Trump und der Iran-Deal: Stoppt den Krieg!

Diplomatie Als echte Alternative zur globalen Konfliktlösung dient der Iran-Deal als Modell für das 21. Jahrhundert: Mehr Diplomatie wagen. Er muss um jeden Preis verteidigt werden.
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„Den schlechtesten Deal aller Zeiten,“ so nannte Donald Trump das Nuklearabkommen mit dem Iran bereits im Wahlkampf, „eine Katastrophe“, „grauenhaft“. Vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen – die berühmtberüchtigte Rede, in der er „Rocket Man“ Kim Jong-un mit der „totalen Zerstörung“ seines 25 Millionen Menschen zählenden Landes drohte – nannte Trump den Iran-Deal eine „Blamage“ und den „einseitigsten Deal, den die Vereinigten Staaten jemals eingegangen sind.“

Was steht auf dem Spiel?

„Das globale Klima ändern“

Der Iran-Deal – der offiziell den nichtssagenden Namen „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“ trägt, geläufige englische Abkürzung JCPOA – wurde im Juli 2015 verabschiedet und trat im darauffolgenden Januar in Kraft. Ausgehandelt wurde er von den P5+1-Staaten China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA, plus Deutschland, der Europäischen Union und natürlich dem Iran, mit dem Ziel, einer unterstellten iranischen Atombombe effektiv entgegenzuwirken. Neben vielen weiteren Beschränkungen löste der Iran seinen Bestand an schwach angereichertem Uran fast vollständig auf (2 Prozent verbleibend) reduzierte seinen Bestand an Zentrifugen um zwei Drittel und verpflichtete sich auf eine maximale Urananreicherung von 3,7 Prozent – für Atomwaffen sind 90 Prozent erforderlich. Durch permanente Inspektionen durch die Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen wird die Einhaltung permanent überwacht. Im Gegenzug heben die UN, die EU und die USA einen Großteil ihrer Sanktionen gegen Teheran auf und geben Milliarden Dollar an teils seit Jahrzehnten eingefrorenen iranischen Vermögen frei. Bei Nichteinhaltung können die Sanktionen umgehend erneut implementiert werden („Snapback mechanism“).

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Die Delegierten der Vertragsparteien der P5+1-Länder, der EU und des Irans in Écublens-Lausanne, Schweiz, am 2. April 2015.

Der Iran hält sich an die Vorgaben, die Sanktionen wurden aufgehoben, das Ende der Isolation Teherans zum Westen fand seinen Anfang. Doch der wirtschaftliche Aufschwung fand bis heute nicht in dem Maße statt, wie es sich die iranische Führung erhofft hatte. Dies liegt neben dem historisch niedrigen Ölpreis vor allem daran, dass eine Vielzahl an US-Sanktionen, die noch auf die 1970er Jahre zurückgehen, weiter in Kraft sind und internationale Firmen und Banken daher weiterhin in Ungewissheit verbleiben. „Es benötigt große Anstrengungen,“ meint Irans Außenminister Javad Zarif, „um das globale Klima zu ändern, in dem noch immer die Angst herrscht, die USA werden gegen jede Bank vorgehen, die im Iran Geschäfte macht.“

Trotz gewisser Schwierigkeiten ist der Iran-Deal ein Paradebeispiel für internationale Diplomatie, er ist ein guter Deal, den ich an anderer Stelle „einen der global wichtigsten diplomatischen Verträge des noch jungen Jahrhunderts“ nannte. Er hat die Welt friedlicher und sicherer gemacht, indem er den paranoiden iranophoben Fraktionen in den USA, in Israel und Saudi-Arabien den Wind aus den Segeln genommen hat.

