Jan Rebuschat
18.07.2015 | 10:56 17

Politische Parteien - ein Auslaufmodell?

Politik Die Mitgliederzahlen der politischen Parteien fallen zunehmend ab. Parteienforscher Prof. Dr. Oskar Niedermayer über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Jan Rebuschat

Politische Parteien - ein Auslaufmodell?

Foto: Bernd Schwabe in Hannover (CC)

Herr Niedermayer, einer Ihrer jüngsten Erhebungen zufolge, verloren alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie die FDP im Jahr 2014 an Mitgliedern. Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?
Es gibt eine ganze Reihe an allgemeinen, aber auch partei-spezifischen Gründen hierfür.
Allgemein ist es so, dass wir einen starken ökonomischen und kulturellen Wandel erleben, der sich auf bestimmte Arten von Parteibeitritten negativ auswirkt. Zentrale Faktoren sind hier die allgemeine Abnahme gesellschaftlicher Einbindung und die Erosion der sozialen Milieus.

Inwiefern?
Es gab früher starke normative Anreize dafür, einer Partei beizutreten. So gab es eine stärkere Gruppenbindung, die einen in Richtung einer bestimmten Partei hin sozialisierte. Früher wurde beispielsweise in den Familien die Parteimitgliedschaft oft auf die nächste Generation weiter übertragen. Hinzu kommt, dass gerade die jüngeren Leute in der heutigen Zeit andere Formen der politischen Betätigung für sich entdecken: Es soll schnell gehen, es soll Erfolge zeigen, man will sich vielleicht auch nur zeitweise engagieren. In Parteien ist dies alles nur sehr schwierig zu organisieren.

Aber andererseits hat sich in der Parteienlandschaft in den letzten Jahrzehnten doch sehr viel getan.
Ja, im Parteiensystem ist einiges passiert, aber dies zeigt sich vor allem in Form einer zunehmenden Ausdifferenzierung. Wenn es einem Wähler um soziale Gerechtigkeit geht, dann ging man früher zur SPD. Heutzutage ist das weitaus differenzierter: Man kann zu den Grünen gehen, zur Links-Partei, etc. Das führt dazu, dass es für die einzelnen Parteien immer schwieriger wird, Mitglieder zu gewinnen.

Fehlender Zuwachs ist das eine, aber wie erklärt sich der Rückgang der Mitgliederzahlen?
Man darf nicht vergessen, dass die Parteien jedes Jahr allein durch Todesfälle zwischen 1,5 und 2,5 % an Mitglieder verliert, die irgendwie ausgeglichen werden müssen. Hinzu kommen partei-spezifische Entwicklungen, die zu Austritten motivieren. Ein Beispiel ist die Austrittswelle aus der SPD im Rahmen der Agenda 2010.

Ist das denn ein kontinuierlicher Abwärtstrend?
Jedes Mal, wenn eine Bundestagswahl ist, dann verbessert sich der Rückgang kurzfristig, aber nach den Wahlen setzt sich der Rückgang fort.

Inwiefern verbessert sich der Rückgang: Wird er geringer oder steigen die Mitgliedzahlen in dieser Zeit auch an?
Ja, die Parteien schaffen es in dieser Zeit auch, neue Mitglieder zu gewinnen, aber zugleich treten andere wieder aus. Man kann also nicht generell davon sprechen, dass im Rahmen von Bundestagswahlen unter dem Strich dann ein Plus hinauskommt.

Hat die Wiedervereinigung zur aktuellen Entwicklung beigetragen?
In Ostdeutschland gab es in den ersten zwei, drei Jahren einen dramatischen Rückgang an Mitgliedern. Dies ist schlicht auf die Tatsache zurückzuführen, dass es früher in der DDR materielle Vorteile gab, wenn man Mitglied in einer der zugelassenen Parteien war. Als diese Zwangspolitisierung wegfiel, sind dann scharenweise Leute aus den Parteien ausgetreten.

Zum Teil wird gesagt, dass Volksparteien ein Modell der Vergangenheit seien. Wie stehen Sie dazu?
Ich bin sehr vorsichtig mit Thesen, die vom Ende der Volksparteien sprechen: Gerade die letzten Wahlen haben ja gezeigt, dass das überhaupt nicht stimmt.
Es gibt sicherlich langfristige Entwicklungen, die dazu führen, dass die Volksparteien größere Schwierigkeiten zur Mobilisierung von Anhängern und Mitgliedern haben werden. Zudem gibt es auch kurzfristige Faktoren für das Wahlverhalten, die sich negativ für den Erfolg der Volksparteien auswirken können. Aber wenn diese Faktoren hingegen optimal sind, dann sieht das Ganze plötzlich anders aus - und das war gerade bei der Wahl 2013 der Fall. Volksparteien werden als Konzept fortbestehen, aber die goldene Ära der Mitgliederparteien ist vorbei. Man sollte nicht meinen, dass wegen irgendwelcher Parteireformen plötzlich wieder die Leute in Scharen den Parteien beitreten würden, so wie zum Beispiel in den 1970er Jahren. Diese Zeit ist vorbei.


