Bei der Union Südamerikanischer Nationen, kurz UNASUR, handelt es sich um zwölf Staaten, die in ihrem Gründungsvertrag von 2008 den Kampf gegen «Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Hunger, Armut und Unsicherheit» vorantreiben wollen. Wie der ehemalige kolumbianische Präsident der Nachrichtenagentur EFE berichtete, wolle man jetzt auch verstärkt die Schließung der US-Militärstützpunkte erreichen. Zu der oben genannten Organisation gehören übrigens auch die Bolivianer, die mit ihrem Staatspräsidenten Evo Morales in die Schlagzeilen geraten sind. Viele werden sich noch daran erinnern, wie die Präsidentenmaschine Boliviens in Wien zur Landung gezwungen wurde, weil man Edward Snowden darin vermutete und mehrere europäische Staaten dem aus Moskau kommenden Flugzeug auf Anweisung der USA die Überflugrechte verweigerten. Ein Beweis, wer über die tatsächliche Lufthoheit im europäischen Raum verfügt.
SOLIDARITÄT MIT ANDEREN STAATEN IST GEFRAGT
Warum solidarisieren wir uns also nicht europaweit mit den zahlreichen amerikanischen Staaten, die bereits zu den Verlierern der Handelsabkommen gehören. Die USA benötigen den Rest der Welt mehr als umgekehrt. Wir haben den Joker, warum nutzen wir ihn nicht?
UNSERE VOLKSVERTRETER FÜHREN KRIEG GEGEN IHRE EIGNEN BÜRGER
Mit Hilfe unserer sogenannten Volksvertreter spannen die USA ein vollumfassendes Überwachungsnetz über Deutschland, Europa und den Rest der Welt. Um so betroffener macht es, dass die jeweiligen Regierungen diese neuen Eroberungsfeldzüge tatkräftig unterstützen und Krieg gegen ihre eigenen Bürger führen. Die neuen Eroberer greifen Informationen und Daten ab, können Identitäten von Personen per Mausklick verändern, das Know-How von Unternehmen abziehen und per Knopfdruck sogar überlebenswichtige Ressourcen wie die Wasser- und Stromversorgung lahmlegen. Wir sind ohnmächtig und befinden uns längst auf einem neuen Kriegsschauplatz, ohne dass wir es bemerkt hätten. Man nennt es Cyber War und es geht, wie eh und je, um Macht und Geld. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieser Angriff von anderen Staaten direkt oder in deren Auftrag durch staatliche, halbstaatliche oder private Unternehmen, erfolgt und ob sie möglicherweise TTIP, Facebook oder Google heißen.
SANKTIONSKATALOG GEGEN „FREMDE MÄCHTE“
Noch immer wird uns suggeriert, die Welt ließe sich in „gute und böse Beschützer“ einteilen. So stimmten die meisten Deutschen für Sanktionen gegen Russland, um Putin in die Schranken weisen zu wollen. Verdient die NSA nicht aber auch, in die Schranken gewiesen zu werden? Wer auch immer in das Leben der Bürgerinnen und Bürger anderer Nationen ohne ihren Willen eingreift, wird zum Angreifer und verdient Sanktionen, wie:
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Einreise von Staatsbürgern des oder der angreifenden Staaten nur mit Visa;
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Einreiseverbote für einzelne Personen oder Personengruppen;
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Beschlagnahme von Vermögenswerten der beteiligten Staaten;
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Beschlagnahme von Vermögenswerten der beteiligten Unternehmen;
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Kontensperren für einzelne Personen oder Personengruppen der beteiligten Staaten;
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Kontensperren für Unternehmen der beteiligten Staaten;
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Schließung der Kreditinstitute des oder der betreffenden Staaten sowie Einfrieren aller Vermögenswerte;
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Importbeschränkungen und Importverbote für einzelne Waren und Warengruppen;
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Exportbeschränkungen und Exportverbote für einzelne Waren oder Warengruppen;
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Aussetzung bergbaurechtlicher Lizenzen;
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Erhöhung von Zöllen und Abgaben um bis zu 500 Prozent;
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Aussetzung sämtlicher Zoll- und Handelsvergünstigungen;
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Handelsverbote jedweder Art für involvierte Wirtschaftsbetriebe;
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Handels- und Geschäftstätigkeitsverbot;
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Schließung der deutschen Häfen für Schiffe der betreffenden Staaten;
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Schließung der deutschen Flughäfen für Flugzeuge der betreffenden Staaten;
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Beschränkung von Überflugrechten und Verbot von Überfluggenehmigungen;
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Zeitweilige oder dauerhafte Stilllegung von Datenleitungen in die oder aus den betreffenden Staaten;
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Zeitweilige oder dauerhafte Stilllegung von Einrichtungen zur Datenverarbeitung, Datenweiterleitung, Datenversendung, Datenübermittlung.
