Sie bedeutet vor allem, sich auf eine gemeinsame Teuerungsrate als Ausdruck eines erlaubten Einkommenszuwachses oberhalb der eigentlichen Produktivität zu einigen und diese dann auch einzuhalten. Jedes Land muss sich gemäß seiner Produktivität entwickeln. Wie man die jeweilige Produktivität dann nutzt, ob für mehr Urlaubstage oder eine bessere soziale Absicherung, ist jedem Land selbst überlassen.
Was in einer Währungsunion auf jeden Fall nicht funktioniert, ist, dass einzelne Teilnehmer ständig deutlich über oder deutlich unter ihren Verhältnissen leben. Man also ständig mehr ausgibt als man einnimmt oder umgekehrt. Defizit – bzw. Importüberschussländer geraten so zwangsläufig immer tiefer in die Verschuldung mit dem Ergebnis, dass ihnen der Bankrott droht. Es sei denn, die Überschussländer retten sie über irgendwelche Rettungspakete oder halten sie über einen Länderfinanzausgleich am Leben.
Deswegen muss man sich in einer Währungsunion vor allem auf eine gemeinsame Teuerungsrate einigen und diese dann auch einhalten. Dies erreicht man indem man dafür sorgt, dass die Lohnentwicklung in einer Volkswirtschaft, maximal in Höhe der erlaubten Teuerungsrate über der eigenen Produktivität liegt.
Befolgt jeder diese Regel, lebt niemand über, aber auch niemand unter seinen Verhältnissen. Gegen diese Regel haben aber einige Euro-Länder über Jahre hinweg massiv verstoßen. Deutschland hat auf Grund massiven Lohn-Dumpings deutlich unter, einige südeuropäische Länder deutlich über ihre Verhältnisse gelebt[1].
Das heilt man aber nun nicht dadurch, dass man von den Südeuropäern ständig irgendwelche Spar- und Kürzungspakete fordert (dadurch sparen und kürzen sich diese nur immer tiefer in die Krise), sondern volkswirtschaftlich sinnvoll nur dadurch, dass Überschussländer wie Deutschland nun über mehrere Jahre hinweg deutlich über ihre Verhältnisse leben.
Ist das erfolgt und haben sich die Verhältnisse dann aneinander angeglichen, dann müssen die Löhne und Kapitaleinkommen fortan jeweils der vereinbarten Teuerungsrate, der jeweiligen Produktivität folgen. Dann erhält jeder, Arbeits- wie Kapitaleinkommensbezieher, jeweils so viel reale Kaufkraft wie man selbst Güter hergestellt hat.
Die von allen einzuhaltende Spielregel lautet also: Die Nominallöhne müssen im Durchschnitt so steigen wie die Summe aus gesamtwirtschaftlichem Produktivitätswachstum und erlaubter Teuerungsrate (Goldene Regel der Lohnpolitik). Das erklär´ nun aber mal jemand unserer Kanzlerin, unserem schwäbischen Finanzminister und so manchem Ökonomen. Eher geht offenbar ein Kamel durch ein Nadelöhr.
[1] Das massive Lohn-Dumping in der BRD ist im Übrigen Ausdruck einer zutiefst merkantilistischen Beggar-thy-Neighbour-Policy (Beraube Deinen Nachbarn), was in einer Wirtschafts- und Währungsunion ohnehin ein No Go darstellt. Und nicht nur das. Es ist ein massiver Verstoß gegen eigene Gesetze, namentlich dem 1967 in Kraft getretenen Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft mit seinen vier Zielen: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsgrad (Vollbeschäftigung), außenwirtschaftliches Gleichgewicht sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum (magisches Viereck).
Kommentare 8
Völlig richtig - aber auch wenn sich alle an diese Regel halten, wird ein gewisser "Länderfinanzausgleich" nötig sein, schon um die Abwanderung besser Qualifizierter in Hochlohnländer zu begrenzen. Und es bleibt die Frage, mit welchen Maßnahmen die aktuelle Krise überwunden werden kann: Entschuldung? Investitionsfonds?
