Demokratie schafft sich selber ab

Kriegserklärung TTIP Mit einem Votum im EU Parlament nähert sich die EU der endgültigen Abschaffung ihrer demokratischen Werte. Absurdistan ...
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.... treffen sich zwei Demokraten in Eriwan. Sagt der eine: "Mein Güte, die Demokratie ist doch das einzig Wahre, was uns vor der Willkür der Geldsäcke beschützen kann." Antwortet der andere: "Im Prinzip hat du ja recht, aber das ewige Abstimmen wird immer teurer und unglaublich gefährlich."

Gestern haben sich die EU-Parlamentarier mit 436 Stimmen dafür und 241 Stimmen dagegen für das Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen.

Sie ignorierten damit die Stimmen von Millionen kritischen Bürgerinnen und Bürgern, meinen einige, aber sie ignorierten damit vor allem das demokratische Prinzip, dessen Aushebelung, Minimalisierung, Abschaffung sie damit für europäische Bürger einleiteten und zu offizelisieren suchten. Man kann sicher sein, dass auch konservative Wähler ihren Abgeordenten mit ihren Stimmen nicht diesen Wahlauftrag erteilt haben.

Kurzum: Die als angeblich profitables Geschäft für alle verkleidetet Scharade um die Abschaffung der demokratischen Bürgerrechte lässt die Masken fallen, und damit lassen auch die entsprechenden Abgeordneten ihre Masken fallen und entpuppen sich als Wasserträger und Lohnempfänger eines Machtanspruchs, den man nur noch mit dem Begriff "Wirtschaftsfaschismus" sachlich beschreiben kann.

Hier als Zitat der Kommentar dazu von STOP TTIP ORG

„Wir sind enttäuscht und verärgert über die große Koalition für TTIP im Europäischen Parlament. Mit ihrer Resolution haben die Parlamentarier die Gelegenheit verpasst, der Aushöhlung unserer Demokratie durch Freihandelsabkommen und Konzernklagerechte einen Riegel vorzuschieben. Stattdessen hat es die Mehrheit der Abgeordneten vorgezogen, der Handelskommissarin Cecilia Malmström mit ihrer konzernfreundlichen Reformagenda zu Investor-Staat-Klagerechten den Rücken zu stärken“, sagt Peter Fuchs vom Bündnis TTIPunfairHandelbar. Bemerkenswert sei allerdings, dass einige sozialdemokratische Abgeordnete, unter anderem aus den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Österreich und Großbritannien, sich dem Druck durch Martin Schulz und Bernd Lange nicht gebeugt und den ISDS-Kompromiss abgelehnt haben. Die Spaltung innerhalb der Sozialdemokratie könnte die Ratifizierung von CETA und den Abschluss von TTIP gefährden – letztlich ein Erfolg für die TTIP-KritikerInnen.

Ernst-Christoph Stolper von „Stop TTIP“ ergänzt: „Leider ignoriert die Mehrheit des Europaparlaments weiterhin die europaweiten Proteste gegen TTIP und CETA. Über 2,3 Millionen Bürger und Bürgerinnen aus allen europäischen Mitgliedstaaten haben bereits die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterschrieben. Wir werden diesen Stimmen noch mehr Gehör verschaffen. Am 10. Oktober 2015 laden wir zusammen mit Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitischen Organisationen zu einer Großdemonstration nach Berlin ein. Wir werden immer mehr und wir werden TTIP stoppen! Offensichtlich wollen viele Europaabgeordnete dieses erst im Moment des Scheiterns ihrer großen Koalition erkennen.“
Wie die Bündnisse kritisieren, fehlten in der TTIP-Resolution jegliche Ansätze einer fairen und demokratischen Handelspolitik, Transparenzauflagen oder Konzernpflichten. „Wir fordern die Sozialdemokraten auf, in Zukunft keine schlechten Kompromisse mehr mit den konservativen und neoliberalen Konzernfreunden im Parlament einzugehen“, sagt Fuchs. „Ihr handelspolitisches Abstimmungsverhalten muss zumindest die roten Linien der SPD vom Parteikonvent 2014 einhalten. Besser noch: TTIP endgültig kippen und einen demokratischen Neuanfang der Handelspolitik ermöglichen!“

Mit dem Optimismus verliert man nur den Pessimismus , sagte einst Ernst Bloch!

.... Fazit: Vorgetäuschte Demokratie war Gestern. Macht euch also keine Sorgen mehr um die Demokratie, denn ihr braucht keinem mehr glauben, der behauptet, dass es sie gäbe. Wir brauchen nurmehr darum kämpfen , dass es sie eines Tages geben wird.

Und allen, die seit Aristoteles geneigt waren die Gefahren der Demokratie zu beschreibe oder zu beschwören, weil diese angeblich immer zur Tyrannie führe, sei hiermit gesagt, dass auch die geheuchlte Pseudodemokratie, repräsentativ genannt, immer zur Tyrannie führt .... zumindest im westlichen Großindustriekalifat Absurdistan.

10:32 09.07.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

iDog

Wem nützt eigentlich die Staatsgewalt ?
iDog

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