Israel stellt die Welt auf die Probe

Palästina ist nun das was es schon vor vielen Jahren hätte sein sollen, ein international anerkannter Staat.
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Ein Staat benötigt neben einer Verfassung ein dazu gehöhriges Volk und vor allem ein Territorium auf dem er sich befindet. Zwar gibt es viele Staaten die Territorialsteitigkeiten miteinander haben, wie Indien, China, Argentinien, Großbritannien und Georgien um nur einige Bespiele zu nennen, aber kein Staat der Welt wird durch das Staatsvolk eines anderen Staates in dem Ausmaß kolonisiert wie es Israel in Palästina macht. So viel hat sich seit der Abstimmug der UN-Vollversammlung über die Aufnahme Palästinas als "beobachtendes Nichtmitglied" in die UN verändert. Es geht um die Staatlichkeit.

Es hat Jahrzehnte gedauert bis die UN zu dem geworden ist was sie heute ist. Institutionen wurden geschaffen die ihre Legitimationen aus den Vereinten Nationen schöpfen. Sie stehen auch für Werte die in Übereinkunft vieler Staaten zustande gekommen sind und vor allem durch westliche Staaten geprägt wurden wie z.B. die Achtung der universellen Menschenrechte, es sind gute Werte. Natürlich weiß man das diese Werte auch schon von jenen missachtet wurde sie selbst mitgeprägt haben das soll hier Nebensache bleiben, mächtige Staaten werden sich immer mehr herausnehmen als es rechtens ist. Was festgehalten werden muss ist, dass diese Werte nicht nur hohle Phrasen sind, sondern durchaus auch verteidigt werden und wurden. Der internationale Strafgerichtshof von Den Haag hat bereits viele Kriegsverbrecher zu langen Haftstrafen verurteilt und somit Verhaltensweisen bestraft die den gemeinsamen Werten der Welt entsprochen haben.

Das Israel gegen einige dieser Werte verstoßen hat und nun mit Absicht weiterhin verstößt beweist die Ankündigung 3000 Wohneinheiten auf nun palästinensischem Staatsterritorium zu bauen.

Alleine diese Tatsache wird wird Bewegung in "den" Nahostkonflikt bringen. Zumindest dann wenn Palästina von seinen neuen Rechten Gebrauch machen wird. Denn sobald das geschieht werden die Werte der internationalen Gemeinschaft auf die Probe gestellt. Dann werden sich viele Staaten an dem Scheideweg befinden der darüber entscheiden wird ob man diese Werte mit Inhalt füllt oder die in der Welt gemeinsame Ideale über Bord wirft. Die Frage lautet also, würden die Staaten die stets die Achtung der Menschenrechte fordern oder die Einhaltung der Genfer Konventionen diese auch schützen, wenn Israel der Angeklagte ist?

Egal wie sich die Staaten entscheiden werden. Ob sie gesuchte Kriegsverbrecher, auch wenn es sich um Israelis handelt verhaften und nach Den Haag bringen lassen wie es viele Staaten z.B. mit Kriegsverbrechern aus dem ehemaligen Jugoslawien getan haben oder ob sie dies unterlassen, beide Optionen würden gravierende Veränderungen in der internationalen Politik nach sich ziehen.

Entweder werden die Staaten die Rechtssprechungen von UN-Institutionen umsetzen oder aber sie werden sie missachten. Beides hätte unkalkulierbare Folgen. Folgt man den UN-Vogaben wird ein Frieden zwischen Israelis und Palästinensern in greifbarer Nähe sein, folgen gewisse Staaten diesen Vorgaben nicht, wird die ohnehin um Anerkennung kämpfende UN in ihrer heutigen Form um ihr Überleben kämpfen müssen. Staaten wie Serbien werden die Frage stellen warum ihre Soldaten verurteilt wurden nicht aber israelische. Viele afrikanische Staaten würden sich in ihrem Urteil über die ehemaligen Kolonialherren bestätigt sehen. Auch das Atomprogramm Irans würde wieder in neuem Licht stehen. Dem Iran wird vor allem von Israel die Entwicklung der Atombombe unterstellt und Welt trägt Sanktionen mit, die vor allem die iranische Bevölkerung trifft. Was soll die internationale Gemeinschaft denken? Der Iran wird für etwas bestraft was es vielleicht macht, aber bei Israel drücken westliche Staaten beide Augen zu auch wenn es sich um bewiesene Verbrechen gegen internationales Recht handelt und weiterhin öffentlich angekündigt werden! Die Glaubwürdigkeit würde noch mehr darunter leiden als sie es ohnehin schon tut. Sicher ist das sich in der nächsten Zeit viel ändern wird, ganz anders als die israelische Regierung es behauptet.

00:21 01.12.2012
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Geschrieben von

jango-jack

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