Die unsinnige Schuldenphobie der Deutschen

Die schwarze Null Die Lobeshymnen auf die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt nehmen hierzulande bisweilen groteske Züge an.
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So schrieb der Wirtschaftsjournalist Roland Tichy unlängst in seinem Blog „Tichys Einblick“: „Die schwarze Null bedeutet, dass wir erstmals seit 1969 keine neuen Schulden aufnehmen. Eine großartige Leistung! Damit hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sich einen Platz in den Geschichtsbüchern erobert.“ Nun könnte und sollte man über eine solche Glorifizierung eines ausgeglichenen Staatshaushalts eigentlich nur mitleidig belächeln und zur Tagesordnung übergehen, wäre Roland Tichy nicht einer der einflussreichsten Wirtschaftsjournalisten Deutschlands, und wäre die Verteuflung von Staatsschulden nicht so unglaublich populär.

Offensichtlich leidet die Öffentlichkeit an einem erheblichen Wissensmangel bezüglich des Zusammenhangs zwischen Staatsverschuldung und privater Geldvermögensbildung. Und wie man exemplarisch an dem Artikel von Tichy sehen kann, scheinen die Medien bzw. deren sog. Top- bzw. Alpha-Journalisten auch kein Interesse daran zu haben diesen Wissensmangel zu beseitigen. Der Artikel kann somit durchaus als symptomatisch für den Umgang mit dem Thema „Staatsverschuldung“ betrachtet werden. Wie bei den meisten Artikeln zu dieser Thematik werden einzelwirtschaftliche Sichtweisen auf die gesamte Volkswirtschaft übertragen und damit kapitale Fehler begangen. Ob das willentlich oder unwillentlich erfolgt, kann ich nicht beurteilen. Es zeigt aber, dass gesamtwirtschaftliche Bildung dringend notwendig ist, um vernünftig über Schulden und die Staatsverschuldung reden zu können und zu verhindern, dass man mit Falschaussagen die breite Öffentlichkeit hinter die Fichte führt.

Dabei ist die Sache eigentlich gar nicht so schwierig. Im Grunde bedarf es nur des Wissens, dass eine Medaille immer zwei Seiten hat und, buchhalterisch gesprochen, jeder Buchung auf der einen Seite, immer eine Buchung auf einer anderen Seite gegenübersteht. In der einzelwirtschaftlichen Erfahrung werden Schulden als etwas Unangenehmes, als etwas Belastendes, als etwas Negatives empfunden. Nicht zu Unrecht. Ein Defizit beim Staatshaushalt, also die Tatsache, dass der Staat mehr ausgegeben als er eingenommen hat, ist buchhalterisch ein Fehlbetrag. Kapriziert man sich aber nur diesen Fehlbetrag, unterschlägt man die entsprechende Gegenbuchung, denn wenn der Staat ein Defizit realisiert, also mehr ausgegeben hat als er eingenommen hat, muss es auf der anderen Seite jemanden geben, der einen Überschuss realisierte, also mehr eingenommen hat als ausgegeben hat.

Hat man das verstanden und verinnerlicht, ist es also nicht nur bekannt, sondern bewusst, dann versteht man auch – im Falle einer geschlossenen Volkswirtschaft ohne Außenhandel - den positiven Beitrag eines staatlichen Defizits für die Bildung von Geldvermögen auf Seiten des nichtstaatlichen Sektors (Haushalte und Unternehmen).Tatsächlich sind in diesem Fall Staatsdefizite die einzige Quelle für das Netto-Geldvermögens des nichtstaatlichen Sektors. Denn alle Transaktionen zwischen den wirtschaftlichen Akteuren im nichtstaatlichen Sektor (Unternehmen und private Haushalte) gleichen sich immer zu Null aus. Oder kurz: Des einen Verkauf ist des anderen Kauf; des einen Einnahmen sind des anderen Ausgaben.

Wenn der nichtstaatliche Sektor also netto sparen (d.h. in einer Periode weniger ausgeben als einnehmen, also einen Einnahmenüberschuss erzielen) möchte, dann muss der Staat im Grunde ein entsprechendes Budgetdefizit verzeichnen, denn das staatliche Defizit ist immer gleich dem nichtstaatlichen Überschuss. Ein grundlegender Lehrsatz in der Volkswirtschaftslehre besagt nun einmal, dass die Summe der getätigten Finanzierungsüberschüsse (+) und -defizite (–) über alle Wirtschaftseinheiten hinweg Null ergibt. Dies folgt aus der einfachen Tatsache, dass jedes Mal, wenn irgendeine Wirtschaftseinheit Geld für den Kauf eines Produktes oder einer Dienstleistung ausgibt, ein anderer eine Einnahme erzielt, also Geld erhält. Gibt der Staat in einem Jahr mehr aus als er selbst an Steuern einnimmt, dann hat der nichtstaatliche Sektor genau denselben Betrag mehr eingenommen. Logisch, das Geld, was der Staat mehr ausgegeben hat, muss ja irgendwo hingeflossen sein. Und in einer geschlossenen Volkswirtschaft (und die Welt als solches ist eine), muss dieses Geld den Unternehmen und/oder den privaten Haushalten zugeflossen sein.

