Flüchtlinge - Chancen für einen Aufbruch!

Flüchtlingspolitik. Warum sehen die politischen Akteure Flüchtlinge als Belastung und nicht als Herausforderung für dieses Land? Es könnte ein sinnvolles Konjunkturprogramm daraus entstehen.
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Die nachfolgenden Zahlen beweisen, dass wir nicht ansatzweise überfordert sind, wenn wir es richtig angehen:

  1. In Deutschland leben derzeit etwa 82 Millionen Menschen.

  2. 2015 werden wir mit c.a 1 Million Flüchtlingen rechnen können.

  3. Das entspricht gut 1 Prozent der Bevölkerung.

  4. Eine nach dem Krieg im Oktober 1946 durchgeführte Volkszählung ergab damals in Deutschland 9,6 Millionen Flüchtlinge.

  5. In einigen Bundesländern stellten sie einen Bevölkerungsanteil von gut 33 Prozent.

Wenn unsere Politiker in Anbetracht dieser Relationen also von „Flüchtlingsströmen“ sprechen, Menschen in nützliche und unnütze Einwanderer / Arbeitskräfte einteilen und ihnen das Recht aberkennen, ein besseres Leben führen zu wollen, betreiben sie nicht nur fremdenfeindliche Hetze auf höchster Ebene, sondern scheinen ihren Aufgaben schlichtweg nicht gewachsen zu sein.

Die Menschen, die zu uns kommen sind also nicht "Belastung", sondern Chance. Aufgrund der politischen Entscheidungen der letzten Jahre können die Kommunen keine preiswerten Wohnungen anbieten, verfügen über geringe Personalkapazitäten und müssen nun mit Ehrenamtlichen Bundesaufgaben stemmen. Wenn bei der Polizei Leute fehlen, werden dann Ehrenamtliche demnächst eine Art Bürgerwehr aufstellen? Vielleicht werden auch die Steuerbescheide in Zukunft von Freiwilligen erstellt und Bufdis übernehmen die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch. Irgendwann wird in der Bevölkerung die Frage aufkommen, warum die Bezahlung von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern sich nicht auch an der Übungsleiterpauschale orientieren sollte. Fest steht, dass der Dienst am Menschen eine wertvolle „Arbeit“ darstellt und auch entsprechend bezahlt werden muss.

Man könnte aus dem Flüchtlings-“Problem“ natürlich auch eine Herausforderung machen. Eine Art Gemeinschaftsaufgabe, an der alle teilhaben. Die Kommunen, kleine Betriebe vor Ort sowie Alt- und Neubürger. Man könnte eine Art internen Marschall-Plan starten. Das Programm wäre unsagbar einfach:

Mit der Ankunft der Flüchtlinge muss bei der jeweiligen Gemeinde vom Bund zeitgleich ein bestimmter Betrag für Sachkosten für jede Person auf ein Sonderkonto eingehen. Zu verwenden für die Ankommenden zur Erstversorgung. Zusätzlich muss ein Betrag zur Abdeckung von Personalkosten zur Verfügung stehen. Warum nicht auch bezahlte Paten für jeweils eine bestimmte Anzahl von Flüchtlingen vorsehen, die den „Neuen“ bei Ämtern helfen und sie mit unserer Lebensart vertraut machen und begleiten?

Überall fehlen bezahlbare Wohnungen. Was hindert uns daran, die Ankunft der Flüchtlinge zum Anlass zu nehmen und auf kommunaler Ebene Wohnungen zu bauen. Wohnungen, von denen die bisherigen Einwohner und die „Neuen“ profitieren. Wohnungen, die von einer lokalen Genossenschaft errichtet und verwaltet werden und nicht von europaweit tätigen Immobilienspekulanten. Wohnungen, die ihren Strom und Wärme selbst erzeugen.

Was benötigt wird, ist Geld, das auf kommunaler Ebene unter Beteiligung der Bürger sinnvoll für Alt- und Neubürger eingesetzt wird. Geld ist reichlich vorhanden, die Steuereinnahmen der letzten Monate spülten 21 Milliarden mehr als erwartet ein; insgesamt hat Deutschland ein Steueraufkommen von mehr als 570 Milliarden Euro pro Jahr. Dem gegenüber stehen die 500 reichsten Deutschen, die über ein Vermögen von gut 612 Milliarden Euro verfügen. Hier wäre die Einführung eines Soli sicher mehr als angemessen.

Statt populistische Sprüche, wie „wer betrügt, der fliegt“ zu dreschen, wäre es sicher angebracht, die Bevölkerung mit den realen Zahlen zu konfrontieren. Es sei denn, man will die Neiddebatte auch weiterhin künstlich hochhalten und anheizen.

15:19 29.08.2015
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Geschrieben von

initiative146

Die Initiative 146 wirbt für eine Verfassung in Deutschland und hat dazu bereits einen ausformulierten Verfassungsvorschlag ins Netz gestellt.
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