Trump, der Geisterjäger

In der US-Gesetzgebung wurde der Iran-Deal mit der Besonderheit implementiert, dass der US-Präsident alle 90 Tage die Einhaltung Teherans mit den Vorgaben des Deals bestätigen muss. Mehr als zähneknirschend tat Donald Trump genau dies bereits zweimal während seiner Amtszeit. Der nächste Termin ist am kommenden Sonntag, den 15. Oktober 2017 – ein potentiell historischer Tag, könnten die Iran-USA-Beziehungen doch eine dramatische Wende nehmen. Anfang Oktober meldete die Washington Post, aus dem Inneren des Weißen Haus wurde schließlich bekannt, was viele Beobachterinnen bereits befürchteten: Trump wird am Sonntag eben diese Bescheinigung nicht erteilen. Der Iran sei „dem Geiste des Vertrags nicht gerecht geworden“. Der selbsternannte „Master of the Deal“ argumentiert bei einem der wichtigsten Deals der Welt ernsthaft mit „dem Geiste“ von irgendetwas.

Wegen iranischer Raketentests, die im Iran-Deal explizit nicht untersagt sind und damit völkerrechtskonform sind, verhängte Donald Trump in den Monaten seiner Amtszeit bereits mehrere Male neue Sanktionen gegen Teheran. Es scheint also, die USA handelten völkerrechtswidrig in Verletzung des Deals, doch wie steht es nun um den Iran?

Die für die Überwachung des Iran-Deals zuständige UN-Behörde ist die 60 Jahre alte Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Über ein aufwändiges Kontrollsystem werden jeden Tag, jede Sekunde 18 Anlagen des iranischen Atomprogramms genauestens im Auge behalten. Die IAEA spricht vom härtesten und technologisch fortschrittlichsten Kontrollsystem, das je einem Land zur Verhinderung einer Atombombe auferlegt wurde, das „robusteste [Kontrollsystem] der Welt“ meint Yukiya Amano, seines Zeichens Generaldirektor der IAEA.

„Es ist nicht so sehr ein technisch schwieriges Programm,” meint Thomas E. Shea, ein ehemaliger IAEA-Beamter, „sondern vielmehr ein politisch äußerst sensibles.“ Und nur hierum geht es. Trump reißt ein kontroverses Thema aus dem Reich der Zahlen, Daten und Fakten und macht daraus seine persönliche One-Man-Show. In der öffentlichen Diskussion geht es kaum mehr um die tatsächlichen Befunde der Wissenschaftler und Ingenieure der IAEA – die im Gegensatz zu Trump wissen, wovon sie reden – sondern es geht um Trumps persönliche Befindlichkeiten, wie so oft peitscht Trump die Medien vor sich her durch die Manege. Ein eigentlich technischer und juristischer Vorgang – Hält sich Teheran an die Vorgaben, ja oder nein? – wird durch Trump politisiert und zum bloßen Medienzirkus degradiert.

Wie schon sieben Male zuvor hat die IAEA auch in ihrem aktuellsten Vierteljahresbericht vom August dem Iran die vollständige Erfüllung der Vorgaben des Iran-Deals attestiert. Auch bei einem Treffen bei der UN Ende September bestätigten alle Vertragspartner Teheran die Erfüllung der Vorgaben – inklusive der USA.

Trump jagt tatsächlich Geistern hinterher.

Zwei gegensätzliche Lager?

Die ersten beiden Male, als Donald Trump dem Iran zähneknirschend die Unterschrift erteilt hatte, geschah dies auf Druck seines engsten Sicherheitsteams um ihn herum – der Nationale Sicherheitsberater General H.R. McMaster, Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis. Mattis hat sich in einer Anhörung vor dem US-Kongress Anfang Oktober erneut für den Iran-Deal ausgesprochen und betont, er liege im nationalen Interesse der USA; so auch General Joseph F. Dunford, der Vorsitzende des Generalstabs, der bestätigt, der Iran habe den Vertrag nicht verletzt. Und auch Tillerson arbeitet hinter der Bühne engagiert daran, den Iran-Deal beizubehalten.