Das auch bei Einhaltung der goldenen Regel der Lohnpolitik eventuell ein gewisser Länderfinanzausgleich notwendig sein wird, ist wohl - wie die Erfahrung in der BRD zeigt - wohl nicht zu negieren. Ich denke aber nicht, dass dieser nun dramatisch wäre.
Was die Überwindung der aktuellen Krise angeht, wäre erst mal zu klären, welche Krise Sie genau meinen? Gemeinhin wird ja z.B. allgemein von "Euro-Krise" gesprochen. Dabei übersieht man aber, dass die Ursache unter Umständen unterschiedlicher Natur sind und es i.d.R. natürlich auch keine Monokausalitäten gibt.
In Griechenland und anderen südeuropäischen Ländern haben wir z.B. eher ein Bankenproblem (=> Finanzkrise). In Deutschland z.B. eher das Problem mangelnder Verschuldung zum Zwecke der Investition auf Seiten des Staates und insbesondere der Unternehmen (=> Bilanzrezession). Beides erfordert natürlich auch unterschiedliche Lösungsansätze.
Grob geschätzt 100 Mrd pro Jahr in der Eurozone, würde ich denken.
Sie haben natürlich Recht, es stellt sich in den Ländern unterschiedlich dar. Mangels Ausgleichsmechanismus haben sich die Ungleichgewichte in den Nuller Jahren aufgestaut, was sich dann seit 2008 entladen hat. Als Resultat haben heute gerade diejenigen Länder hohe Schulden und damit geringen fiskalischen Spielraum, die auch eine hohe Arbeitslosigkeit haben. Das meinte ich hier vor allem mit "Krise": Die geringen Chancen gerade für Jugendliche in manchen Ländern, die zu massenhafter Auswanderung und wirtschaftlicher Austrocknung ganzer Regionen führen. Wie kann dieses Resultat jahrelanger verfehlter Politik ausgeglichen werden?
Ich denke, im Rahmen der Euro-Krise bzw. der Lösung derselben, wären u,a, folgende Maßnahmen erforderlich und hilfreich:
1. Lohnpolitik:
In den nächsten 5 bis 10 Jahren müssten sog. Überschussländer (insbesondere Deutschland) sich Lohnabschlüsse deutlich oberhalb ihrer Produktivität genehmigen und die Defizitländer Lohnabschlüsse etwas unterhalb ihrer Produktivität.
Haben sich die Verhältnisse dann - zumindest deutlich - angeglichen, sollte die Lohnpolitik dann konsequent der goldenen Regel folgen wie im Artikel skizziert.
Darüber hinaus es wäre m.E. im Bereich der Lohnpolitik sinnvoll wieder Flächentarifverträge einzuführen und die Tarifbindung wieder deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus gehören Zeit- und Leiharbeit und andere ähnliche Versklavungsmodelle verboten.
Darüber hinaus wäre zu überlegen, ob und wie man ggf. Minimal- und Maximallöhne z.B. nach dem Robert-Bosch-Prinzip organisieren und einführen kann.
2. Sozialpolitik:
Wenn uns die Menschenrechte und die Menschenwürde uns wirklich wichtig sind, dann wird es höchste Zeit, dass wir uns dieser Verpflichtung stellen und sie ernst nehmen. Also den Sozialstaat wieder deutlich stärken statt ihn im Rahmen einer neoliberalen Doktrin immer mehr zu opfern und abzubauen.
HIer gilt es vor allem das Arbeitslosengeld und deren Bezugsdauer zu erhöhen, HartzIV und ähnlich menschenunwürdige Konzepte abzuschaffen und durch eine echte und ausreichende Sozialhilfe bis hin ggf. zu einem Grundeinkommen zu ersetzen.
Schließlich muss auf Grund der schon bereits erreichten Produktivität und dem technologischen Fortschritt das Dogma "Arbeit = Einkommen" diskutiert und hinterfragt werden.
