An eigener Unattraktivität vorbeigeredet

CDU/CSU möchte nun den schwarzen Peter für eigenen Misserfolg jemandem anderen zuschieben und somit von eigener Kritik ablenken.

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Dabei verfehlt sie das Wichtigste, was man machen kann und soll, wenn man mit dem eigenen Programm gescheitert ist - Kritik an sich selbst zu üben.

Allgemein ist es völlig legitim, dass sich ein paar Blogger zusammenschließen, um ihre Meinung zu veröffentlichen. Dafür sind auch andere Medien da, um die Pluralität auszugleichen. Außerdem ist diese Vorgehensweise woanders wie etwa in den USA üblich. Da stellen selbst einige Zeitungen ihre Empfehlung für das Präsidentenamt vor der Wahl vor. Natürlich kann man dagegen argumentieren, dass es ein anderes politisches System und eine andere politische Kultur ist, das bringt aber wenig und lenkt nur von der tatsächlichen Auseinandersetzung mit sich selbst ab. Außerdem sind wir in einem Zeitalter des Internets, wo es einfacher ist, sich zum Wort zu melden und breite Öffentlichkeit zu erreichen.

CDU/CSU (weiter Union) muss sich eher fragen, warum sie generell unattraktiv geworden ist. Ist es vielleicht die Kuschelpolitik der letzten 3 Wahlperioden, die vor allem Union betrieben hat? Oder generell die Klientelpolitik (z.B. zugunsten der Automobil- und Kohlenindustrie), die das Wichtigste für diese Partei erscheint?

Allgemein steht die Union für einen Stillstand in einigen Bereichen. Dabei regiert sie seit 3 Wahlperioden. Wenn Erneuerungen kommen, sind sie eher von der SPD. Und wenn die nicht kommen können, dann wegen der Blockade der Union. Das, was die Union schafft, ist nur, sich daran misswillig zu beteiligen und das dann sogar später als eigenen Erfolg darzustellen. Aber selbst hat sie sehr selten neue Ideen. Die überwiegende Idee und Haltung der Union ist, ehrlich gesagt, jede, egal ob große oder kleine, Veränderung zu blockieren, die vermeitlich laut der Union der Wirtschaft schaden könnte.

Mit dieser Haltung kommt Deutschland auf jeden Fall voran, liebe Union! Die Ergebnisse kann man überall sehen: verfehlte Energiewende, skrupulösen Wohnungsmarkt, mangelnden Umweltschutz und nicht funktionierende Digitalisierung - nicht nur der Behörden, sondern auch die miserable Internetverbindung im Mobilfunk und per Kabel.

Die Mittelschicht und dabei auch viele junge Wähler*innen fühlen sich von der Union nicht vertreten. Beide sprechen von anderen Problemen bzw. Union will sie nicht als Probleme sehen. Das Verständnis füreinander fehlt. Wenn jemand, liebe Union, sehr wenig für eigene Bürger*innen macht oder sich sogar dagegen stellt, ist es kein Wunder. Ist es immer noch nicht angekommen, dass die Mittelschicht verarmt, während die Reichen immer reicher werden? Das ist kein ideologisches Bild, das ist leider eine Tatsache. Und das in einem objektiv reichen Land. Allerdings kommt das Reichtum nicht bei der Mehrheit der Gesellschaft an.

Wenn der Union daran liegt, dass Deutschland seinen Wohlstand behält und konkurrenzfähig bleibt, soll sie vieles neues zulassen und befürworten, denn nur so bleibt das Land konkurrenzfähig, weil es einfach mitkommt, neue Anreize schafft. Über das Wie kann man natürlich weiterhin diskutieren, aber vor allem endlich tätig sein.

Momentan sieht es aber eher nach einer Blockade seitens der Union aus. Dass Deutschland längst bei den oben genannten Sachen (Digitalisierung, Wohnungsmarkt, Umweltschutz) hinterher ist, ist kein Geheimnis mehr. Die Frage ist nur, wann endlich auch die Union etwas dagegen bzw. dafür macht und somit wieder etwas mehr für ihre Wähler*innen. Damit sollte man sich, liebe Union, auseinandersetzen. Ob Sie das über welchen auch immer Kommunikationskanal ankündigen, ist völlig zweiläufig. Das politische Handeln zugusten dieser Gesellschaft wird von Ihnen erwarten. Nichts mehr, nichts weniger.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Jan Kout

Umwelt, Politik, Wirtschaft, Kultur etc. - alles hängt zusammen.

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