Unterstützung für seinen Anti-Iran-Kurs findet Trump etwa von John Bolton, der ehemalige UN-Botschafter der USA, der bereits 2015 in der New York Times offen einen illegalen Angriffskrieg gegen den Iran forderte. Bolton galt lange Zeit als aussichtsreicher Kandidat für Trumps Außenministerposten, mittlerweile wettert er jedoch lieber im National Review, dem Sprachrohr der extremen religiösen Rechten in den USA, gegen den Iran und den Deal. Im selben Blatt schlägt der einflussreiche rechte Hetzer Andrew C. McCarthy gar auf Trump ein, weil dieser angeblich viel zu weich mit dem Iran umspringe. Andere prominente Republikaner, die den Deal schnellstmöglich zerreißen wollen, sind etwa der ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain, der mit seiner schlechten Beach Boys-Parodie „Bomb bomb bomb, bomb bomb Iran.“ und anderen iranophoben Mordfantasien das Internet unsicher macht.

Es ist festzuhalten, dass Trump neben Vizepräsident Mike Pence, der den Iran-Deal ebenfalls seit jeher ablehnt, zwar von einigen Kriegsfalken im Hintergrund und in der rechtsradikalen Medienwelt Unterstützung findet, doch die in internationalen Fragen verantwortlichen Figuren seiner Regierung sprechen sich einstimmig für ein Verbleiben im Deal aus.

Auch wenn diese zwei Lager vermeintlich gegensätzliche Positionen – pro und contra Iran-Deal – widerspiegeln, sollten sie vielmehr als zwei Nuancen einer allgemeingültigeren US-amerikanischen Iran-Politik betrachtet werden, die sämtliche US-Regierungen seit der Iranischen Revolution von 1979 mehr oder weniger aggressiv betreiben: Schwächung und Isolation Teherans bis hin zu offener möglicherweise in Angriffskrieg mündender Regime-Change-Politik. So befürwortete etwa Außenminister Tillerson – wir erinnern uns: vom pro-Iran-Deal-Lager – vor Kurzem in einer öffentlichen Anhörung einen Regime Change im Iran, euphemisiert als „friedlicher Übergang“. Tillerson würde dabei auf die Unterstützung von „Elementen im Innern des Iran“ setzen, „diese Elemente sind sicher da, wie wir wissen.“ Anstatt einer großangelegten Invasion mit Hunderttausenden Bodentruppen schwebt Tillerson also eine Neuauflage des so oft und so blutig gescheiterten Modells der Bewaffnung sowie der logistischen und finanziellen Unterstützung lokaler Kräfte vor, bei der die dann „gemäßigte Rebellen“ genannten Kämpfer vor Ort auf Befehl die Regierung stürzen, ohne dass sich der Meister die Finger schmutzig macht. Staatsstreich outgesourct, um es zynisch zu formulieren, das Syrien-Modell anstelle des Irak-Modells.

Es gibt in dieser Regierung keine friedens- oder stabilitätsstiftenden Kräfte. Pro-Iran-Deal bedeutet bei den Falken der Trump-Administration noch immer das exakte Gegenteil von pro-Iran.

Die sich selbsterfüllende Prophezeiung

Die alle 90 Tage stattfindende Bewertung der Einhaltung des Deals durch Teheran ist kein vertraglicher Bestandteil des Deals selbst, sondern eine inner-US-amerikanische Angelegenheit. Setzt Trump seine Ankündigung am Sonntag in die Tat um, würde dies also nicht automatisch einem Vertragsbruch der USA gleichkommen. Trump würde den Ball zunächst dem US-Kongress zuspielen, welcher daraufhin innerhalb von 60 Tagen entscheiden müsste, ob die Sanktionen gegen den Iran wieder im großen Maße installiert würden. Im Kongress, dessen beide Kammern, Senat und Repräsentantenhaus, klar von Trumps Republikanern dominiert sind, ist ein Wiedereinsetzen der Sanktionen keineswegs sicher, jedoch absolut möglich. Das Best-Case-Szenario wäre jenes, in dem der Kongress einfach gar nichts machen würde, die USA blieben stiller Teilhaber des Deals und die restlichen sieben Vertragspartner würden sich um alles Weitere kümmern. Trump könnte sich als der, der dem Iran die Stirn bot, in Selbstgefälligkeit baden und auf einen verweichlichten Kongress und auf die Venus Europa schimpfen. Und die, die statt zu pöbeln, lieber arbeiten wollen, könnten weiterarbeiten. Doch selbst dieses Szenario hätte schwerwiegende Folgen.