Hier zeigt sich die Problematik des „deutschen Modells“: Wenn der Staat einen ausgeglichenen Haushalt oder sogar einen Haushaltsüberschuss aufweist, kann der inländische Privatsektor als Ganzes nur dann sparen, wenn das Land einen entsprechenden Leistungsbilanzüberschuss erzielt, d.h. das Ausland ein entsprechendes Defizit verzeichnet. Eine solche Konstellation ist aber niemals in allen Ländern gleichzeitig möglich, da sich die Summe aller Leistungsbilanzen notwendigerweise zu Null addiert (die Überschüsse des einen sind die Defizite eines anderen), die Welt insgesamt kann also keinen Leistungsbilanzüberschuss aufweisen. Es sei denn wir würden Handel mit Außerirdischen betreiben. Die Wahrheit ist also, staatliche Budgetdefizite sind nichts weiter als die Kehrseite der Geldvermögensbildung des nichtstaatlichen Sektors (Unternehmen und Haushalte). Ohne Schulden auf der einen Seite gibt es auch keine Geldvermögen auf der anderen Seite. Zu glauben, man könnte die Staatsverschuldung reduzieren, alles andere bliebe aber gleich, ist ein kolossaler einzelwirtschaftlicher Fehlschluss!

In einer arbeitsteiligen Wirtschaft wird die gesamte wirtschaftliche Aktivität (Produktion und Beschäftigung) vom jeweiligen Ausgabenniveau bestimmt, wobei stets die Ausgaben des einen die Einnahmen eines anderen sind. Die Unternehmen produzieren Output und zahlen Einkommen an ihre Beschäftigten. Zu jedem Zeitpunkt gibt es dabei (theoretisch) ein bestimmtes Outputniveau, das für genügend Arbeitsplätze für alle sorgt, die arbeiten können und wollen. Wenn der nichtstaatliche Sektor seine Ausgaben- und Sparentscheidungen in einem bestimmten Zeitraum getroffen hat, kann der Staat seine fiskalischen Möglichkeiten dazu nutzen, die Gesamtausgaben in der Volkswirtschaft auf das Niveau zu bringen, das zur Vollbeschäftigung führt. Die Budgetdefizite, die zur Erreichung dieses Ziels erforderlich sind, können hoch oder niedrig sein, je nachdem, wie hoch die privaten Ausgaben und die Nettoexporte sind. Meist liegen in der Realität die Ausgaben des nichtstaatlichen Sektors unterhalb des Niveaus, das zur Realisierung eines Vollbeschäftigungsoutputs notwendig ist, da der nichtstaatliche Sektor (Unternehmen und insbesondere die privaten Haushalte) tendenziell gerne spart, um über Liquidität (Vorsichtskasse) zu verfügen und Geldvermögen aufzubauen.

Somit besteht aber durchaus ein ökonomischer „Zwang“ für den Staat, diese „Ausgabenlücke“ zu schließen, indem er ein Budgetdefizit realisiert, also Schulden macht. Macht er es nicht, macht er zwar im ersten Schritt keine Schulden, erntet dafür aber eine erhöhte Arbeitslosigkeit und ein geringeres Wirtschaftswachstum, was wiederum die Steuereinnahmen des Staates reduziert und den Sozialaufwand nach oben treibt, mit dem Ergebnis, dass das staatliche Budgetdefizit in Folge dann doch steigt, es sei denn, der Staat kürzt in Folge bei seinen Ausgaben, was aber wiederum die Einnahmen des nichtstaatlichen Sektors reduziert usw. Im Ergebnis würde sich diese Ökonomie immer tiefer in die Krise sparen.

Wenn man also so will, kann man den Staat auch als simple Verrechnungsstelle betrachten, die ausgleicht, was der nichtstaatliche Sektor (Unternehmen und private Haushalte im Falle einer geschlossenen Volkswirtschaft) zu viel oder eben zu wenig ausgibt. Gibt der nichtstaatliche Sektor in Summe mehr aus als einnimmt, verschuldet sich der nichtstaatliche Sektor also, kann der Staat mehr einnehmen als er ausgibt. Konsequenz: Der Staat kann dann durch den erzielten Überschuss entweder a) einen eventuell vorhandenes Defizit abbauen und/oder b) Steuersenkungen durchführen. Ist es allerdings so, und das ist in der Realität der Regelfall, dass der nichtstaatliche Sektor einen Einnahmeüberschuss erzielen möchte, also sparen möchte (Liquidität bzw. Vorsichtskasse, Geldvermögensbildung), dann muss der Staat ein entsprechendes Budget-Defizit realisieren, um sozusagen das Geld ausgeben, was die Unternehmen und die privaten Haushalte nicht ausgeben wollten. Tut er es nicht, sinken in Folge die Einnahmen dieser Ökonomie, dieser Volkswirtschaft.