WELCHE MASSNAHMEN MÜSSEN UNSERE VOLKSVERTRETER ERGREIFEN, UM UNSERE SOUVERÄNITÄT ZU RETTEN?
Zur Sicherstellung der Souveränität Deutschlands und seiner Bürger gehören auch nachfolgende Maßnahmen und Gedankenansätze:
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Die Überwachung von Bürgern durch ausländische Regierungen oder andere staatliche, halbstaatliche oder private Organisationen ist verfassungswidrig und strafbar. Bei Zuwiderhandlungen haben die betreffenden Bürger einen direkt einklagbaren Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz gegen die Bundesrepublik Deutschland und / oder den entsprechenden Staat.
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Verdeckt oder geheim operierende Personen, Institutionen (Geheimdienste, ausländische Regierungen, in ihrem Auftrag handelnde Unternehmen, Militärangehörige, Truppen etc.,) die sich im Geltungsbereich dieser Verfassung bewegen, unterliegen dieser Verfassung sowie der gültigen Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland.
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Die Stationierung fremder Truppen, Geräte, technischer Ausrüstungen, Waffen und Munition einschließlich Kernwaffen, bakteriologischer und chemischer Kampfstoffe sowie die Errichtung, Betrieb und Verwendung von Kommunikationseinrichtungen zur Datengewinnung über Zivilpersonen ist verfassungswidrig.
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Justiz (Polizei und Staatsanwaltschaften) sowie (wenn zur Durchsetzung dieser Rechte notwendig) die bewaffneten Streitkräfte) haben zu allen Einrichtungen von ausländischen Streitkräften und Organisationen uneingeschränkten Zugang. Der Einsatz der bewaffneten Streitkräfte im Inneren ist in diesem Falle verfassungsgemäß.
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Die existierenden Geheimdienste werden mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Ihre bisherigen Angehörigen und ihre Handlungen werden juristisch überprüft und der allgemeinen Gerichtsbarkeit unterworfen. Die Veränderung oder Vernichtung bisher angelegter Dokumente und sonstiger Unterlagen ist unzulässig. Dokumente sind ohne Veränderungen oder Schwärzungen unverzüglich den Betroffenen auszuhändigen.
Wer wirkliche Freunde will, darf eben kein Feigling sein.
Kommentare 8
Gefühlt war das in den ersten zehn Jahren nach 1990 kein Thema, kaum eine großmediale Zeile wert.
Wahrscheinlich sollte, durfte man von der gewiss wohlmeinend erwarteten, vermeintlichen Tatsache ausgehen, dass alle sog. Siegermächte nun komplett aus Deutschland abziehen; lediglich das normale, das diplomatische und ggf. wirtschaftsnah, kulturell orientierte Personal bleibt.
Weit gefehlt, wie wir heute wissen...
der letzte absatz, die auflösung der geheimdienste (nota bene pl.) betreffend, ist besonders wichtig und längst überfällig. dadurch würden die spielmöglichkeiten der usa und anderer staaten schon erheblich unterbrochen.