Worauf führen Sie das zurück?
Eine unüberschaubare Vielzahl an Faktoren. Das Entscheidende ist, dass die Parteien nur gewisse dieser Faktoren beeinflussen können.


Was können die Parteien denn unternehmen, um wieder Mitgliedern zu gewinnen?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um entsprechende Anreize zu schaffen.

Eine Rolle spielen affektive Anreize, wenn zum Beispiel die Wähler einer Partei beitreten, weil sie über eine besonders charismatische Führungspersönlichkeit verfügt. Eine solche Persönlichkeit sehe ich im Moment allerdings nicht. Als Beispiel aus vergangener Zeit kann man Willy Brandt nennen.
Zudem gibt es normative Anreize, d.h. Verhaltenserwartungen aus der Umwelt, der Familie und anderen Gruppen. Auf dieser Ebene können die Parteien nichts machen.
Politisch-instrumentelle Anreize liegen vor, wenn Leute aufgrund bestimmter politischer Ziele Parteien beitreten. Auf dieser Ebene kann man ansetzen, indem man beispielsweise die Unterschiede der eigenen Partei gegenüber den anderen Parteien deutlicher hervorhebt: „Wenn ihr dies und das verwirklichen wollt, dann müsst ihr zu uns kommen!“ Aber gerade für die großen Parteien ist dies besonders schwer, weil sie ganz unterschiedliche Interessen und Mitglieder umfassen und integrieren müssen, um groß zu bleiben. So etwas können kleine Parteien machen.
Dann gibt es materielle Anreize, die von dem Wahlerfolg der Partei abhängen, sowie wertbestimmte Anreize, die an bestimmte Wertvorstellungen anknüpfen, wie zum Beispiel soziale Gerechtigkeit, Freiheit, etc.
Alles in allem ist festzustellen, dass die Möglichkeiten der Parteien, diese verschiedenen Anreize zu beeinflussen, sehr stark begrenzt sind.

Aber welche Alternativen verbleiben den Parteien dann überhaupt noch?
Die Parteien versuchen im Wesentlichen die Hemmnisse für Parteibeitritte abzusenken.
Es wird versucht, Beitrittshemmnisse zu senken, indem man zum Beispiel online in Parteien beitreten kann, indem man die Leute in Vereinen oder am Arbeitsplatz direkt anspricht. Dann wird sich darum bemüht, die Verbleibekosten zu minimieren. Dies geschieht, indem man zum Beispiel kostenfreie Schnuppermitgliedschaften anbietet. Schließlich versucht man die Partizipationskosten zu verringern, d.h. die Kosten die dadurch entstehen, dass man sich in einer Partei engagiert: Zeit, Mühe, Geld, etc. Hier kann man beispielsweise auch überlegen, ob man die Organisationsgrenzen durchlässiger gestaltet.

Was meinen Sie mit einer höheren Durchlässigkeit der Organisationsgrenzen?
Das heißt, dass man versucht, nicht nur Mitglieder am Willensbildungsprozess zu beteiligen, sondern auch Nicht-Mitglieder an Vor- oder Zwischenstufen dieses Prozesses. Auf diese Weise kann man das Interesse der Nicht-Mitglieder erhöhen und sie vielleicht sogar von einem Parteibeitritt zu überzeugen.

Ließe sich dies denn mit dem Parteiengesetz und den Anforderungen des Grundgesetzes vereinbaren?
Rechtlich problematisch ist, dass das Parteiengesetz ausdrücklich vorsieht, dass wesentliche Entscheidungen innerhalb der politischen Parteien von Mitgliedern getroffen werden müssen. Dies ermöglicht aber zumindest gewisse Räume für die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern im Vorfeld solcher Entscheidungen, solange man darauf achtet, dass die formale Letztentscheidung bei den Mitgliedern bleibt. Man könnte desweiteren darüber nachdenken, das Parteiengesetz zu ändern, so dass auch Nicht-Mitglieder in den internen Willensbildungsprozess einbezogen werden können. Aber das wird ohnehin nicht passieren, weil sich hierdurch die internen Machtverhältnisse verschieben: Die Funktionärsschicht wird wohl nur ungern Machtpositionen einbüßen wollen. Durch die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern könnte man eingesessene Mitglieder verschrecken und vielleicht sogar zum Austritt bewegen.

