Janka Vogel

Interesse an Politik und Gesellschaft Ost- und Südosteuropas, vor allem Rumäniens.
Janka Vogel
RE: Hartz IV: Leipzig lässt Familien hungern | 24.03.2017 | 20:12

Lieber Herr Feth,

danke für Ihren Beitrag! Ein wichtiges und viel zu wenig bekanntes Thema!

Da ich selbst mit EU-Bürgerinnen in prekären Lagen arbeite und fast täglich Kontakt zu den Berliner Sozialämtern, JobCentern , Anwälten und Sozialgerichten habe, kann ich Ihnen nur beipflichten.

Die Behauptung, das neue Gesetz vom 29.12.2016 schließe "fast alle Menschen mit europäischer Staatsbürgerschaft von Sozialleistungen aus", ist irreführend.

Erlauben Sie deshalb eine kleine Klarstellung:

Konkret geht es um diejenigen EU-BürgerInnen, die noch kein Daueraufenthaltsrecht in Deutschland haben, sprich die weniger als 5 Jahre hier sind. Für diese Menschen bestand - nach dem Urteil des BSG vom 3.12.2015 - Anspruch auf Sozialhilfe (Sozialgesetzbuch XII), wenn ihr Aufenthalt als verfestigt galt (spätestens nach 6 Monaten). Argument: Menschenwürde / Existenzminimum

Diese Rechtssprechung wurde nun durch Nahles & Co. ausgehebelt. Und tatsächlich - wir erleben es auch in Berlin - schicken die Sozialämter nun Ablehnungsbescheide und bieten den Menschen noch Überbrückungsleistungen für einen Monat und ein Darlehen für die Heimreise an.

Insgesamt sind aber nur jene EU-BürgerInnen betroffen, die nicht arbeiten (können), die also unter das SGB XII fallen.
Die Mehrheit der Zuwandernden aus der EU sind aber ArbeitnehmerInnen (zumindest mit geringf. Beschäftigungen) und haben für sich und ihre Familienangehörigen Anspruch auf Leistungen vom JobCenter (Sozialgesetzbuch II). Diese Ansprüche sind nicht einfach zu erlangen, sondern müssen regelmäßig in mehreren Instanzen durchgesetzt werden. Aber es gibt diesen Anspruch.

Was das SPD-geführte Arbeitsministerium (man kann es in Zeiten wie diesen nicht häufig genug sagen) durchgesetzt hat, ist, dass es für die von SGB II-Leistungen Ausgeschlossenen keinen doppelten Boden, sondern nur die Rückfahrkarte gibt. Auch wenn alle sozialen Bindungen in der "Heimat" vielleicht inzwischen weggebrochen sind.

Eine Frage der Zeit, bis Karlsruhe das kippt. Da denke ich wie Sie. In der Zwischenzeit werden wohl noch viele EU-BürgerInnen hierzulande geschockt aus dem Sozialamt kommen...

RE: Fuchs, du hast die Gans gestohlen | 12.02.2017 | 13:01

Danke für diesen gelungenen und sehr ausgewogenen Überblick zur aktuellen Lage!

RE: 1956 | 11.10.2016 | 19:53

Danke für diesen Blick auf Westrumänien und die 50er Jahre dort! Beides Randthemen, deren Bearbeitung ausdrücklich zu würdigen ist!

Bei der Form stimme ich dem Vorredner zu; den "normalen" Leser überfordert so komprimiertes und so spezielles Wissen schnell.

RE: „Oh weh! Kein Witz“ | 25.09.2016 | 18:10

Vielen Dank für dieses tolle Interview (und die treffliche Übersetzung)!
Manea ist und bleibt ein großer Denker und Skeptiker, von dem man viel lernen kann.

"Rumäne zu sein ist keine Identität, sondern ein Beruf"

Darüber sollte mal länger nachgedacht werden...

RE: Verpasste Chance | 01.08.2016 | 17:28

Danke für diesen guten Beitrag, Herr Schorlemmer! Nicht nur gut geschrieben, sondern auch gut in seinem moralisch-ethischen Anspruch.