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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Irans Außenminister Javad Zarif galten und gelten als treibende Kraft des Iran-Deals. Steinmeier, Kerry, Lawrow & Co. spielen die zweite Geige.

Denn der Iran-Deal ist in Form der einstimmig beschlossenen UN-Resolution 2231 fest im Völkerrecht verankert und findet breite internationale Unterstützung – faktisch sind neben der Trump-Regierung einzig die israelische und die saudische Regierung gegen den Deal. Stellt sich Trump nun am Sonntag demonstrativ gegen die Ergebnisse der international hoch angesehenen Friedensnobelpreisträgerin IAEA, streift er sein persönliches Clownsimage nun endgültig der USA als Ganzes über, der halbwegs verlässliche Vertragspartner USA wird wie sein Präsident zur internationalen Witzfigur. Jedes Vertrauen in US-amerikanische Diplomatie wäre dahin – wie sollte es unter diesen Umständen auch nur einen Zentimeter in der Nordkorea-Krise vorangehen? Die Abkehr vom Iran-Deal wird die Isolation der USA in einer Geschwindigkeit vorantreiben wie keine andere von Donald Trumps pöbelhaften Aktionen zuvor. Außerdem werden mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich historisch enge US-Verbündete in Europa verprellt und weiter entfremdet – was jedoch auch als Chance aufgefasst werden sollte.

Denn der faktische US-Rückzug vom Iran-Deal am Sonntag wäre für die Führungsmächte Europas die historische Gelegenheit, die transatlantische Nabelschnur schlussendlich doch zu kappen und auf weltpolitischer Ebene klare US-unabhängige Interessen zu formulieren und diese selbstbewusst und europäisch durchzusetzen. Die iranische Führung schaut besorgt und fordernd nach Europa und hält die europäischen Vertragsstaaten an, sich in jedem Falle zu ihren Verpflichtungen zu bekennen. Europa hat die Chance, den Iran-Deal zu retten, indem Teheran unmissverständlich signalisiert wird, dass Europa Teil des Deals bleibt – zur Not eben ohne ein auf Krieg gebürstetes, bockiges Washington. Genau diese Versicherung artikulierte jüngst die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die neben Irans Außenminister Javad Zarif als treibende Kraft des Iran-Deals galt und gilt. „Die internationale Gemeinschaft kann es sich nicht leisten, einen Vertrag zu zerlegen, der funktioniert und Ergebnisse liefert,“ so Mogherini.

Sollten Frankreich, Großbritannien, Deutschland und die EU letztendlich dennoch die Konfrontation mit Washington scheuen und den Deal für den Preis falscher und unterwürfiger Freundschaft opfern, hätte dies auf mittlere Frist drei fatale Folgen, die außerhalb der Fraktionen der Kriegsfalken in Washington, Tel Aviv und Riad in niemandes Interesse liegen.

Erstens, wäre der Iran-Deal tot. Ein Abkommen einzig zwischen Iran, Russland und China hätte wenig Sinn.

Zweitens, würden sich die iranischen Hardliner, die die Öffnung zum Westen, wie sie von der moderaten Rouhani-Regierung betrieben wurde, stets ablehnten, in ihrer konfrontativen Haltung bestätigt sehen. Es bleibt zu bezweifeln, dass die Rouhani-Regierung den Untergang des Deals überleben würde. Auch würde in der iranischen Bevölkerung, die all ihre Hoffnung in den Deal gelegt hat, sehr wahrscheinlich die Stimmung kippen. Das Resultat dieser beiden Entwicklungen wäre ein radikaler Hardliner als Regierungschef, vom Schlage eines antisemitischen Hetzers wie Ahmadinedschad.