Aber ließe sich durch die Umsetzung solcher Maßnahmen der Trend denn auch umkehren?
Nein, aber es würde in begrenztem Maße helfen, den Rückgang zu bremsen. Das Problem ist, dass die Gruppe derjenigen, die bereit ist, sich politisch zu betätigen, nunmal begrenzt ist. Und diese Gruppe hat heutzutage eine große Vielzahl an Möglichkeiten, sich außerhalb von Parteien politisch zu beteiligen. Die Zeiten, in denen eine Partei viel mehr als eine halbe Million Mitglieder hatte, sind vorbei.


Die großen Parteien können diese Entwicklung also nicht aufhalten?
Sie können sie zum großen Teil nicht aufhalten, nein. Man kann den Parteien selbst aber deshalb keinen Vorwurf machen: Sie versuchen es und es gelingt ihnen ja auch zum Teil. Letztlich verlangsamen all diese Bemühungen jedoch nur den Mitgliederschwund.

Gerade SPD und CDU wird oft vorgeworfen, dass sie an Profil verloren hätten und sich zu stark ähnelten. Trägt dies vielleicht auch zur aktuellen Entwicklung bei?
Das ist einer der häufigen Vorwürfe, dass die großen Parteien sich nicht mehr stark genug unterschieden und zu nah beieinander wären. Aber die großen Parteien sind gerade nunmal so groß, weil sie es schaffen, die verschiedenen Anhänger- und Mitgliedergruppen in sich zu integrieren. Würden Sie wieder unterscheidbarer werden, dann würden sie wiederum Mitglieder verlieren, was nicht in ihrem Interesse ist.

Sie sprachen davon, dass viele Menschen sich außerhalb politischer Parteien betätigten. Die Forderungen nach Formen direkter Demokratie auf Bundesebene scheinen zugleich auch immer lauter zu werden. Besteht da ein Zusammenhang? Bieten sich direktdemokratische Elemente insofern nicht gerade zu an, um hierauf zu reagieren?
Direktdemokratische Elemente werden ja gern als das Heilmittel für Alles angesehen. Da bin ich sehr skeptisch. Einerseits ist es durchaus richtig, dass es das Bedürfnis einer bestimmten Gruppe von Leuten gibt, sich direktdemokratisch zu beteiligen. Insofern würde man durch die Einführung solcher Elemente sicherlich diese Gruppe an die Politik heranführen. Andererseits zeigen aktuelle Studien ganz deutlich, dass sich durch die Ausweitung solcher direktdemokratischen Elemente gerade nicht die Beteiligung der allgemeinen Bevölkerung erhöht, sondern dass lediglich gewisse Gruppen hierdurch aktiver werden. Die Einführung direktdemokratischer Element würde somit dazu führen, dass die Interessen dieser Gruppen eine überproportionale Rolle in der Politik spielen würden. Bestimmte Bevölkerungsgruppen könnten hierdurch sogar von der Beteiligung abgehängt werden. Dies widerspricht dem demokratischen Gleichheitsgrundsatz.

Wird die Parteiendemokratie, so wie wir sie kennen, in den nächsten Jahrzehnten noch fortbestehen?
Die Parteien werden, aller Kritik zum Trotz, weiter fortbestehen - auch wenn die Frage, wie sie sich genau entwickeln, nicht leicht zu beantworten ist.
Die gesellschaftliche Entwicklung und die hiermit verbundenen Auswirkungen auf die Parteien sind nicht zu stoppen oder umzukehren; aber man kann deshalb nicht sagen, dass Parteien als politische Institutionen sinnlos geworden wären. Bisher haben mich keine alternativen Konzepte zu politischen Parteien überzeugen können - es gibt keine funktionalen Äquivalente für Parteien. Man kann Parteien kritisieren, wie man möchte: Politische Parteien sind ein notwendiger Bestandteil der parlamentarischen Demokratie.

Vielen Dank für das Gespräch.

Zur Person: Oskar Niedermayer wurde 1952 in Schönau bei Heidelberg geboren. Nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft promovierte Niedermayer an der Universität Mannheim zu der Frage: "Europäische Parteien? Zur grenzüberschreitenden Interaktion politischer Parteien im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft". 1988 folgte die Habilititation an Universität Mannheim. Niedermayer unterrichtet an der Freien Universität Berlin, seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland. Er ist verheiratet und lebt in Berlin.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (17)

iDog 18.07.2015 | 18:03

"Man kann Parteien kritisieren, wie man möchte: Politische Parteien sind ein notwendiger Bestandteil der parlamentarischen Demokratie."