Ich bin beschämt, wenn ich an die kürzlich erlebten zahlreichen herzlichen, höflichen, aufgeschlossenen Begegnungen mit russsischen BürgerInnen zurückdenke; an Freundlichkeit, Respekt, Gastfreundschaft, Neugier, Begeisterung - gegenüber uns Deutschen.

RE: Lebensmittel in Russland ungenießbar? | 31.07.2016 | 20:38

Ich hatte auch solche Horrorstorys über den russischen Lebensmittelsektor gelesen. Dass Käse mit Kalk verlängert werde u.ä. Nun war ich selbst dort. Habe viele Städte gesehen und massenhaft Milchprodukte zu Gesicht bekommen. Von Mangel keine Spur...
Am interessantesten für mich: in Russland scheint man allgemein mit den Ergebnissen des EU-Embargos ganz zufrieden zu sein. Die ausgesetzten Importe kurbeln nämlich die russsische Wirtschaft an. Von Wirtschaftskrise keine Spur...

RE: Betonstolz | 14.02.2016 | 18:00

Danke für diese schön geschriebene Einladung nach Rumänien! In Siebenbürgen versucht man ja, die Häuslebauer und -gestalter mit Infobroschüren zum denkmalgerechten Bauen vom gar zu heftigen Ausleben der bunten, betonhaltigen, Balkon- und Fassadenfantasien abzuhalten nach dem Motto: "Der Tourist (aus dem Westen) möchte es gern urig, viel Holz, Pastelltöne, ..."
Danke jedenfalls, dass Sie dem Ganzen endlich einen guten Namen gegeben haben: "Folklore der halsbrecherischen Improvisation". Toll!

RE: Auch Menschen sind Roma | 10.11.2015 | 20:46

Schwer zu verstehen, worauf Sie hinaus wollen.

RE: Zum Jubiläum „Lügenpresse“? Ein Schnellschuss | 08.11.2015 | 18:43

Hallo, ich bin neu hier - im Vergleich zu manchen Kommentar- und Beitragsrekordhaltern. Weil ich so neu bin, kenne ich die ganze Vorgeschichte des Aufstiegs und Niedergangs gewisser Blogger-Communities, des Ausstiegs einzelner BloggerInnen usw. nicht. Ich bin hier, um etwas zu sagen, wenn ich etwas zu sagen habe. Ich versuche es zu vermeiden, zu schreiben, um des Schreibens willen. Ich blogge, wenn ich Anlässe oder Themen in anderen Medien oder dem Freitag selbst noch nicht "bearbeitet" finde. Die Befindlichkeiten der dFC sind interessant zu lesen; auf Dauer würde mich das aber langweilen, weil ich Zeitungen und Blogs immer noch hauptsächlich der THEMEN wegen lese. Hier lese ich Blogbeiträge aller möglichen Mitglieder, weil ich über die Suchmaske nach Themen suche, die mich interessieren. Eine Haltung wie "diese und jenen Schreiberin lese ich aus Prinzip nicht" finde ich merkwürdig. Warum geht es so sehr um Befindlichkeiten? Ich bin neu hier. Ich weiß nicht, warum meine Antworten abgedruckt worden sind. Es ist witzig zu lesen. Aber in einer Woche spricht da niemand mehr drüber. Eine Anekdote zum Schluss: Erstmals "Kontakt" zur Online-Redaktion von dF hatte ich nach meinem Beitrag "Revolution im Kino". Ich las ihn zwei Tage später nochmals und stellte fest, dass sich kleine Veränderungen in den Text geschlichen hatten. Aus meinem Singular "Rom" war "Roma" geworden, das aus inhaltlichen Gründen benutzte Wort "Zigeuner" (in Anführungszeichen) war ebenfalls durch "Roma" ersetzt worden. Ich war sauer. Da pfuschte mir jemand in meinen Text rein. Ich schrieb eine Nachricht an die Online-Redaktion und machte meiner Empörung Luft. Ich änderte den Text in seinen Urzustand um - und dabei blieb es.

RE: Eher leise als laut | 13.03.2015 | 16:13

Großartig geschrieben und den Charakter des Filmes herrlich widergespiegelt! Danke!