Parlamentarische Sitzprobe

Eingeschränkte Fahrtrichtung Der Deutsche Bundestag will in Berlin die Schatten der Vergangenheit verscheuchen

The eagle has risen. Der Adler hat sich erhoben. Die Schlagzeile des englischen Guardian hing wie ein drohender Schatten über der Eröffnungssitzung des Deutschen Bundestages vergangenen Montag in Berlin, artikulierte manche versteckte Besorgnis, nicht nur in Deutschland. Würden mit dem Umzug des deutschen Souveräns in das historische Reichstaggebäude auch die alten deutschen Gespenster wieder ihr Haupt erheben? Am Sitzungstag war die politische Klasse krampfhaft bemüht, die Symbolhaftigkeit des Wechsels vom Rhein an die Spree herunterzuspielen, jeden Verdacht einer »anderen Republik«(Wolfgang Thierse) oder neuer deutscher Großmachtssucht zu zerstreuen. Ganz vertreiben ließ sich eine gewisse Beklommenheit in dem auslaufenden Bonner Ensemble aber nicht. Als das versammelte Plenum sich nach der Schlüsselübergabe vor dem eintretenden Bundestagspräsidenten erhob, kreuzte der sonst so angestrengt lockere Bundeskanzler wie bei der Jugendweihe die Hände primanerhaft vor dem Genital, wie es Martin Wuttke als Gangster Arturo Ui im Berliner Ensemble von einem Schauspieler lernt, der ihm die richtige Haltung beim öffentlichen Reden antrainieren soll. Doch ein pathetischer Auftritt sollte es gerade nicht werden. Betont nüchtern leierte Gerhard Schröder seine Regierungserklärung zur deutschen Einheit herunter, verlor sich in ermüdenden Details des Aufbaus Ost bis er, quasi kurz vor Toresschluß, mit dem Krieg im Kosovo auf den tiefsten Einschnitt der deutschen Demokratie zu sprechen kam. Business as usual hieß das Signal.

Eine dräuende Pathosformel ist auch das neue, alte Haus nicht. Das triste Grau des Plenarsaals mit seinen violetten Stuhlreihen wirkt wie ein zu groß geratenes Betten-Center, wo Familien sonntags kostenlos Probesitzen können. Die federleichte Stimmung mit Kaffee und Kuchen für alle konnte jedoch eine politische Regression nur vorübergehend überdecken. Spätestens nach dem Eröffnungsbuffet dürfte sie den Deputierten noch schwer im Magen liegen. Die Aufgabe der »kosmopolitischen Demokratie«, die Jürgen Habermas vor zwei Jahren in seiner Berkliner Rede der SPD ins Stammbuch geschrieben hatte, war militärisch geboren und zur raison d'être geadelt worden, als der Bundeskanzler, im Fahrwasser des albanischen Schriftstellers Ismail Kadare - man sucht sich immer die Kultur, die man braucht - den Krieg im Kosovo als den »Gründungsakt« eines neuen, Menschenrechtseuropas bezeichnete, in den sich Deutschland fraglos zu schicken habe. Daß die »neue Verantwortung« des wiedervereinigten Deutschland nun im Feuerhagel realisiert wurde - darin - und in dem blockübergreifenden Generalbaß des »antitotalitären Konsenses« samt der zwiespältigen Formel von den »zwei deutschen Diktaturen« in der ersten Plenardebatte - liegt das eigentliche Risikokapital des Berliner Neubeginns. Unter der Hand ist aus der Bonner eben doch eine andere Republik geworden.

Der »Leichenwagen erster Klasse«, als der er zu seiner Eröffnung 1894 noch verspottet wurde, ist der Reichstag nicht mehr. Das umgebaute Staatshaus atmet mit seiner begehbaren Glaskuppel, den hellen Fraktionsebenen und dem offenen Blick aus dem Plenarsaal in alle vier Himmelsrichtungen eine großzügige Offenheit. Doch daß er das ästhetische Versprechen auf Transparenz und Zugänglichkeit auch politisch umsetzt, wird er erst noch beweisen müssen. Die Deutschen leiden unter dem Stigma der verspäteten Nation. Jetzt, da sie nolens volens erwachsen geworden sind, müssen sie aufpassen, sich nicht als verspätete Demokratie wiederzufinden. Das NATO-Bombardement gegen Jugoslawien, dessen Alternativlosigkeit so ausdauernd beschworen wurde wie die Freiheit, die hier ihren Sitz habe, wurde aber nicht im Reichstag beschlossen, sondern vermutlich in Washington. Und der neue Ort des Souveräns hat seine Tücken. Die violetten Sitze, auf denen die Abgeordneten dem Debattenende entgegendämmern, haben keine vier Beine, mit denen man sie hin- und herrücken kann, sondern bewegen sich auf einer im Boden verankerten Laufschiene. Seine Besitzer können sich darauf zwar leicht nach links und rechts beugen, ihre Position aber nicht grundlegend verändern, immer nur langsam vor- oder zurückschieben: Demokratie mit eingeschränkter Fahrtrichtung.

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