Nach den Utopien

Es lässt sich schwer leugnen: Je länger der Mauerfall her ist, desto holzschnittartiger und allgemeiner werden die persönlichen Erinnerungen an diesen 9. November vor nunmehr 25 Jahren. Nahezu jeder Ostdeutsche, scheint mir, hat bereits in irgendein Mikrofon erzählt, wie er oder sie diesen Tag verbracht hat. Jeder halbwegs prominente Ostdeutsche hat seine Wende-Biografie geschrieben; und jeder halbwegs an den Ereignissen beteiligte Westdeutsche auch. Soeben landete, wie zur Bestätigung, Hans-Dietrich Genschers Buch Zündfunke aus Prag. Wie 1989 der Mut zur Freiheit die Geschichte veränderte auf meinem Schreibtisch. Der Erkenntnisgewinn solcher Schrifterzeugnisse darf mittlerweile bezweifelt werden. Von authentischer Erinnerung ganz zu schweigen.

Dieser Lauf der Zeit, für einen Historiker wiederum ist er ein Glück. Der Abstand erlaubt es ihm, große Linien zu ziehen, grundlegende, langfristige Entwicklungen zu beschreiben und tiefe Schneisen zu schlagen. All das versucht der in Wien lehrende Historiker und Kulturwissenschaftler Philipp Ther in seiner soeben erschienenen Studie mit dem schönen Titel Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent. Eine Geschichte des neoliberalen Europa.

Thers Ausgangsbeobachtung: Nach dem politischen Umbruch in den ehemals sozialistischen Staaten setzte sich überall in Osteuropa eine neoliberale Wirtschaftsordnung durch. Sie war gekennzeichnet durch den massiven Rückzug des Staates aus der Wirtschaft; durch Deregulierung und Privatisierung; einen zwar von Land zu Land unterschiedlichen, aber in seiner Tendenz insgesamt ziemlich radikalen Sozialstaatsabbau und Akzeptanz wachsender gesellschaftlicher Ungleichheit.

Perestroika und Reformen

Paradoxerweise war keines der Länder sich der Tragweite dieser Entwicklung bewusst, schreibt Ther. Im Gegenteil, man vollzog diesen Komplettumbau mehr oder weniger freiwillig, damit es eines Tages auch in Polen, der Tschechischen Republik, in Ungarn, Rumänien, Slowenien, dem Baltikum und anderswo genauso schön sein würde wie vormals nur im wohlfahrtsstaatlichen und eben nicht neoliberalen Westeuropa. Wie heißt es doch: Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Und niemand hat es bemerkt. Aber auch jenes Dogma auf der anderen Seite der untergegangenen Mauer, nach dem sich nur der Osten verändern und im Westen des Kontinents alles beim Alten bleiben würde, auch diese Annahme erwies sich als trügerisch. Ther schreibt sich an diesen beiden großen europäischen Lebenslügen der vergangenen 25 Jahre entlang und legt sie gleichsam offen.

Wie aber macht der 1967 geborene Wissenschaftler das? Erst einmal, und das ist wichtig, schwingt er sich nicht zum Besserwisser auf. Ther beobachtet und beugt sich sorgfältig und detailreich über seinen Gegenstand. Er ist kein Apologet des Neoliberalismus, aber auch kein neuer Globalisierungskritiker à la David Graeber. Eher legt er nahe, dass es für diese europäischen Lebenslügen Gründe gegeben hat.

Die sogenannte Transformation ist natürlich kein einheitlicher Prozess gewesen. Michail Gorbatschows Perestroika begann bereits in der Mitte der 1980er Jahre; parallel dazu wurde in Polen und Ungarn der privatwirtschaftliche Sektor ein wenig geöffnet, was dazu führte, dass es dort bereits vor dem Mauerfall eine nicht unbeträchtliche Zahl an Kleinunternehmern gab. In der ehemaligen DDR wurde die heimische Wirtschaft nach der Währungsunion in einer europaweit einzigartigen „Schocktherapie“ abgewickelt; und in Rumänien oder Bulgarien gingen nach den Revolutionen erst ein paar Jahre ins Land, bis es zu ersten Reformen kam.