Hieraus würde, drittens, im Automodus eine sich selbsterfüllende Prophezeiung resultieren. Mit Saddam und Gaddafi im Hinterkopf – die beide auf Druck des Westens ihre Massenvernichtungswaffen- beziehungsweise Nuklearprogramme einstellten und zum Dank Bombenteppiche und Massenmord erhielten – würde die iranische Führung aus reinem Selbstschutz heraus nun tatsächlich alles daransetzen, eine Atombombe zu entwickeln. Dass die iranhassende Trump-Regierung diese Bemühungen schließlich als Vorwand nehmen würde – Wir haben es ja immer gesagt! – um sich letztendlich in ihren ersehnten Krieg gegen den Iran hineinzuheucheln, erfordert nicht besonders viel Fantasie.

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Der in diesem Jahr wiedergewählte iranische Präsident Hassan Rouhani gilt als moderater Reformer. Einen Untergang des Iran-Deals dürfte er nur schwer überleben.

Das Modell für das 21. Jahrhundert: Mehr Diplomatie wagen

Wir dürfen nicht vergessen, dass der Iran-Deal zur Hochzeit des aufkommenden Kalter Krieg reloaded verhandelt und abgeschlossen wurde, Krim-Krise, eskalierende Kriege in der Ukraine und in Syrien. Die verfeindeten Parteien dieses globalen Konflikts – Russland, China, Iran auf der einen, USA und Europa auf der anderen Seite – überkamen temporär ihre Animositäten, setzten sich zur Lösung eines konkreten Problems gemeinsam an einen Tisch und handelten einen Deal aus, bei dem alle Seiten als Gewinner nach Hause gingen. Und mit ihnen die Welt als solche und alle Menschenkinder auf ihr. Der Iran-Deal dient daher als Blaupause für friedliche, lösungsorientierte Diplomatie. „Ein Modell für internationale Beziehungen“, meint Irans Präsident Rouhani.

In den letzten sechs Jahrzehnten stellte sich Washington ein brutales Zeugnis darüber aus, wie die USA mit ihren vermeintlichen Gegenspielern umgehen: Regierungssturz, Faschismus, Genozid, Ökozid, Vernichtung ganzer Länder, Millionen Tote, endlose Besatzung, endloser Krieg. Der Iran-Deal zeigte Washington nun endlich einen Ausweg auf, hinaus aus dieser Politik der Menschenverachtung. Als echte Alternative wies er den Weg in die Zukunft. Das Modell für das 21. Jahrhundert ist und bleibt: Mehr Diplomatie wagen.

Trump ist dabei, diese Hoffnung zu vernichten, denn Trump kann einfach nur Trump. Alles, was dieser Mann anfasst: brennt.

Vor wenigen Tagen schmiss er für gut zwei Dutzend hohe Militärs und deren Frauen – ja, bis auf eine Person war es diese Geschlechterkombination – ein Dinner im Weißen Haus. Beim anschließenden Fototermin behauptete Trump wiederholt, diese Versammlung von Generälen sei „die Ruhe vor dem Sturm“. Es ist wie immer unmöglich, mit Gewissheit zu sagen, ob Trump dieses martialische Statement brachte, weil er als Obernarzisst sich einfach gerne selber martialische Statements sagen hört, oder ob dem tatsächlich konkrete Kriegspläne zugrunde liegen. Wenn ja, dann geht diese offene Drohung natürlich an die Adressen seiner zwei liebsten Hassobjekte: „Little Rocket Man“ und noch akuter an den Iran.

„Was für ein Sturm, Mr. President?“ Auf wiederholtes Nachfragen einer Reporterin antwortete Trump schließlich:

„Ihr werdet schon sehen.“

Dieser Artikel erschien zuerst auf meinem Blog JusticeNow!

16:25 13.10.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Jakob Reimann

Auf meinem blog justicenow.de setze ich mich kritisch mit den Themen Kapitalismus, Krieg und Rattenschwanz auseinander. Herrschaftsfrei, gewaltfrei!
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Jakob Reimann

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