auswirkt“. Wie das konkret aussieht, erläutert das Innenministerium nicht.
Laut der von der Deutschen Islamkonferenz in Auftrag gegebenen Studie Muslimisches Leben in Deutschland (2008) nehmen zehn Prozent der muslimischen Schülerinnen am Schwimmunterricht und sieben Prozent an Klassenfahrten nicht teil. Mögliche Integrationsleistungen der Schülerinnen in anderen Bereichen werden hier nicht betrachtet.
Das Zentrum für Türkeistudien (ZfTI) präsentierte 2008 folgende Zahlen: 14 Prozent der türkischen Migranten in Nordrhein-Westfalen und 13 Prozent in ganz Deutschland seien „tendenziell segregiert“ und bildeten „parallelgesellschaftliche Strukturen“. Diese Zahlen sagen aber auch laut ZfTI wenig über die wirschaftlichen oder persönlichen Lebensumstände der Betroffenen aus.
Nicht-Teilnahme an Integrationskursen ist für den Innenminister ein weiterer Beleg für Verweigerung. Rund acht Prozent haben nach Schätzungen des BAMF nicht teilgenommen oder einen laufenden Kurs abgebrochen. Über die einzelnen Gründe gibt es keine Angaben, auch nicht über die Nationalität der Nicht-(mehr-)Teilnehmer. Aus einem Antwortschreiben der Regierung an die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen geht allerdings hervor, dass die Teilnehmerzahl insgesamt gestiegen ist. Demnach hätten laut BAMF rund 82 Prozent der von den Ausländerbehörden zu einer Teilnahme Verpflichteten im Jahre 2009 an Integrationskursen teilgenommen. In den vier Jahren zuvor waren das 74 Prozent. Die Nachfrage nach Kursen übersteigt offenbar bei weitem das Angebot.
Laut Bundesinnenministerium werden die zuständigen Ressortchefs der Länder Mitte November über Sanktionen gegen Nicht-Teilnehmer beraten. So könnte bei der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis künftig überprüft werden, ob der Antragsteller seine Kurspflichten erfüllt hat. Der Informationsaustausch zwischen den Behörden soll verbessert werden.
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Kommentare 1
Etwas erstaunlich ist es schon, dass er sich erst jetzt dazu äußerst, fällt die Integration doch in seinen Aufgabenbereich beziehungsweise in den seines Bundesministeriums. Natürlich wird auch so mancher aus der Opposition die Bemühungen seitens der Regierung zu schätzen wissen: Zwangsehe als Straftatbestand ist eine äußerst sinnvolle Sache und auch die drohende Nicht-Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis oder Kürzung der Transferleistungen (wenn ein Antragsteller seiner Pflicht zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht nachkommt) mag seine Berechtigung haben. Doch anstatt herauszustreichen, wie man in Zukunft gemeinsam - also sowohl die Politik als auch die Migranten - seinen Teil dazu beitragen kann, „sarraziniert“ er, wie man so schön sagt, indem er behauptet, zehn bis 15 Prozent der Migranten seien integrationsunwillig. Als er auf Sarrazin angesprochen wird, sagt er sogar, dessen Integrationsthesen seien spalterisch. Doch was soll man von einem Bundesminister halten, der in der internationalen Metropole Berlin sitzt und dabei von einer „Multikulti-Illusion“ spricht? Illusorisch ist hierbei nur die Idee, es gäbe in Deutschland und speziell in Berlin nur eine Kultur. Und „Parallelgesellschaften“ gibt es auch in Bottrop-Kirchhellen – oder New York. Und mit dem guten, alten 'Wir haben es doch schon immer gewusst: Multikulti (diese Erfindung der Grünen und Linken) ist gescheitert', macht er gleich noch ein wenig Wahlkampf. Da hätte man mehr erwartet.