Das kann man nur als Theorie bezeichnen ... allenfalls noch als Ideologie oder "frommen" Wunsch. Wenn die parlamentarischen Demokratien keinen politischen Einfluss mehr haben in einer nicht demokratischen Herrschaftsstruktur, die wir mit der sogenannten Troika und Ansätzen wie zB. TAFTA etc. zur genüge kennengelernt haben, dann sind Parteien genau so überflüssig wie die paralamentarische Demokratie selber.

Wenn es darüber hinaus keine Parteien gibt, die kritische Positionen in Bezug auf die akute neoliberale Politik und deren Wirtschaftsfaschismus, zumal deren proprietäres Geldsystem vertreten, werden diese Parteien in ihrer programnmatischen Herrschaftskonformität so obsolert wie ein Kropf und nebenbenbei ganz augenscheinlich zu den Vollstreckern des totalitären Regims, vor denen sie uns Wahlvolk so gerne warnen.

Hierarchisch strukturierte Parteien haben in der Geschichte der paralamentarischen Demokratie eine einzigen Auftrag: Ändere nichts an den Herrschaftsverhältnissen , selbst wenn Du so tust als ob. Damit sei gleichzeitig gesagt, dass alle Parteien, die genau dieser Rolle im herrschaftkonformen Ringerlpietz nicht entsprechen wollen oder wollten, erst gar kein Chance bekommen, diskreditiert, wenn nicht mit allen Mitteln bekämpft werden .... und das geht von unseeligen Geschichten wie der Gladios bis zu den jüngsten Ereignissen zur sogenannten Griechenlandkrise.

Wer also nichts verändern will, oder sogar faschistische und totalitäre Verhältnisse bevorzugt, ist mit politischen Parteien als herrschaftliche Struktur gut bedient ... bzw. kann dieser dann willig dienen, wer aber ein andere Gesellschaft sich vorstellen kann, wird mit seiner Imagination dort nicht nur nichts ausrichten, sonderen gar nicht erst landen können.

Eine andere Gesellschaft kann mit dem selben alten Opportunismus nicht geschaffen werden. Das wäre ja, als wolle man mit Altnazis ein neues Deutschland herbeilügen oder im Einparteiensystem wählen gehen.

Kurzum: die andere Gesellschaft, eine echte Demokratie kann es mit Parteien nicht geben, sonderen nur mit der Verantwortlichkeit des einzelnen in seinem politischen Handeln. Daher werden die Parteien weiter Mitglieder verlieren, denn das Rad dreht sich weiter und die Parteien könne es nicht mehr unbegrenzt lange bremsen.

Wehner 19.07.2015 | 14:25

"Politische Parteien sind ein notwendiger Bestandteil der parlamentarischen Demokratie."

das wäre alles schön und gut, wenn die Systemparteien nicht erheblich von außerhalb (USA) mit Geld geschmiert werden würden und daher eine Politik der US-agenda btreiben, was von weiten Teilen im Volk völlig zu recht als "Volksverrat" eingeschätzt wird. denn es ist ja so: die massigen Diäten erzeugen keine Verpflichtung, denn das Geld nehemn sie uns sowieso ab. Das Schmiergeld aus USA erzeugt jedoch Korrumpiertheit, da es eben nicht sicher ist, sondern nur sukzessive z.b. dann gezahlt wird, wenn auch entsprechende Posten - z.B. Keuschheitsgürtelmoral ,z.B. TTIP - tatsächlich umgesetzt werden. Unser Geld hingegen, das sehen die sowieso als ihre Verfügungsmasse - dafür brauchen sie garnix zu tun. Das ist es, was hier oberfaul ist.

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Ehemaliger Nutzer 19.07.2015 | 15:09

"Direktdemokratische Elemente werden ja gern als das Heilmittel für Alles angesehen. Da bin ich sehr skeptisch."

Zu recht. Es gibt keine Allheilmittel, aber DD würde viele struturelle Schwächen des Parlamentarismus entschärfen.

"Einerseits ist es durchaus richtig, dass es das Bedürfnis einer bestimmten Gruppe von Leuten gibt, sich direktdemokratisch zu beteiligen. Insofern würde man durch die Einführung solcher Elemente sicherlich diese Gruppe an die Politik heranführen. "

Na sowas. Politisch interessierte Bürger könnten endlich mitmachen. Ohne sich mit einem diffusen Parteikonglomerat herumschlagen zu müssen. Wäre das kein Gewinn?

