RE: Deutsche Gelbwesten | 27.11.2019 | 17:30

Über die politisch motivierten Agrar Importe aus den USA oder Südamerika (billig Fleisch und Gen Soja gegen Auto Exporte) schweigt natürlich unsere Regierung, dort wird schließlich auf deutsche Öko Gesetze “gepfiffen”, was hier dann weitere Höfe sterben lässt.

Aber es ist politisch gewollt, da die EU Agrarsubventionen schließlich bald weg müssen für ein Freihandelsabkommen mit den USA und nur die großflächige Agrar Industrie unter diesen Bedingungen mit Gewinn arbeiten kann … übrigens auch kein Bio Hof.

RE: „Niemand wird als Rassist geboren“ | 02.11.2019 | 12:23

Die AfD ist nur die Konsequenz einer Law & Order Politik in den letzten 20 Jahren , es vergeht kaum eine Woche in der nicht nach neuen Gesetzesverschärfungen , mehr Überwachung mit Einschränkung der Bürgerrechte , neuen Anti Terror Gesetzen, den starken Staat mit Ausbau von Polizei und Geheimdiensten oder nach Zensurmaßnahmen gerufen wird. Neben den konkreter werdenden weltweiten Kriegs Phantasien für die Bundeswehr, statt der ihr verfassungsgemäß angedachten Aufgabe einer Landesverteidigung. Dies ist eine in Gang gekommene Pseudo Sicherheits Spirale welche selbst die EU nicht mehr stoppen will. Sie kann logischerweise nur in eine Art EU "Sozialkreditsystem" oder dem Polizeistaat enden, auch wenn Politiker stehts das Gegenteil beteuern.

In diesen Klima der Angst und Überwachung wird der Populismus weiter gedeihen, da ist die AfD doch nur die Antwort auf die Forderungen welche Innenminister jeden Tag stellen ohne sich Gedanken um die Konsequenzen für die Gesellschaft dabei zu machen. Selbst die Antwort auf die AfD lautet stehts weitere Überwachung, Rufe nach Zensur und Verbote. Dieser Teufelskreis ist genauso schwer zu Durchbrechen wie der Drang unserer Wirtschaft zum Neoliberalismus.

Wirklich versagen tun dabei die Verfassungsgerichte welche Stück für Stück die Bürgerrechte durch „Ja … aber“ Urteile aufweichen oder gleich Untätig bleiben, statt der Politik eindeutige Grenzen aufzuzeigen.

RE: Zweihundertneunundfünzigtausend | 28.10.2019 | 16:14

Demokratie braucht lebendige Opposition, bei einer allumfassenden "Volksfrontregierung" gibt es keine demokratische Opposition mehr und nur politische Minimalkompromisse welche meist zu finanziellen Lasten der Bürger gehen. Gibt es also keine echte demokratische Opposition mehr übernehmen das Antidemokraten und werden dadurch immer stärker.

RE: Endlich ein Duell | 28.10.2019 | 15:54

Egal wer Vorsitzende der SPD wird , kündigen sie nicht umgehend die Große Koalition auf , ist es fraglich ob die SPD 2021 noch die 5% Hürde schafft und die CDU noch über 20% kommt. Warum sind beide Parteien dazu Unfähig zu Erkennen das sie längst ein "Totes Pferd" reiten und verspielen zunehmend die Demokratie in Deuschland, denn Demokratie braucht echte Opposition und keine ewigen Minimalkompromisse sonst übernehmen das Antidemokraten.

Ergebnis der ewigen GroKo in Berlin und auf Länderebene ist, sie stärkt popolistische Politik Ränder. Wenn es die Politik nicht schafft die Koalition schnell zu überwinden, werden die Wähler die beteiligten Parteien weiter abwählen. Dies war übrigens bis 2005 gängige Politikauffassung eine allumfassende Koalition (GroKo) im Bund und den Ländern nur in Notfällen und auf Zeit zu bilden sei.

RE: „Nie wieder“ – ein Lippenbekenntnis | 10.10.2019 | 21:53

"Law and Order" als Voraussetzung dafür, dass ein Staat funktioniert ging noch nie positiv aus .... meist sogar das Gegenteil bewirkt , der Staat versagt nicht wenn er sich so wenig wie möglich in das Leben seiner Bürger einmischt, denn er kann nichts demokratisch Herstellen was der Bürger nicht will.

Ich glaube wir hatten in Deutschland schon genug von Staatlicher "Disziplin der Rechtsstaatlichkeit" .... dies war im Prinzip die Maxime der Nazis und auch beim DDR Regime.

RE: „Nie wieder“ – ein Lippenbekenntnis | 10.10.2019 | 20:33

Ich bin vom Artikel leider enttäuscht , er bläst in das gleiche Horn wie die "bürgerliche Presse" sowie staatlichen "Law and Order" Regierungen der letzten 20 Jahre ... was bisher lrdiglich ein "mehr" an Überwachung , Zensur, Einschränkungen der Bürgerrechte und zumahne staatlicher Gewalt gebracht hat. Haben wir nicht schon genug Antiterror "Schnellschuss-Gesetze" und sind die Radikalisierungen auf beiden Seiten nicht auch eine Folge davon , wenn Freiheiten immer mehr eingeschränkt werden und Polizei mit Maschinengewehren täglich auf der Straße patrouilliert?