Als Grundformel lässt sich sagen, je später der Wandel einsetzte und je stärker die Staaten dabei ihre Kontrollfunktionen aufgaben, desto größere Verwerfungen zog der Umbruch nach sich: „Die Geschichte der Transformationszeit widerlegt eine der zentralen Thesen des Neoliberalismus, wonach höhere Sozialausgaben die wirtschaftliche Entwicklung bremsen. Obwohl die ostmitteleuropäischen Staaten und Slowenien im Vergleich zum Baltikum, Südosteuropa und der ehemaligen Sowjetunion relativ viel Geld für Rentner, Arbeitslose und andere Hilfsbedürftige aufwendeten, haben sie in den 20 Jahren nach 1989 ein hohes Wachstum und mehr Wohlstand erreicht“, schreibt Ther. Konkret: Je weniger die Gesellschaft in eine kleine, reiche Elite und eine große, verarmte Bevölkerung auseinanderfällt, desto agiler, lebendiger und auch innovativer ist sie.

Am besten lässt sich das, ex negativo freilich, an Russland zeigen: Dort wurden die staatlichen Unternehmen in den 1990er Jahren auch als Ergebnis der gescheiterten Perestroika versteigert, Auktionator war aber nicht der Staat, sondern die Banken. „Diese Privatisierung der Privatisierung war eine Sternstunde der Oligarchen.“ Diese arbeiteten mit ihren Banken daran, die Preise für die Unternehmen niedrig zu halten. Bekanntestes Beispiel: Michail Chodorkowski kaufte den Yukos-Konzern im Jahr 1995 für etwa 350 Millionen US-Dollar; zwei Jahre später lag der Börsenwert bei neun Milliarden. Diese Gewinne jedoch wurden, weil man der eigenen Wirtschaft nicht traute, nicht reinvestiert, sondern so, wie der Neoliberalismus es vorsieht, ins Ausland transferiert und mit geringerem Risiko an den Weltmärkten angelegt.

DDR und Bosnien

Nicht zuletzt an der Lebenserwartung beweist sich, wie gut ein Land für seine Bürger sorgen kann: In Russland liegt die mit 67 Jahren hinter Lateinamerika und den nordafrikanischen Staaten. In Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn und Estland dagegen ist sie von 1989 bis 2009 um mindestens fünf Jahre gestiegen; in der ehemaligen DDR ist sie am höchsten.

Apropos DDR: Einer der für hiesige Leser interessantesten Aspekte von Thers Buch ist, dass für ihn Osteuropa nicht hinter der Oder-Neiße-Grenze beginnt, sondern Deutschland selbstverständlich in die Betrachtung einbezogen wird. Der überraschendste Befund: In keinem anderen Land brach die Wirtschaft so stark ein wie in der ehemaligen DDR nach Währungsunion und Wiedervereinigung; sie verlor 27 Prozent gegenüber dem Wert von 1989. Nur Bosnien und Herzegowina wiesen nach dem Jugoslawienkrieg ähnliche Zahlen auf. „In jedem anderen postkommunistischen Land hätte eine derartige Katastrophe massenhafte Proteste und die Abwahl der Regierung nach sich gezogen“, schreibt Ther. Stattdessen verließen die Menschen zahlreich ihre Heimat; bis 1993 zogen 1,4 Millionen in den Westen.

Bleibt die Frage, warum der Glaube an den Neoliberalismus in Osteuropa so groß war? Nun, die Antwort ist simpel: Weil das Vertrauen in den Staat und seine Ordnungskräfte nach Jahrzehnten der oft Mangel verwaltenden Planwirtschaft schlicht und einfach verschwunden war. In der Bevölkerung übrigens genauso wie bei denen, die sie organisiert und verantwortet haben. Viele der einst sozialistischen Ökonomen wurden zu Wegbereitern der neuen Ordnung. Vereinfacht könnte man sagen: Osteuropa fiel von einem Extrem ins andere. Aber auch das lehrt Philipp Thers Buch: Nichts ist von Dauer.