"Andererseits zeigen aktuelle Studien ganz deutlich, dass sich durch die Ausweitung solcher direktdemokratischen Elemente gerade nicht die Beteiligung der allgemeinen Bevölkerung erhöht, sondern dass lediglich gewisse Gruppen hierdurch aktiver werden."

"Gewisse Gruppen". Wäre es zuviel verlangt diese Studien zu verlinken?

"Die Einführung direktdemokratischer Element würde somit dazu führen, dass die Interessen dieser Gruppen eine überproportionale Rolle in der Politik spielen würden. "

Das geht natürlich gar nicht, wenn politisch interessierte Bürger plötzlich mehr Einfluß auf die von Lobbyismus korrumpierte und unterwanderte Politik hätten.

Das dümmste Argument des lieben Herrn Prof.

"Bestimmte Bevölkerungsgruppen könnten hierdurch sogar von der Beteiligung abgehängt werden. Dies widerspricht dem demokratischen Gleichheitsgrundsatz."

Nun, derzeit sind alle Bevölkerungsgruppen von der Beteiligung abgehängt. Es sei denn sie sitzen im Parlament oder sind in einer der zahlreichen Seilschaften und ThinkTanks der Parteien. Oder, ähm, sie sind prominent genug, dass man sie zu ihren Ansichten interviewt.

Nicht wahr Herr Niedermayer?

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Ehemaliger Nutzer 19.07.2015 | 15:20

"könne es nicht mehr unbegrenzt lange bremsen."

Hoffen wir es.

Das Witzige an seiner Argumentation ist ja, dass er durch die Blume die ganze Zeit sagt, dass Parteien gar nicht repräsentativ sind, schon gar nicht Volksparteien:

"Aber die großen Parteien sind gerade nunmal so groß, weil sie es schaffen, die verschiedenen Anhänger- und Mitgliedergruppen in sich zu integrieren. Würden Sie wieder unterscheidbarer werden, dann würden sie wiederum Mitglieder verlieren, was nicht in ihrem Interesse ist. "

Mit anderen Worten: er entkräftet selbst eines der Hauptaxiome "repräsentativer Demokratie" und merkt es nichtmal.

Im Ggs. zu ihm haben das aber "gewisse Kreise" der Bevölkerung längst festgestellt und fordern Konsequenzen. Die Lüge von der demokratischen Parteiendiktatur ist durchschaut...

iDog 19.07.2015 | 18:54

"Gewisse Gruppen". Wäre es zuviel verlangt diese Studien zu verlinken?"

.... klare Frage, aber natürlich rhetorischer Natur. Radikalisierung der politisch engagierten "Bevölkerungsteile" als schwarzer Block, Terroristen, Dummköpfe, etc. wenn nicht als populistische Rechts - oder Linksradikale, Querfrontler und Antisemiten ist an der medialen Tagesordnung. Da wird die Einsicht in eine wahrscheinlich gethinktankte Studie auch nicht viel helfen können, lieber Rupert. Und von den agents provocateurs bei fehlender Gewaltbereitschaft der Opposition haben wir dann noch gar nicht gesprochen.

Das einzige was diese parteipolistischen Diätenbezieher und- aspiranten wirklich fürchten wie der Teufel das Weihwaser ist der Moment wo engagierte Bürger das aussprechen , was die Mehrheit fühlt und sich nicht auszusprechen traut. Dann ist der altbacken Oppositionskampf der "bedeutungslosen" aber die Scheindemokratie legitimierenden , wenn auch störenden Mindertheiten endgültig vorbei und die Opposition wird zur Stimme der Mehrheit, die bis dato die etablierten Parteien für sich beansprucht hatten. Ob oder dass dieser Moment entweder schon da ist oder bald erreicht sein wird, ist am Grad der gegen engagierte Oppositionen geführten, willkürlichen (Staats)Gewalt zu ermessen. Mit der diskreditiert und diskreditierte sich deutsche Parteipolitik bislang hauptsächlich. Wer im Namen der Eliten"Krieg" gegen die eigenen Wähler führt, wird sich nicht wundern müssen, dass die vom Glauben abfallen und die Partei als das erkannte wird, was sie real besehen ist.

Rebellierender 20.07.2015 | 11:55

Kurzum: die andere Gesellschaft, eine echte Demokratie kann es mit Parteien nicht geben, sonderen nur mit der Verantwortlichkeit des einzelnen in seinem politischen Handeln.