Was wollen die Rufer nach mehr "Law and Order" egal ob gegen Rechts oder anderen Terror denn erreichen, eine Totalüberwachung mit Kameras oder Mikrofonen , ein Sozialkredit System und eine Internet Zensur wie in China oder gar eine gegenseitige Bespitzelung wie in der DDR? .... jedem der jetzt nach der Politik und weiteren Gesetzen ruft sollte dies klar sein. Sie sollten sich darüber Gedanken machen das diese Militarisierungen wieder militante Gegenreaktionen hervorruft und man damit keinen dieser Amokläufer gänzlich verhindern kann.

Was ist aus Willi Brandt seinen Worten "Mehr Demokratie wagen ..." geworden , vielleicht sollten wir es einmal damit Probieren ... statt wieder nach ein Stück weniger Demokratie zu rufen, denn irgendwann ist nichts mehr davon vorhanden.

RE: Der Boulevard der zerbrochenen Träume | 01.10.2019 | 17:28

Die ÖVP mit Kurz vertritt ganz offen die "neoliberale (demokratiezerstörende) Wirtschaftsordnung" und gewinnt damit die Wahlen genauso wie die CDU in Deutschland schon seit eine Weile damit Erfolg hat und die Dauerkanzlerschaft inne hat. Irgendetwas kann also an ihrer These nicht ganz stimmen, es ist wohl komplizierter.

RE: Der Sog der DDR | 28.09.2019 | 09:59

Die Studierendenquoten wurden nicht drastisch verringert, aber sie wurden oft gelenkt zu benötigten Fachrichtungen .... dazu reicht ein Blick in die Statistik. Neben Nachwuchs für Rentner gab es schließlich auch neue Fachrichtungen wie die der Informatik ect.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/249273/umfrage/studenten-in-der-ddr/

Das die Studierendenquoten sich leicht verringerten hatte andere Gründe , in der DDR war das Aufstiegs Versprechen keines so wie in der BRD. Ingenieure verdienten oft sogar weniger als Facharbeiter hatten aber trozdem eine höhere Verantwortung. Es lohne sich in materieller Hinsicht oft kaum zu studieren so das es weniger taten obwohl sie die Möglichkeiten dazu jederzeit hatten. Fachingenieure wurden in den 80s nach meiner Erfahrung sogar oft händeringend gesucht.

RE: Eine Mutter sieht rosa | 18.09.2019 | 23:05

Natürlich gibt es Farbzuordnungen im Alltag die sich Einprägen und das nicht nur in der Geschlechterfrage, man denke nur an die Ampel und jemand sagt , man müsse jetzt bei Rot statt Grün über die Straße gehen ....

Es können auch andere Farben für neutrale Babykleidung gewält werden wie Grün, Weiß ect .... und eben nicht die Komplementären um seine Ablehnung deutlich zu machen und nun Jungen in Rosa stecken um irgend etwas damit Beweisen zu müssen.

RE: Zerren am Nasenring | 06.09.2019 | 00:30

Wer denkt man könne eine Populistische Partei mit irgentwelchen politischen Anti Koalitionen aushebeln welche hauptsachlich eint das die AfD nicht (mit) regiert der Irrt. Die Politik müsste die Ursachen für den Frust der Wähler beseitigen und das kann sie nicht , das kann im Prinzip keine Regierung in Brandenburg oder Sachsen auch nicht die AfD.

Denn einige Regionen wie die Lausiz dort werden "sterben" , egal wieviele Fördergelder oder gute Absichten man in den nächsten 5-10 Jahren noch hineinpumpt, die Braunkohle Industrie dort dichzumachen hätte vor 20-30 Jahren sogar großen Anklang in der Bevölkerung gefunden , denn diese kämpfte damals gegen die Kohle und für den Erhalt ihrer Dörfer.

Heute hat das Business mit guten Löhnen dort längst gesiegt , das es sonnst keine wirtschaftlich "blühenden Landschaften" gibt und die Infrastucktur auch längst weg ist oder wird die Bahn 5000km neue Schienen in Kleinstädte verlegen, die sie vor 20 Jahren stillegte ....?

Es ist das gleiche als wenn man VW in Wolfsburg komplett schließt und die 10.000 gut Bezalten Jobs in Niedersachsen weg wären, damit sind nicht nur die Jobs bei VW weg sonden noch einmal das Doppelte bei Dienstleistungen ect.

Der Markt hat seine eigenen Gesetze und was danach in der Lausitz mit schlechter Infrastruktur kommt werden Niedriglohn Jobs eines neuen Amazon Auslieferungslagers sein oder verlängerte Werkbänke welche so lange bestehen bis die üppigen Subventionen auslaufen. Vermutlich wäre es sogar besser die AfD würde Regieren oder mitregieren , dann würden die Wähler sehen das sie auch nicht mehr zustande bringt. Ausgrenzung mit einer Anti AfD Allpartein Koalition auch um Aufgabe der eigenen Politik in den Partein und Wählerbeschimpungen allenhalben in den Medien verschlimmern die Sache nur. Zudem werden in einrer dreier oder mehr Parteien Koalition die Partein ihre Wähler verlieren wenn ihre eigene Politik in solch Bündnisse nicht mehr sichtbar wird.