Stabile Dauerkrise

Heinrich-Böll-Stiftung Eine Diskussion über die politische Gegenwart und Zukunft Bosniens begleitete die Präsentation des Titels „Das politische System Bosniens und Herzegowinas“.
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„Systemfehler? Bosnien-Herzegowinas langer Weg zu europäischer Normalität“. Von links: Nicolas Moll, Hana Stojić, Tobias Flessenkemper und Adnan Ćerimagić bei der Präsentation des Titels „Das politische System Bosniens und Herzegowinas - Herausforderungen zwischen Dayton-Friedensabkommen und EU-Annäherung“.

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Jahrhundertelang bestimmten Großmächte das bosnische Schicksal - das Osmanische Reich, die Habsburger Doppelmonarchie, das Königreich und die Föderative Volksrepublik Jugoslawien. Einmalig in der Geschichte des Landes ist die im Abkommen von Dayton garantierte Autonomie hinsichtlich ihrer Dauer. Seit dreiundzwanzig Jahren existiert Bosnien-Herzegowina uneingeschränkt als unabhängiger Staat in international anerkannten Grenzen. Im Oktober finden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Zur Einstimmung kann man eine von Tobias Flessenkemper (Politikwissenschaftler, Düsseldorf) und Nicolas Moll (Historiker, Sarajevo) herausgegebene, soeben erschienene Einführung in den politischen Betrieb Bosniens lesen. „Das politische System Bosnien und Herzegowinas Herausforderungen zwischen Dayton-Friedensabkommen und EU-Annäherung“ ist eine Aufsatzsammlung für den interessierten Laien. Den Titel präsentierten die Herausgeber, unterstützt von Adnan Ćerimagić (European Stability Initiative, Berlin), im Berliner Hauptquartier der Heinrich-Böll-Stiftung.

Hana Stojić moderierte einen Termin mit der Überschrift „Systemfehler“. Dafür halten viele das Abkommen von Dayton; es habe einen politischen Stillstand ausgerufen. In der Vertragsschmiede wurde nicht alles festgelegt. Eine Reihe von Entscheidungen stehen aus und werden von spezialisierten Beobachtern mit Spannung erwartet. Das erklärte Ćerimagić. Er stellte fest, dass die EU-Europäisierung Bosniens ihren Abschlusshorizont verberge und die in den 1990er Jahren konkrete Beitrittsperspektive so konkret nicht mehr sei.

Ćerimagić sagte: „Wir fangen immer wieder von vorn an und verschleißen so die besten Leute.“

Flessenkemper erinnerte an den Auftritt des türkischen Staatspräsidenten in Sarajevo. Recep Tayyip Erdogan beschwor in der bosnischen Hauptstadt historische Verbindungen und Glaubensgemeinsamkeiten. Er riet zur Neuorientierung im Zuge einer Abkehr vom Westen. Erdogan schilderte sich als Antagonisten der EU und warnte mit Hinweis auf das Massaker von Srebrenica vor der Grausamkeit der Christen.

Auch in einem muslimischen Block könnte sich die bosnische Gesellschaft dynamisieren.

Die demografische Zusammensetzung der Bevölkerung schließe eine Jugendrevolte aus. Flessenkemper sprach von einer „raubzugmäßigen Privatisierung“ ab 1992, die von keiner demokratischen Kraft eingehegt wurde.

Zwei Phasen bot Moll zur Unterscheidung an. Bis 2007 sei der Kurs von Nichtregierungsorganisationen der internationalen Gemeinschaft bestimmt worden.

Danach habe man die Bosnier sich selbst überlassen, um die staatliche Souveränität nicht länger auszuhöhlen. Seither herrsche eine „stabile Dauerkrise“ in einem „unfertigen Staat“. Es gäbe keine „echte Zivilgesellschaft“.

„Das politische System Bosniens und Herzegowinas - Herausforderungen zwischen Dayton-Friedensabkommen und EU-Annäherung“, Herausgeber: Tobias Flessenkemper, Nicolas Moll, Springer Verlag, 29.99,-

08:20 23.05.2018
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