Kapitalgedeckte Vorsorge (insb. Alter) ist ein Irrtum!, da den darüber aufgebauten Guthaben notwendigerweise eine äquivalente Verschuldung gegenübersteht und aus den im Zeitablauf entstehenden Guthaben/Schuldenständen, irgendwann nicht mehr finanzierbare Zins- bzw. Finanzierungslasten resultieren, die nur noch über immer noch mehr Wirtschaftswachstum finanzierbar gehalten werden können. Das ist nicht nur ökonomischer, sondern vor allem ökologischer Wahnsinn.
Also wieder deutliche Stärkung des Umlageverfahrens durch:
- Einführung einer Bürgerversicherung und insbesondere
- Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze (!!!!)
Ergänzt werden sollte dies durch eine Besteuerung, die die permanente Umverteilung von Fleissig nach Reich zumindest!!! deutlich lindert (Änderung der Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer etc. pp.)
Ein Steuersystem in dem - wie aktuell in der BRD - die Einkommen durch die wirklich Wohlstand entsteht (Arbeitseinkommen) mit rund 50 % besteuert werden, Kapitaleinkommen hingegen nur mit 25 % (plus Soli und KiSt) kann man - wohlwohlend - eigentlich nur als Schildbürgerstreich sondergleichen bezeichnen.
Darüber hinaus müssen natürlich Steueroasen geschlossen und die Steuerehrlichkeit erhöht werden. Das würde insgesamt niedrigere Steuern bedeuten. Zumindest für die große Masse.
Wenn man so will, sind die im ersten Kommentar genannten Maßnahmen eher peripher Natur ohne ihre Wirkung damit schmälern zu wollen.
Sei´s drum. Aktuell haben wir - nicht nur in den südeuropäischen Ländern, dort aber insbesondere - einkommensbedingt ein Nachfrageproblem. Ein einkommensbedingtes Nachfrageproblem. Ergo muss man die Nachfrage stärken. Also die Einkommen, gerade derjenigen, die eine hohe Konsumquote aufweisen.
Aktuell pumpt die EZB pro Monat rund 60 Mrd. Euro in die sog. Märkte, also in die Banken. Davon profitiert aber nicht die Realwirtschaft, sondern lediglich die Spekulanten auf den Finanzmärkten und die Halter großer Assets.
Das Geld müsste und sollte also eigentlich vor allem den Armen und Einkommensschwachen zugute kommen. Das könnte man über den Staat (=> Sozialstaat) organisieren oder z.B. - auch darüber kann man ja mal nachdenklen - über eine EZB-Lotterie.
Sprich, die 60 Mrd. (bzw. zumindest nennenswerte Teile davon) werden per Losverfahren ärmeren Menschen einfach auf´s Konto gebucht. Dass dies allerdings keine dauerhaftes Maßnahme sein kann, versteht sich von selbst. Aber es wäre zumindest sinnvoller als mit dem Geld Banken zu füttern.
Kommen wir nun vielleicht noch zu einigen, wesentlichen Big-Points. Als da z.B. wäre das sog. staatliche Geldmonopol. Wenn wir ein angeblich staatliches Geldmonopol haben, wieso leiht sich der Staat dann eigentlich sein "eigenes" Geld und bezahlt dafür auch noch Zinsen? Warum finanziert sich der Staat nicht direkt über seine Notenbank? Weil wir dann Inflation hätten?
Schmarren!
Entscheidend ist nicht, ob der Staat das Geld direkt von seiner Notenbank bekommt. Entscheidend ist einzig und allein die Verwendung dieser Gelder bzw. dieser Kredite. Sprich, der Staat muss damit produktive Investitionen tätigen! Das Geld, die Kredite müssen durch Arbeit, durch Leistung, durch Investitionen gedeckt sein. Dann ist diese Staatsfinanzierung m.E. überhaupt kein Problem.
Die Steuerung der Geld- bzw. Kreditpolitik, national wie auf europäischer bzw. Euro-Ebene sollte darüber hinaus nicht mehr über einen allgemeinen Leitzins erfolgen, sondern über eine Kreditsteuer. Hierüber könnte man regional, national, europäisch sehr viel genauer und besser steuern und z.B. auch nach Kreditverwendung (Investition, Konsum, Spekulation) differenzieren.