Das ist keine Theorie, sondern simple buchhalterische Logik. Wenn alle sparen und bei ihren Ausgaben kürzen, dann sinken in Folge die Einnahmen dieser Ökonomie. Logisch. Was der eine nicht ausgibt, kann ein anderer auch nicht einnehmen. Das heißt, und das ist ganz wichtig zu verstehen. Gleicht der Staat – zur Erinnerung, wir betrachten hier zunächst eine geschlossene Volkswirtschaft ohne Außenhandel – die fehlenden Ausgaben der Unternehmen und privaten Haushalte nicht aus, sinken insgesamt die Einnahmen der Ökonomie. Ergo kommt es in Folge zu sinkendem Wirtschaftswachstum, also zu Produktionskürzungen und Stellenabbau, also zu Arbeitslosigkeit. Korrigiert der Staat seinen Kurs dann immer noch nicht, gleicht er also weiterhin nicht die fehlenden Ausgaben des nichtstaatlichen Sektors durch ein Staats-Defizit aus, dann spart und kürzt sich diese Ökonomie immer tiefer in den Abgrund. Bis hin zur Massenverelendung.

Noch etwas offenbar sich hierdurch. Wenn der Staat die fehlenden Ausgaben des nichtstaatlichen Sektors nicht durch ein entsprechendes Defizit ausgleichen möchte, dann gäbe es noch einen anderen Weg, den er stattdessen gehen könnte: Er verhindert durch eine entsprechende Besteuerung die Ersparnisbildung des nichtstaatlichen Sektors. Sprich, wenn jemand weniger ausgibt als er einnimmt, dann wird dieser Überschuss vom Staat wegbesteuert. Den Aufschrei möchte ich allerdings einmal erleben, wenn ein Staat tatsächlich einmal auf die Idee kommt dies zu tun. Etwas anders formuliert könnte man es auch so ausdrücken: Wenn ein Staat Geldvermögensbildung beim privaten Sektor (Unternehmen und Haushalte) ermöglicht bzw. hinnimmt, dann besteuert er den privaten Sektor zu gering und/oder investiert zu wenig in die Substanz und in die Zukunft seiner Volkswirtschaft.

Noch etwas kann man aus den bisherigen Ausführungen ableiten: Wenn alle Sektoren einer Volkswirtschaft, Staat, Haushalte und Unternehmen, alle immer genau das ausgeben, was sie einnehmen, dann handelt es sich um eine stationäre Ökonomie ohne Wachstum. Jahr für Jahr werden in einer solchen Ökonomie also immer dieselbe Gütermenge erzeugt und dieselben Einkommen generiert. Heißt, es gibt in dieser Ökonomie keine steigenden Einkommen, keine steigenden Ersparnisse, keine steigenden Gewinne, kein Mehr an Gütern, Produkten und Dienstleistungen. Im Idealfall wird in dieser Ökonomie einfach genau so viel produziert wie benötigt wird und es gibt auch keine Arbeitslosigkeit. Wenn man so will handelt es sich hierbei um ein ökonomisches Idealmodell, eine ökonomische Utopie, denn realiter ist davon auszugehen, dass Arbeitslosigkeit existiert, dass die Menschen sehr wohl mehr und bessere Produkte und Dienstleistungen wünschen und ihre Ersparnisse, ihr Geldvermögen erhöhen möchten, der Staat in wichtige Zukunftsprojekte investieren möchte/muss. Was setzt das aber voraus?

Das bisherige, stationäre bzw. statische Ausgabe- bzw. Einnahmeniveau muss sich erhöhen. Und das setzt voraus, dass ein oder mehrere Sektoren dieser Ökonomie bereit sind, einen Ausgabeüberschuss zu tätigen, also einen Kredit aufzunehmen, Schulden zu machen. Bei sonst gleichen Verhältnissen sorgt die Kreditaufnahme für einen gesamtwirtschaftlichen Ausgabeüberschuss, also für insgesamt steigende Einnahmen, ein insgesamt steigendes Einnahmeniveau. Oder kurz: Ohne Schulden, ohne zusätzliche Kreditaufnahme gibt es kein Wachstum! Wir sollten und müssen also unsere Sicht über Schulden und die Staatsverschuldung dringend ändern. Tun wir es nicht, werden wir weiterhin kolossalen ökonomischen Fehlschlüssen unterliegen. Vor allem aber, wären manche gewichtige gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge klar und bekannt, könnte man die Bevölkerung nicht in der Weise für dumm verkaufen, wie man es aktuell immer noch tut.

09:47 22.10.2017
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Geschrieben von

Holger Lang

Holger Lang, Publizist und Autor, Handlungsreisender in Sachen Wissen.
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