„Warum solidarisieren wir uns also nicht europaweit mit den zahlreichen amerikanischen Staaten, die bereits zu den Verlierern der Handelsabkommen gehören. Die USA benötigen den Rest der Welt mehr als umgekehrt. Wir haben den Joker, warum nutzen wir ihn nicht?“
Das diese glasklare Einsicht nicht reflektiert wird, ist und bleibt ein Rätsel. Warum diese glasklare Einsicht nicht politisch umgesetzt wird, ebenso.
Es wird so gern und oft dazu argumentiert, es gehe den entsprechenden Politikern ja um Macht und Machterhalt, weshalb sie es nicht täten.
Nun frage ich mich jedoch, was das für eine Logik sein soll; denn eines dürfte wohl gewiß sein, daß das sich Einsetzen für internationale Solidarität, für internationale Zusammenarbeit, für internationale Lösungen in wirtschaftlichen, humanistischen und sozialen Fragen, doch wohl gewiß mehr Anerkennung und Wertschätzung, mehr Status mit sich brächte als es „Macht“ jemals mit sich bringen kann. - M.E. sind deswegen die (exoterisch-utilitaristischen) Erklärungsversuche, ein solches Nicht-Handelns resp. Kontra-Handelns hinsichtlich eines zu verwirklichenden, weltumspannenden, friedlichen und wohlwollenden Miteinanders, unter Macht und Machterhalt subsumieren zu wollen, absolut nicht schlüssig und unter psychonormalen Aspekten unergiebig.
Besonders sind sie auch deshalb nicht schlüssig, weil ja nun mal die meisten der politisch Agierenden eigentliche Materialisten und Atheisten sind, denen das Leben mit dem Tod als beendet gilt. Was läge für diese also näher, als sich tatsächliche weltweite Anerkennung und Wertschätzung in diesem ihrem jetzigen Leben zu erwerben, anstatt an etwas zu stricken, was sich erst in ein zwei Generationen als dann erwirkte Verfügungsmacht entfalten oder was überhaupt als Machtausübung erst in der Zukunft zur Wirkung kommt?
Abgesehen von denen, die auch jetzt schon, wenn sie irgendwie gläubig sind, sich sicher sein können, daß Machtschindluder zu Lebzeiten zu betreiben im Jenseits nicht zur Belohnung führt. Die stellen deswegen meist auch nur die Lakaien dar.
Und drittens noch die Frage: wenn es um Macht und Machterhaltung ginge, was hat ein Mensch davon, meinetwegen auch mitsamt angehängtem Klan und Klüngel, mehr als einmal am Tag bis zum Völlegefühl sich satt zu futtern, einmal am Tag bis zum Erbrechen sich zu besaufen usw.; einmal am Tag also z.B. in der Stretchlimousine voller nackter Groupies zum Airport mit 300 Sachen zu rasen um dann im Helikopter, vollgefressen, besoffen und ausgelutscht seine Ländereien mit vorliegenden Inselchen zu überfliegen. - Oder ganz einfach gefragt: was haben – nur exemplarisch als Beispiele - so ein Obama oder auch eine Merkel ect. pp. eigentlich für Luxisgedönse, für das es sich dafür lohnte, sich gegen den Rest der Menschheit in Position zu stellen?
Es macht das doch alles keinen wirklichen Sinn, nicht einmal einen materialistischen Begierdebefriedigungssinn für Besitztümer wirft das ab, für das bißchen Pille-Palle- und Schnickesgedönse, was sie ihr Eigen nennen.
Wo liegt aber dann der wahre Schlüssel für solches Verhalten? Nun, ein brauchbarer Schlüssel kann durchaus der sein: In der Kriminalpsychologie sind zuhauf Fälle bekannt, da wurden und werden wegen Nichtigkeiten, wegen Nichtsheiten, die übelsten Dinge verübt. Und ich denke, genau das gilt es auch gerade in diesem Zusammenhang, ganz offen und unversperrt, öffentlich zu erörtern: Fragen zu stellen nach den psychologischen oder sogar auch psychopathologischen Aspekten und charakterlichen Abartigkeiten, sich nämlich mit politischer Verfügungsgewalt gegen ein weltumspannendes, friedliches und wohlwollendes Miteinander handelnd zu stellen.
