Verrohung der Sitten

Es war wieder das gleiche Spiel: Der Cheflenker der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte sich rar gemacht, als es ans Eingemachte ging. Der 71-jährige Jarosław Kaczyński wusste, dass ein Wahlkampf mit ihm in vorderster Front Andrzej Duda keine Chance auf Sieg lassen würde. Warum? Weil die Wähler, auf die es ankam, entweder wissen oder zumindest spüren, wofür der Machtzyniker Kaczyński steht. Es verheißt für das Gros der Polen im Kern nichts Gutes: eine stets wachsende Macht in seinen Händen bzw. in denen seiner Lakaien in Regierung, Parlament, Verfassungsgericht, Staatsmedien, Staatskonzernen – und nun auch weiterhin im Präsidentenpalast.

Die PiS hat seit ihrer Machtübernahme 2015 die ohnehin lückenhaften Standards für die Transparenz und Unabhängigkeit von Institutionen, den Grad an politischer Korruption und staatlicher Willkür auf ein Niveau gebracht, das sich umgekehrt proportional zu einem mit breiter Brust verkündeten nationalen Pathos verhält. Schwarz ist weiß – weiß ist schwarz. Wer dies noch nicht wusste, der möge die Hauptnachrichten im Staatssender TVP schauen. Immer mehr Menschen lassen sich dort auf ein skandalöses Verhalten ein, als sei es das Normalste auf der Welt. Einst renommierte Journalisten lesen von Politikern erstellte Fragenkataloge ab. Gezeigt werden Männer und Frauen, die LGBT-Aktivisten wütend als „rote Horde“ beschimpfen, „auf die man mit der Sichel draufschlagen“ müsse, wenn die schweigend für ihre Rechte demonstrieren.

Kann das in einem Land verwundern, in dem der informelle Staatschef Konkurrenten als „Mörder“, „schlechte Sorte“ und als Personen „ohne polnische Seele“ bezeichnet? Nein, jenseits eines schleichend daherkommenden Autoritarismus, jenseits des Beitrages der PiS-Regierung zur Desintegration der EU stärkt die Wiederwahl Dudas zunächst einmal die Verrohung menschlicher Umgangsformen. Es ist nun an all jenen, die diesen Kandidaten nicht wegen, sondern trotz einer vergifteten politischen Atmosphäre gewählt haben, und an jenen, die gegen ihn gestimmt haben, jene Mauer abzutragen, deren Bau von oben verordnet wurde. Historische Notwendigkeiten gibt es nicht – auch der Verlust an politischer Kultur, wie sie auf Kaczyński zurückgeht, ist keine solche.