Nicht nur Spaß

Satire-Partei Martin Sonneborn wollte mit seiner Satire-Truppe den Bundestagswahlkampf aufmischen, doch "Die Partei" wurde nicht zugelassen. Nun macht man Ernst – und klagt vor Gericht

Irene Habich | 1

Martin Sonneborn posiert auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude für die Fotografen. Er legt die Hände ineinander und hebt sie in Schröder-Manier erst schräg rechts, dann schräg links über den Kopf. Anschließend setzt sich der Ex-Titanic-Chefredakteur und Vorsitzende von „Die Partei“ hinter den eigens auf die Wiese gestellten Schreibtisch und legt lässig die Füße hoch – um zu zeigen, wie er sich das Regieren vorstellt. Den Pressefotografen, die ihn ausgiebig ablichten, verspricht er „gute Jobs im Bundestag“. Bei kritischen Fragen droht er dagegen mit „Zwangsarbeit im Tagebau“ – jedenfalls für den Fall, dass "Die Partei" an die Regierung komme.

Davon ist Sonneborns Polit-Satiretruppe gerade weiter denn je entfernt – und beginnt nun doch, ernsthaft Politik zu machen. Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat "Die Partei" von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Dagegen setzt man sich nun zur Wehr und hat sich am Dienstag in einem Eilverfahren ans Bundesverfassungsgericht gewendet. Wahlleiter Egeler wird mittlerweile von verschiedenen Seiten kritisiert, weil er mehrere kleinere Parteien aus formalen Gründen vom Wahlkampf ausgeschlossen hat – unter anderem auch die kürzlich gegründete Gabriele-Pauli-Partei "Freie Union" und die Rentnertruppe "Die Grauen", eine Nachfolgepartei der Grauen Panther.

Zwei Parteien sind bereits gescheitert

Beide Zwergparteien haben bereits vor Sonneborn den Weg übers Verfassungsgericht gesucht – und waren erfolglos. Allerdings nicht, weil der Entscheidung des Wahlleiters Recht gegeben wurde. Das Gericht legt die geltenden Gesetze nur so aus, das eine Prüfung der Entscheidung erst nach der Wahl möglich sei. Deshalb wird aller Voraussicht nach auch Sonneborns Antrag abgelehnt.

Und Wahlleiter Engeler will seine Entscheidung nicht mehr überdenken, was Sonneborn ärgert: „Wir halten uns an die Spielregeln, und dann kommt so ein kleiner, kenntnisfreier Beamter, der auch noch seine Meinung nicht korrigieren kann.“ Wie das Video der entscheidenden Sitzung zeigt, gab es bei der entscheidenden Anhörung tatsächlich Missverständnisse.

Ernsthafte Zweifel am Verfahren

Sogar ein ehemaliger Verfassungsrichter, Hans Hugo Klein, hält daher die Praxis des Wahlleiters für fragwürdig. Im Interview mit Spiegel Online erklärte Klein, dass das Vorgehen des Wahlleiters die Gültigkeit der Wahl im Nachhinein gefährden könnte. Mitten in den Aufruhr meldete sich noch die OSZE, die – routinemäßig schon vor den Querelen eingeladen – nun einen genauen Blick auf die Bundestagswahlen werfen möchte. Und darauf, wie man in Deutschland mit kleinen Parteien verfährt. Eine Steilvorlage für Sonneborn: Ihn hat das zu einem Wahl-T-Shirt inspiriert auf dem „Where is my Vote, Wahlleiter?“ steht. Indirekt vergleicht er die deutschen Wahlen damit mit den manipulierten Urnengang im Iran.

Satire eben, aber mit einem wahren Kern. Die Partei war bisher zweifelsohne ein Spaßprojekt, das etwa den Bassisten Rod von der Pop-Punk-Band Die Ärzte als Gesundheitsminister vorschlug und mit Forderungen nach dem Wiederaufbau der Mauer provozierte. Sonneborn fiel zwar bisher schon nur selten aus der Rolle seiner Politiker-Parodie und konnte auf Wunsch auch zwei, drei politische Ziele nennen, doch ernst wird es eigentlich erst jetzt.

Wenn man die Konsequenzen der Klage weiterdenkt, und es theoretisch möglich wäre, eine Wahl zu annullieren, weil eine Satire-Partei nicht zugelassen war – dann macht ein Spaßvogel auf einmal Politik, dann wird Satire auf einmal sehr ernst. Sonneborn sagt: „Ich war von mir selbst überrascht, wie sehr mich dieser demokratiefeindliche Vorgang schockiert hat. Ich dachte ich wäre abgebrühter.“ Was vermutlich nur halb lustig gemeint ist. Es macht eher den Eindruck, als sei er in diese neue Rolle zufällig hineingestolpert und habe dabei den Wunsch entdeckt, auf dem eigenen demokratischen Recht zu beharren.