Die Schuld(en) der Anderen

Griechenland Die Schuldenkrise ist aller Krisentreffen zum Trotz nach wie vor ungelöst. Und die Schuldigen stehen im Zweifelsfall schon fest. Oder doch nicht?
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Berlin war in dieser Woche mal wieder der Nabel der Welt. Zumindest in Bezug auf die griechische Schuldenkrise. Alle wichtigen Akteure hatten sich am Montagabend im Kanzleramt bei Angela Merkel ein Stelldichein gegeben: Frankreichs Staatsoberhaupt Francois Hollande, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EZB-Boss Mario Draghi und sogar IWF-Chefin Christine Lagarde war aus Washington zum möglicherweise finalen Akt der sich seit Jahren dahinziehenden hellenischen Tragödie angereist.

Das einzige Ziel wurde offenbar erreicht. Man tritt dem griechischem Ministerpräsidenten Alexis Tsipras als geschlossene Phalanx der Gläubiger gegenüber. Die Vertreter der Institutionen – formerly known as Troika – inklusive der mächtigsten Eurozonenökonomien Deutschland und Frankreich, haben sich auf Eckpunkte, um nicht zu sagen auf Grenzen verständigt, bis zu denen man Griechenland in den Wochen der Wahrheit entgegenzukommen bereit ist. Und eben nicht weiter. Endstation Kanzleramt.

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel

Im Anschluss wurde eilig dementiert, dass man Athen ein Ultimatum gestellt hat und den Einigungswille aller Parteien betont, nun zügig mit der Syriza-Regierung zu belastbaren Ergebnissen zur Vermeidung des Staatsbankrottes und zum Verbleib Griechenlands in der Eurozone zu kommen. Zunächst erschien dieses Vorhaben im weiteren Wochenverlauf auf einem guten Weg zu sein. Alexis Tsipras gab sich beim Besuch in der Brüsseler Höhle des Löwen bei Jean-Claude Juncker kompromissbereit. Wohl auch vor dem Hintergrund der im Laufe des Monats anstehenden Zahlungsverpflichtungen Athens, die es absehbar ohne weitere Finanzspritzen nicht wird erfüllen können.

In den griechischen Medien ließen sich Regierungsvertreter mit den Worten zitieren, dass eine Einigung mit den Gläubigern nun noch eine Frage von Tagen sei. Und auch Angela Merkel wollte das leidige Griechenlandthema bis zum an diesem Wochenende stattfindenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau abgeräumt haben, zumindest in Grundzügen. Doch es kam wie es in den vergangenen Monaten immer kam: Griechenland ruderte zurück, eine wirkliche Einigung auf konkrete Reformschritte zur Freigabe der letzten Tranche des Rettungspaketes liegt bis heute nicht vor.

Ausgebremst von der eigenen Partei?

Fast wirkte es so, als hätten radikale Kräfte in Tsipras‘ Syriza ihren Premier zurückgepfiffen. Jedenfalls kam es zum Ende der Woche nicht zu einer Spitzenrunde des Griechen mit den Granden der Troika in Berlin oder Brüssel. Stattdessen musste Tsipras seinen Parteifreunden in Athen Rede und Antwort stehen, ob er denn Verrat am griechischen Wähler begehen wollte, der ihn doch zur Vermeidung weiterer Grausamkeiten ins Amt katapultiert hatte. Das böse Wort von Neuwahlen machte die Runde, wohl gleichbedeutend mit dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen.

Im Grunde sind wir also am Ende dieser ereignisreichen, aber ergebnisarmen Woche so schlau wie vorher. Athen zeigt sich generell verhandlungsbereit, in der Sache aber letztlich handlungsunfähig. Sobald es um konkrete Reformzusagen geht, verweigert Syriza nicht nur den Kompromiss. Man legt vielmehr nicht mal seine eigene Verhandlungsposition offen. Konkrete Vorschläge zum Abbau der Defizite hat man seit Tsipras‘ Wahlsieg im Januar jedenfalls noch nicht gehört.

Hellenische Gallier?

Ganz gleich wie lange sich das bekannte Prozedere aus Spitzentreffen, Verhandlungen und verlängerten Fristen auch noch hinziehen mag und ob Griechenland am Ende in der Eurozone verbleiben kann und/oder bankrott geht, die Schuldigen stehen aus Sicht Athens bereits jetzt fest: die Anderen.

Schließlich war und ist (und wird es vermutlich auch immer sein) Griechenland ja kompromissbereit. Nur leider waren die Vorschläge aus Berlin und Brüssel nie die richtigen. Wurde Syriza nicht gewählt um das Spardiktat der Troika zu beenden und die Griechen wieder selbst über ihr Schicksal bestimmen zu lassen? Steht Europa, zumindest die europäische Bevölkerung, nicht im Grunde hinter den hellenischen Galliern, die sich gegen die Fremdherrschaft der Deutschen – oder schlimmer noch: der Märkte! – zur Wehr setzen und der Demokratie gegen die Autokraten zu ihrem Recht verhelfen?

Verantwortung ist nicht abwählbar

Die Antwort ist denkbar einfach: Nein. Nicht Berlin oder Brüssel und schon gar nicht die Märkte sind schuld an Griechenlands Situation, sondern Griechenland selbst. Athen hat jahrzehntelang Misswirtschaft betrieben, das politische wie wirtschaftliche System korrumpiert und seine Mitgliedschaft in der Eurozone durch geschönte Zahlen erschlichen. Für diese Versäumnisse wurden die EU, die EZB sowie der IWF mit Milliardensummen in Mithaftung genommen. Für diese Mithaftung fordern die Gläubiger nun Entgegenkommen seitens Alexis Tsipras.

Haben er und seine Syriza das griechische Schuldendrama der vergangenen Jahre zu verantworten? Natürlich nicht. Wurden sie für einen Kurswechsel gewählt? Natürlich. Aber die Verantwortung für das Verhalten Griechenlands in der Vergangenheit kann man nicht abwählen. Internationale Verpflichtungen ebenso wenig. Athen ist auf die Milliarden aus Berlin, Brüssel und Washington angewiesen. Sonst würde man gar nicht mehr mit den Institutionen verhandeln. Wer etwas will, muss dafür auch eine Gegenleistung erbringen. Erst wenn Tsipras und Co. hierzu breit sind, kommt es zu Fortschritten, und zwar unabhängig von der Schuldfrage.

17:40 07.06.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Insight

Schreiber 0 Leser 0
Avatar

Kommentare 9