Aktuell bestehen in den Euro-Ländern erhebliche Leistungsbilanzunterschiede (einige wenige Exportüberschussländer, viele Importüberschussländer). Hierauf könnte man - national, wie auf europäischer Ebene - mittels einer Exportsteuer eingreifen.
Die gab es in der BRD früher mal und sie hat der BRD nie, zu keinem Zeitpunkt geschadet. Ganz im Gegenteil.
Danke für die sehr ausführliche Antwort;-)
Dem ersten Part kann ich voll zustimmen, wobei in Südeuropa das Dilemma darin besteht, dass die "mechanische" Bekämpfung des Defizits vor allem sozial Schwache trifft. Außerdem ist Gleichgewicht ja schön, aber wenn dann große Lohnunterschiede zu massiver Abwanderung führen, ist das auch ein Problem - daher Transfers.
Natürlich stimme ich auch der Forderung einer Rückkehr zur Umlagefinanzierung zu, nicht aber Ihrer Begründung: Die Zinsen sind doch gerade das, was das kapitalgedeckte System ermöglichen soll, und sinken (wie wir sehen) entsprechend, wenn es zuviel Kapital gibt! Das Argument dagegen ist imo eher seine Ineffizienz (Gewinne, Verwaltung) und die inhärente Krisenanfälligkeit. Von der materiellen Basis her unterscheiden sich beide gar nicht so sehr (Mackenroth).
Was QE angeht sollte nicht vergessen werden, dass es immerhin das breite Zinsniveau senkt, was ein positiver Effekt ist - und m.E. auch das eigentliche Ziel. Aktuell (und ich sehe da auf endliche Sicht keine Änderung) sind die Zinsen so niedrig, dass der Staat gar nichts mehr bezahlt, um sich "sein" Geld zu leihen, insofern stimmt dieses Argument gegen die private Staatsfinanzierung nicht mehr so recht.
Gegen QE (und PQE) als Dauerzustand sprechen mehrere Argumente: Zum einen erhöht sich die Krisenanfälligkeit durch die anschwellende Geldmenge und Blasenbildung durchaus, zum anderen ist es eine neue Art "exorbitantes Privilegium", da es den westlichen Ländern vorbehalten bleiben muss, die eine internationale (Reserve-)Währung "drucken" können.
Kreditsteuer kannte ich als Konzept nicht, klingt aber für mich als wäre es sehr leicht zu umgehen und daher wenig praktikabel bzw. mit riesigem Kontrollaufwand verbunden...? Da scheint mir doch ein Ausgleich über politische Steuerinstrumente deutlich einfacher. Exportsteuer widerspricht fundamental dem Prinzip der EU und führt zu neuer Spaltung, viel sinnvoller wäre doch da eine Transportsteuer, die unabhängig von Grenzen nach Gewicht und km berechnet wird.
Und Wachstum, ja...das ist wohl unser eigentliches Problem. Wahrscheinlich stimmt es, dass die Kapitaldeckung den Zwang dazu verstärken würde (bzw. stärker internalisieren, da dann alle daran ein Interesse haben müssten), aber er besteht auch sonst aufgrund des Drucks zur Kapitalverwertung. Das macht auch die Lösung der Probleme in der EU so schwer, denn die ansonsten sinnvollen Vorschläge führen letztlich zu neuem Wachstum, das wir eigentlich nicht wollen. Was tun?
"Das macht auch die Lösung der Probleme in der EU so schwer, denn die ansonsten sinnvollen Vorschläge führen letztlich zu neuem Wachstum, das wir eigentlich nicht wollen. Was tun?"
Wenn man den Zwang zu immer noch mehr Wirtschaftswachstum überwinden will, dann wird dies wohl nur möglich sein, wenn man den Kapitalismus an sich überwindet.