Mein Problem: Wie soll denn eine "echte" Demokratie aussehen? In welchen Strukturen - und da werden Sie mir zustimmen müssen: Strukturen wird es geben müssen, um regieren zu können und regiert werden muss, soll Anarchie vermieden werden - soll so eine Demokratie funktionieren, um Willensbildung im Volk zu formulieren und dann umzusetzen? Direkte Demokratie allein kann das eben nicht leisten. Vielleicht bin ich aber auch zu wenig Utopist?

iDog 20.07.2015 | 12:28

Was "echte" Demokratie vor allem braucht ist Dynamik. Sie ist lebendige , bzw. gelebte Verantwortung des Bürgers. Die akute strukturelle Gouvernanz ist vor allem rigide Verhinderungsstrategie einer dynamischen Bürgerverabtwortlichkeit zugunsten des hrrrschaftskonformen Machterhalts. Regiert wwerden wir von nicht demokratischen Strukturinstanzen.

Es geht nicht darum Anarchie zu verhinderen. Anarchie und zB auch Kommunismus sind Geesllschaftsformen, die einer Demokratie eben nicht wiedersprechen. Der Kapitalismus mit seinem beherrschenden Geldsystem und dem durch dieses verursachte Konkurrenzsystems , auch als quantitaves , asoziales und empathieloses Wertesystem zu bezeichnende, kurz: ein der Gesellschaft übergeordnetes Wirtschaften, ist hingegen mit der Demokratie nicht nur praktisch inkompatibel sondern sogar theoretisch. Der Kapitalismus sucht nicht nach der besten Lösung bzw. Existenz für alle, sondern er verursacht Wohlstand weniger ausschließlich aus der Enteignung der vielen. Wenn wir also über Anarchie reden in diesem Zusammenhang heißt das, dass der Kapitalismus Anarchie für eine reiche und damit ermnächtigte Minderheit schaffen will und es auch tut. Der soziale Anspruch auf ein individuelle Freiheit jenseit ökonomischer Repressionen für alle ist indes auch der Anspruch auf Anarchie für alle, und zwar in dem Sinne , dass eine "echte" Demokratie als egalitäres Grundprinzip sich selbts regiert und nicht regiert werden muss, sich selbst organisiert und nicht organisiert werden muss, sich selbst vor asozialen, partikularen Machtansprüchen schützen wird und schützen kann.

Erwähneswert ist noch , dass der aktuelle Finazkapitalismus , weder echter Kapitalismus ist, noch eine liberale Marktwirtschaft erlaubt, sondern ein subordinierender Exklusivsozialismus der Oligarchen ist. Dies nur um im Gegenteil darauf hinzuweisen , dass es bei einer "echten" Demokratie kein vorhersehbares gesllschaftliches System geben kann, denn die verantwortlichen Bürger müssten ja erst miteinander entscheiden, welche Gesellschaft sie wollen, freie Marktwirtschaft, Solidarsystem, etc. Vorraussetzung dafür ist und bleibt ein anderes Geldsystem, dass durch die politische Allgemeinheit verwaltet und kontrolliert wird, in der nur die Gemeinschaft das recht auf Geldschöpfung hat, um möglichst Angriffe auf die demokratischen Werte und die demokratische Praxis zu verhindern.

Es kann keine "echte" Demokrtie mit dem akuten Geldsystem geben. Alle die , die das Geldsystem nicht in Frage stellen, haben es entweder nicht verstanden , oder sind herrschaftskonforme Wasserträger - zB sämtliche politischen Parteien ....

Rebellierender 20.07.2015 | 14:42

Was "echte" Demokratie vor allem braucht ist Dynamik. Sie ist lebendige , bzw. gelebte Verantwortung des Bürgers.

Da gehe ich durchaus mit Ihnen. Das bedeutet allerdings auch, dass die Bildung des Bürgers auf ein Niveau angehoben wird, mit dem er sich dann der Tragweite seiner Entscheidungen bewusst ist und deshalb auch vollumfänglich seine Verantwortung tragen kann. Insoweit halte ich es doch ein wenig für Wunschdenken, zumal der Mensch mehrheitlich offensichtlich so gestrickt ist, dass er am liebsten einfachen Parolen und Lösungsangeboten hinterherläuft (siehe z.B. vorherrschende Meinungen zu Griechenland, Flüchtlingsproblematik usw.).

Es geht nicht darum Anarchie zu verhinderen. Anarchie und zB auch Kommunismus sind Geesllschaftsformen, die einer Demokratie eben nicht wiedersprechen.

Anarchie bedeutet in aller erster Linie das Fehlen entsprechender Strukturen. Wie aber wollen Sie ohne Strukturen denn tatsächlich eine Mehrheitsfindung -. schließlich ein elementarer Bestandteil jeder Demokratie - und deren Durchsetzung hinbekommen? Ich halte das für einen Widerspruch in sich.