Nicht das, was jemand verlautbaren läßt, sondern was er tatsächlich tut und getan hat, das leidenschaftslos zu konstatieren, das ist eine wesentliche Grundlage gerade in der Kriminalpsychologie.
"Das diese glasklare Einsicht nicht reflektiert wird, ist und bleibt ein Rätsel. Warum diese glasklare Einsicht nicht politisch umgesetzt wird, ebenso."
Den Joker haben wir, ich bin aber nicht sicher, wer ihn als erstes spielt. Um Wirkung zu erzielen und gleichzeitig ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten, müsste sich einige Große zusammentun. Es müsste mit dem "Erstschlag" unumstößliche Klarheit herrschen. Mit anderen Worten: Es müsste eine Blockade sein, die das Imperium lähmt. Mit allen Konsequenzen. Da wäre mir ein diplomatisches Vorgehen mit der gleichen Zielsetzung lieber. Bin gespannt, ob es funktioniert...
Es gilt die Spuren angelsächsischer "Demokratie" in Deutschland und Europa gründlichst zu jäten. Das geht aber nur geschichtspolitisch, wenn man versteht, dass 1945 eigene Dumpfbackigkeit durch fremde politischer ersetzt wurde. Wenn man von Befreiung salbadert (wiewohl das im persönlichen Erleben gestimmt haben mag), wird das nichts.
Man kann sich nicht am 8. Mai vor den Vereinigten Staaten (!) in den Staub werfen und am 9. nicht wissen, wie man sich aus der transatlantischen Umklammerung löst.
Die Geschichtslesart der Zukunft wird besagen, dass Nazideutschland mit einer erst gewagten, und dann dummen und dann hochkriminellen Politik die angelsächsische Demokratie erst nach Deutschland hineingetragen hat. Man mag die Nazis mit gutem Recht böse nennen - aber Dollarimperialisten, Big-Brother-Wahnsinnige und Drohnentodesstrafenmassenmörder, die einen rassistischen Polizeistaat auf Indianerknochen betreiben - gut? Nie im Leben. Das ist die Lebenslüge der Bundesrepublik Deutschland. Und wenn sie rausgeeitert ist - es tut sich da gerade was - können wir einen neuen Anlauf nehmen und Vorstellungen wie die Ihren sind dann durchaus wertvoll.
Die Initiative 146 ist ein interessanter Verein, aber kein eingetragener.
Ute Behrens steht im Impressum. Sie war 1994 Spitzenkandidatin der Republikaner Hamburg.
Seit dem Herbst 1993 haben die REPs drei Abgeordnete im Bezirksparlament Mitte. Wie aus den Lokalberichten Hamburg Nr. 21 (14.10.1993) zu entnehmen war, handelt es sich um Peter Weidner (Taxifahrer), Ute Behrens (Exportkauffrau) und Thomas Behrens (Ehemann).
http://www.nadir.org/nadir/archiv/Antifaschismus/Organisationen/Reps/AIreps2.html
Ute Behrens war stellvertretende Vorsitzende des "Republikanischen Bunds der Frauen"
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/13/066/1306672.pdf
Die letztere Vorgehensweise wäre mir auch lieber. Ich erinnere dazu an Willy Brandt, Egon Bahr, Günter Gaus (u.a. ehem. Herausgeber des "derFreitag") und Andere, hinsichtlich der Ost-West-Entspannung zu Zeiten der Bonner Republik.
Vor allem bräuchte es dazu Charakter, wie beispielhaft mit dieser fiktiven Botschaft aufgezeigt: „Angela Merkel an die Bürger der Russischen Föderation zum 70. Jahrestag des Ende des II. Weltkrieges“ von Dr. Leo Ensel.
Ich denke der wichtigste Punkt für die Souveränität eines Landes ist die staatliche Geldschöpfung.
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