Galionsfigur Angela Merkel

Schuldenkrise Angela Merkel ist die mächtigste Frau des Planeten und bestimmt die globale Agenda entscheidend mit. Wirklich?
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Das Forbes Magazin kürt Kanzlerin Angela Merkel zur mächtigsten Frau der Welt, zum fünften Mal in Folge, zum neunten Mal in den letzten zwölf Jahren. Mal davon abgesehen, dass man über derartige Rankings immer geteilter Meinung sein kann – etwa: die Liste ist stark US-lastig und Beyoncé schafft es immerhin auf Platz 21 – fügt sich die Meldung perfekt ein in das gegenwertige öffentliche und veröffentlichte Meinungsbild.

Egal ob Griechenlandkrise, Ukrainekonflikt oder der nun anstehende G7-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft auf Schloss Elmau, Merkel steht im Zentrum der weltpolitischen Ereignisse und im Zenit ihrer politischen Macht. Die Welt am Sonntag spricht gar von der „Merkelisierung der Welt“ um den Stellenwert der Kanzlerin im Konzert der Mächtigen zu beschreiben. Aber ist dem wirklich so? Bestimmt die international sicherlich hoch angesehene Angela Merkel als präsidiale Kanzlerin einer (vergleichsweise) gut durch alle Krisen der vergangenen Jahre gekommenen Bundesrepublik tatsächlich die globale Agenda maßgeblich mit?

Zweifel sind angebracht

Natürlich steht die CDU-Vorsitzende auf den ersten Blick recht passabel da. Sie regiert Deutschland in einer großen Koalition mit erdrückender parlamentarischer Mehrheit, ihre Beliebtheitswerte lassen kaum einen Zweifel daran aufkommen, dass Merkel auch nach der nächsten Bundestagswahl Kanzlerin bleiben wird und auf internationaler Bühne führt an ihr scheinbar kein Weg vorbei. Die mutmaßlichen oder tatsächlichen Erfolge der SPD in der GroKo gönnt Merkel ihrem aussichtslosen Herausforderer in spe, Sigmar Gabriel, nonchalant. In die Ebenen der Innenpolitik begibt sie sich äußerst selten herab, daran wird auch die NSA-BND-Affäre letztendlich nichts ändern können.

Aber wie groß ist Angela Merkels Einfluss auf die großen weltpolitischen Linien wirklich? Sie sitzt bei allen bedeutenden Runden des globalen Gipfeltourismus mit am Tisch und ist auch in so gut wie allen bi-, tri- oder sonstigen multilateralen Foren vertreten. Bei den Familienfotos der Mächtigen steht sie meist an zentraler Stelle und die Stimme Deutschlands ist in der Welt gefragt…aber findet sie auch wirklich Gehör?

Europäischer common sense

Beispiel Griechenlandkrise. Gerne spricht man in Europa, besonders in den Ländern der südlichen Peripherie, vom deutschen Spardiktat, von der durch Angela Merkel erzwungenen Austerität. Bei genauerer Betrachtung allerdings muss man feststellen, dass es sich hierbei keineswegs um eine einseitige Vorgabe des deutschen Lehrmeisters handelt, der als Musterschüler der Eurozone allen anderen Mitgliedsstaaten den Weg weist, dem diese zu folgen haben. Vielmehr ist es common sense innerhalb Europas, dass Griechenland sich nicht einfach mit Verweis auf die geänderten innenpolitischen Mehrheiten seinen zuvor eingegangenen Verpflichtungen entziehen kann.

Deutlich wird dies in der Positionierung etwa von Irland oder Spanien, die als ehemalige Krisenländer bereits schmerzhafte Sparprogramme durchlaufen haben und nun zu Recht erwarten, dass die Syriza-Regierung in Hellas sich nicht auf ihre Kosten von Sparauflagen freimachen kann. Aber natürlich ist es aus Sicht von Premier Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis einfacher, das Klischee des deutschen Zuchtmeisters zu bedienen als einzugestehen, dass es innerhalb der Eurozone zwar ein „Alle gegen Einen“-Situation gibt. Aber eben nicht alle gegen das übermächtige Deutschland, sondern (so gut wie) alle gegen das vertragsbrüchige Griechenland.

Deutschland als Hegemon Europas?

Die plakative Überhöhung der deutschen Macht in Europa, der sich Athen im Schuldenstreit bedient, führt zu einer fehlerhaften Wahrnehmung des tatsächlichen deutschen Einflusses und damit letztendlich des Einflusses von Angela Merkel. Natürlich hat Deutschlands Stimme schon allein aufgrund seiner ökonomischen Bedeutung für die Eurozone ein hohes Gewicht. Aber daraus eine Vorherrschaft oder auch nur eine tonangebende Rolle abzuleiten, wäre vermessen.

Neben der populistischen motivierten griechischen Links-Rechts-Regierung bedienen sich auch andere Eurostaaten dem Bild des deutschen Hegemons oder verstecken sich zumindest dahinter. Namentlich Frankreich und Italien kommt es sehr gelegen, Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble in die Verantwortung für die restriktive Haltung gegenüber Griechenland und damit ins Scheinwerferlicht der der Europolitik zu schieben. Nicht etwa, weil man sich der alemannischen Vorreiterrolle unterordnen wollte, sondern vielmehr, weil Paris und Rom selbst nicht gerade zu den Musterschülern der Währungsunion gehören.

Deutsche Macht oder französische Ohnmacht?

Die beiden – neben Deutschland – schwergewichtigsten Mitglieder der Eurozone verletzen selbst seit Jahren die Neuverschuldungsgrenze des Maastrichtvertrags und haben sich dem Defizitverfahren der EU-Kommission entzogen. So erhält Frankreich, im Gegenzug zu halbherzigen Reformzusagen, Zeit bis 2017 um sein Haushaltsdefizit unter die Drei-Prozent-Grenze zu drücken. Vor diesem Hintergrund kommt es Präsident François Hollande natürlich nicht ungelegen, dass er sich im Schuldenstreit mit Griechenland hinter Angela Merkel wegducken kann.

Dieses Bespiel macht deutlich, dass Merkel zwar ganz vorne auf der europapolitischen Bühne mitkämpft. Aber es macht eben auch deutlich, dass sie dabei nicht wirklich den Ton angibt, sondern vielmehr die Galionsfigur anderer, populistisch oder taktisch operierender Euro-Partner ist. Und Galionsfiguren sind eben nicht der Teil eines Schiffes, der dieses steuert oder antreibt. Die Merkelisierung Europas hat es bisher jedenfalls nicht vermocht die Eurokrise auch nur ansatzweise zu lösen.

Dieser Beitrag stellt ein Beispiel für die – aus Sicht des Autors – überzeichnete Macht Angela Merkels auf der weltpolitischen Bühne dar. Haben Sie, vielleicht im Hinblick auf den anstehenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau, weitere Beispiele ausgemacht, die Sie erläutern möchten? Oder sind Sie gegenteiliger Meinung und sehen Sie den Einfluss der Kanzlerin auf die Eurozone als dominant an? Dann nehmen Sie Stellung zu meinem Beitrag!

17:14 31.05.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Insight

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