Erwähneswert ist noch , dass der aktuelle Finazkapitalismus , weder echter Kapitalismus ist, noch eine liberale Marktwirtschaft erlaubt, sondern ein subordinierender Exklusivsozialismus der Oligarchen ist. Dies nur um im Gegenteil darauf hinzuweisen , dass es bei einer "echten" Demokratie kein vorhersehbares gesllschaftliches System geben kann, denn die verantwortlichen Bürger müssten ja erst miteinander entscheiden, welche Gesellschaft sie wollen, freie Marktwirtschaft, Solidarsystem, etc. Vorraussetzung dafür ist und bleibt ein anderes Geldsystem, dass durch die politische Allgemeinheit verwaltet und kontrolliert wird, in der nur die Gemeinschaft das recht auf Geldschöpfung hat, um möglichst Angriffe auf die demokratischen Werte und die demokratische Praxis zu verhindern.

Es kann keine "echte" Demokrtie mit dem akuten Geldsystem geben. Alle die , die das Geldsystem nicht in Frage stellen, haben es entweder nicht verstanden , oder sind herrschaftskonforme Wasserträger - zB sämtliche politischen Parteien ....

Da bin ich ganz bei Ihnen. Zurzeit erleben wir eine Entwicklung in eine Richtung, die bereits Georgi Dimitroff 1935 treffend beschrieb:

"... Der Faschismus an der Macht, Genossen, ist, wie ihn das 13. Plenum des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale (Dezember 1933, jW) richtig charakterisiert hat, die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.
...
Der Faschismus ist nicht eine Form der Staatsmacht, die angeblich »über beiden Klassen, dem Proletariat und der Bourgeoisie steht«, wie das z. B. Otto Bauer (1881–1938, österreichischer Marxist, jW) behauptet hat. Das ist nicht das »aufständische Kleinbürgertum, das von der Staatsmaschine Besitz ergriffen hat«, wie der englische Sozialist (Henry Noel) Brailsford (1873–1958, Journalist, jW) erklärt. Nein, der Faschismus ist keine über den Klassen stehende Macht und keine Macht des Kleinbürgertums oder des Lumpenproletariats über das Finanzkapital. Der Faschismus ist die Macht des Finanzkapitals selbst. ...
Die Entwicklung des Faschismus und die faschistische Diktatur selbst nehmen in den verschiedenen Ländern verschiedene Formen an, je nach den historischen, sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen, je nach den nationalen Besonderheiten und der internationalen Stellung des betreffenden Landes. (…) Der Machtantritt des Faschismus ist keine einfache Ersetzung der einen bürgerlichen Regierung durch eine andere, sondern eine Ablösung der einen Staatsform der Klassenherrschaft der Bourgeoisie – der bürgerlichen Demokratie – durch eine andere Form – durch die offene terroristische Diktatur." (Vielen Dank an Hans Springstein!)

Nur als Ergänzung: Es liegt mir fern, den Kapitalismus zu verteidigen. Ganz im Gegenteil. Allerdings geht es mir darum, dass Demokratie - in welcher Gesellschaftsform auch immer - nur durch die Beteiligung nach Möglichkeit aller, mindestens aber einer überdeutlichen Mehrheit gelebt werden kann. Dazu sind zwingend Strukturen erforderlich. Auf eben diese stelle ich ab - und hier sehe ich derzeit nicht großartig andere Möglichkeiten als Parteien, um so viele Menschen wie möglich zu beteiligen. Dass sowohl das derzeitige Parteiensystem an sich, als auch unsere Gesellschaft, die sich in einer postdemokratischen Entwicklung mit den von Dimitroff beschriebenen Tendenzen befindet, ungeheuren Reformbedarf hat, darüber sind wir beide wohl einer Meinung.

iDog 20.07.2015 | 15:50

" .... Wunschdenken, zumal der Mensch mehrheitlich offensichtlich so gestrickt ist, dass er am liebsten einfachen Parolen und Lösungsangeboten hinterherläuft ..."

das ist die bekannte Art, wie man die "Alternativlosigkeit" mit dem unterdrückten Willen zur Veränderung beweist - ein logischer Zirkelschluss nach dem Motto: Ich kann nichts lernen, weil ich dumm bin. Wollten sie das sagen?

"Anarchie bedeutet in aller erster Linie das Fehlen entsprechender Strukturen."

Da muss ich widersprechen: Anarchie kann alles sein ausser einem expliziten Beherrscht werde durch ...

