Was bedeutet die Guttenberg-Affaire für die Bundeswehrreform?

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In einer Debatte um die möglichen Hintergründe dafür, daß Karl-Theodor zu Guttenberg nach wie vor und trotz der Affaire um seine Dissertation im Amt bleiben wird, schrieb ein Kommentator:

»Nimmt man z.B. des Ministers Bezeichnung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Krieg hinzu - was, im Lichte der Verfassung, eine sehr fragwürdige Definition ist, ergibt sich ein ganz erschreckendes Bild: Zunächst scheint er ganz unprätentiös den gordischen Knoten zu zerschlagen, zu denen sich die juristischen Genauigkeiten in den Augen der Öffentlichkeit verschlungen haben (sein Vorbild in dieser Verfahrensweise ist, unter technisch sehr viel schwierigeren Umständen, auch schon in Afghanistan gelandet), um in einem zweiten Schritt eine Art inoffiziellen Ausnahmezustand zu etablieren.

Und bei 'Ausnahmezustand' werden Sie, davon bin ich überzeugt, vor dem Hintergrund Ihrer fachlichen Beschäftigung mit Carl Schmitt, des 'Führers Kronjuristen' hellhörig: So macht auf einmal des Freiherrn 'souveräner' Umgang mit Verfassungen erschreckend Sinn, lässt sich die Projektion der Ungebundenheit, die seine Anhänger ihm so zujubeln lassen, besser nachvollziehen.

Eine Freiwilligen-Armee aus Söldnern - rekrutiert in der Bild-Zeitung, vielleicht bald auch aus der Schar der Hartz 4ler gepresst - unter der Führung dieses Abenteurers: es lohnt sich, hier sehr genau hinzusehen!
« [Kommentar von »keiner« am 25.02.11]

Zuvor hatte sich schon Michael Jäger mit der Frage beschäftigt, was Herrn zu Guttenbergs Dissertation an handfesten politischen Aussagen bereithalte (»Ein neuer Franz Josef Strauß?«) und welche Schlüsse sie zulasse für das künftige Handeln der Regierung, der der Verteidigungsminister angehört. Auch hier ist vom »Ausnahmezustand« die Rede und auch davon, woran es liegen könne, daß »die Herrschenden« den Minister nach dieser Affaire nicht ziehen lassen.

Zusammengehalten, wenn man so will, wird das alles von einer richtigen Bemerkung eines anderen Kommentators (v. Luschka, »Ein Débâcle«, 24.02.11):

Die Frage, welche Struktur, welchen Auftrag, welches Selbstverständnis, also welche Rolle — wenn überhaupt eine — die Bundeswehr in diesem Land übernehmen sollte, wurde in ihrer Tragweite nie diskutiert und wird es wohl auch jetzt nicht werden, mitten in der Umsetzungsphase der größten Wehrreform des Landes.

Wie also liegen die Dinge bei der Bundeswehr?


12:56 25.02.2011
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Geschrieben von

j-ap

I hear the fountains of ignorance purl bountiful in Blisstopia these days ...
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