initiative146
Die Initiative 146 wirbt für eine Verfassung in Deutschland und hat dazu bereits einen ausformulierten Verfassungsvorschlag ins Netz gestellt.
B | Freizügigkeit gibts nicht für arme EU-Bürger
EuGH in der Kritik. Über den Europäischen Gerichtshof verfügt die EU bereits über eine eigene marktliberale Rechtsinstanz. So ist es kein Wunder, dass Hartz-IV nicht für Unionsbürger gilt.
B | Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen
Wohnungsnotstand. Eigentum verpflichtet. Dies gilt besonders für Wohnungen, die zu Spekulationszwecken leerstehen oder als Ferienwohnung dem regulären Wohnungsmarkt bisher entzogen sind.
B | Hartz-IV: Ralph Boes hungert seit 66 Tagen
Sanktionspraxis. Kürzungen des Existenzminimums sind eine Verletzung der Menschenwürde und damit verfassungswidrig, so das SG Gotha. Es strebt eine Vorlage beim BVerfG an.
B | Flüchtlinge - Chancen für einen Aufbruch!
Flüchtlingspolitik. Warum sehen die politischen Akteure Flüchtlinge als Belastung und nicht als Herausforderung für dieses Land? Es könnte ein sinnvolles Konjunkturprogramm daraus entstehen.
B | Die Bundes(versager)regierung und der Tod
Flüchtlinge. Seit Jahren sind die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Menschen, die heute zu uns kommen, bekannt. Dennoch zeigt man sich überrascht und überfordert.
B | Politik des billigen Geldes gescheitert
Schuldenkrise. Anstelle der bisherigen Nachfrageorientierung setzt die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich jetzt auf die Flexibilisierung der Produkt- und Arbeitsmärkte.
B | Wann treten die Europäer aus der EU aus?
EU-Exit. Schäuble schlug einen temporären Grexit vor. Die Europäer sollten die Idee ernst nehmen und sie kurzfristig auf die gesamte EU übertragen. Denn die EU ist nicht Europa.
EB | Was ist der Euro wert?
Kapitalismusdebatte Das letzte Jahrhundert war geprägt von Diktaturen und Ideologien. Heute bluten Menschen für Geld. Was passiert, wenn Marktliberalismus zur unumstößlichen Ideologie wird?
B | Steuern zahlen in Form von Firmenanteilen?
Genossenschaften. Die Anhäufung von Reichtum steigt. Wie können wir diese Vermögen an die Bürger übertragen? Vielleicht über einen Genossenschaftsfonds?
B | Schulden an Banken rückübertragen?
Virtuelles Geld. Stellen wir uns einmal vor, die in den vergangenen Jahren übernommenen Anleihen werden den Banken vollständig zurückübertragen. Die reale Welt würde dies kaum bemerken.