Die kapitalistische Vewertungslogik bedingt und erzwingt nun mal systematisch einen zu erzielenden Profit, weswegen man ja den Kapitalismus auch als institutionalisierten Profitismus bezeichnen kann (=> Billig einkaufen, teuer verkaufen).
Was wächst da eigentlich, wenn wir Wirtschaftswachstum haben? Gemessen und ausgedrückt wird das Gewachsene durch das sog. Bruttoinlandsprodukt (BIP). Genauer, dem realen BIP.
Also dem BIP, welches man mittels dem sog. BIP-Deflator, um Preissteigerungen auf Grund von Inflation bereinigt hat. Das Ergebnis ist eine reine Geldgröße. Also eine Zahl hinter der ein Währungszeichen (€) steht. Und diese Zahl, weil sie sozusagen unseren Reichtum ausgedrückt, soll jedes Jahr größer werden. Unser Reichtum soll sich jedes Jahr erhöhen.
Anscheinend ist aber nie genügend Reichtum da. Der bereits vorhandene, der bereits erreichte Reichtum zählt also nicht, sondern einzig und allein seine Erhöhung. Die Erhöhung einer Zahl, ausgedrückt in einer Wachstumsrate.
Da Preissteigerungen hier unberücksichtigt bleiben, kann diese Zahl aber nur dann jedes Jahr größer werden, wenn jedes Jahr immer mehr produziert und abgesetzt wird. Ganz offensichtlich geht es bei dieser Größe, dem Wirtschaftswachstum, also nicht um eine möglichst gute Versorgung der Menschen mit guten, mit langlebigen und nachhaltigen Produkten und Dienstleistungen (Bedürfnisbefriedigung), sondern einzig und allein um die Erhöhung einer Geldgröße; um die Vermehrung von Geld. Um die Tatsache, dass jedes Jahr immer noch mehr produziert und abgesetzt wird. Die Menschen und ihre Bedürfnisse spielen hier also, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle. Sie sind ganz offensichtlich nicht das Ziel von Wirtschaftswachstum, sondern lediglich Mittel zum Zweck.
Tatsächlich geht es einzig und allein um die Vermehrung von Geld. Um Profitmaximierung. Und beim Geld kennt der Mensch, ganz im Gegensatz zu realen Produkten und Dienstleistungen, keine Sättigungsgrenze. Geld kann man gar nicht genug haben. Begierig und gierig will man immer noch mehr davon haben. Warum? Weil Geld eben nicht nur Sicherheit, Spaß, Luxus und Konsum bedeutet, sondern vor allem Macht und Besitz!
Diese systemimmanente Logik kann man im Kapitalismus nicht lösen, nur lindern. Durch die die Eingangsbeitrag und den Kommentaren genannten Dinge. Darüber hinaus wäre z.B. noch das Thema "Arbeitszeitverkürzungen" zu erwähnen sowie ggf. die Überwindung des Dogmas "Einkommen = Arbeit) durch ein wie auch immer geartetes Grundeinkommen.
Letzteres wird zwangsläufig auf uns zukommen, da der Kapitalismus zwecks Erzielung eines Profits, zwingend permanente Effizienzsteigerungen benötigt. Letztlich also eine zunehmende "Freisetzungsetzung" von Arbeitskräften. Im Ergebnis ergibt sich systembedingt eine immer schlechtere Lohnenwicklung (zunächst real, später dann aber auch nominal) sowie eine ständige Erhöhung der strukturellen Arbeitslosigkeit.
Einzelwirtschaftlich ist der Lohn nun mal nur ein Kostenfaktor. Gesamtwirtschaftlich aber die bestimmende Größe für die überhaupt mögliche Nachfrage. Wenn es aber systembedingt immer Einkommenslose und Einkommensgeminderte gibt, wer soll dann das Produzierte überhaupt noch kaufen? Die Maschinen?????
Ergo, wenn die Kapitalisten nicht völlig bescheuert sind, sollten sich für ein Grundeinkommen und Arbeitszeitverkürzungen ausprechen. Ansonsten ist ohnehin bald Schicht im Schacht angesagt.