Anarchie ist Selbstbeherrschung im besten Sinne derer, die es ablehnen sich beherrschen zu lassen.

Persönlich verfüge ich über genügend praktische Erfahrung bezüglich nicht hierarchischer aber dennoch demokratischer Prozesse. Das Mehrheitsprinzip ist dabei zum Beispiel nicht besonderen praktikabel, weil es im extrem ein Beherrschung und Bevormundung von fast der Hälfte aller "Teilnehmer" impliziert.

Best practice ist es ein Lösung zu finden, die allen zusagt, und wenn es noch so lange dauert ( Zeitstress macht und nur das Kapitalinteresse)... einen Kompromiss oder eine ganz andere Lösung, die nicht verpflichtend ist - an dem der teilnimmt, der es sinnvoll findet, und die dem, der es nicht sinnvoll findet, nicht schadet. Ein absolutistischer wie illusionärer Wahnsinn der Pseudodemokratie ist es sich einzubilden in wenig Zeit eine passable Lösung für phänomenale Probleme finden zu können ohne die Ursachen je zu behandeln.

Anarchie im besten demokratischen Sinne hätte die Ursache der meisten Probleme schon durch ihre praktische Existenz gelöst. In der akuten "Demokratie" werden "Krisen" in Form, von Geschäftsmodellen von Minderheiten beschlossen, um Mehrheiten weismachen zu können man habe hier ein Lösung und könne die selbstverursachte und profit- wie machtorientiert Krise damit bekämpfen. Dieser absurde Blödsinn kann einer Gesellschaft der Selbstbeherrschung nicht passieren. "Der Widerspruch in sich" liegt also bei der strukturellen Herrschaft selbst, die nur ein Ziel kennt : ihre eignen Herrschaft zu erhalten - und zwar um absolut jeden Preis. Schauen Sie egal wohin.

"Dazu sind zwingend Strukturen erforderlich. Auf eben diese stelle ich ab - und hier sehe ich derzeit nicht großartig andere Möglichkeiten als Parteien, um so viele Menschen wie möglich zu beteiligen."

Ich sehe das wie Sie ja gelesene haben anders: "Parteien", besser Gruppierungen oder Interessengemeinschaften innerhalb der Gesellschaft gibt es immer - auch ohne die besgaten politischen Parteien. Wenn sie unbedingt wollen ist damit die Gesellschaft aus sich selbst heraus strukturiert, aber es ist eben keine institutionalisierte Struktur, denn diese neigt zur Erstarrung und zur energievergeudenden Beschäftigung mit teurer Bürokratie und internen hierarchischen Problemen und damit zu autoreferenziellem Extremismus. Ausserdem ist ein Gesellschaft ja von Natur aus geographisch strukturiert. Es gibt Straßen, Viertel, Dörfer, Kommunen etc. und das wird sich wohl kaum ändern - und da haben sie dann Interessengemeinschaften ...

Wenn also selbstverantwortlich agierende Bürger auf der untersten geographischen Ebene sich beraten können über die sie betreffenden Themen, Projekte, Probleme, wieso sollten sie sich dann von einer "politischen Partei" repräsentieren lassen. Das führt im allgemeinen zu einer Beugung der Wahrheit, zu Korruption, zu unnötigem Abstrahieren, zu falschen Kompetenzen und falschen Entscheidungen, zum Machtmissbrauch schlechthin.

Delegierung kann nur als imperatives Mandat von unten funktionieren, damit es auf Ehrlichkeit, Vertrauen und Verantwortung basieren kann. So gesehen ist nicht nur die Bürgerschaft selbst die einzige "Partei" , sondern sorgt durch Selbstkontrolle dafür , dass ihre (lokalen) Interessen bei übergeordneten Prozessen entsprechend wahrgenommen werden. Damit sind alle beteiligt - und zwar freiwillig - und wer sich gerade nicht beteiligt, scheint keinen Grund dafür zu sehen.

Damit wird die "echte" Demokratie zu einer gelebten Konfliktbeherrschung - also aktive "Politik" als Handlungsbedarf wird erst dann nötig, wenn ein Problem nicht direkt oder einfach lösbar erscheint. Das stellt wohl den größten Gegensatz zu dem heutigen Herrschaftsaktivismus dar, den sich nur wenige verdeutlichen. Das meiste was heute an "Politik" gemacht wird läuft ja auf Vorteilsnahme hinaus - oft muss man es leider Mord und Totschlag nennen, der durch nichts legitimiert werden kann - schon längst nicht durch irgendwelche Wahlergebnisse oder pseudo-Mehrheiten.

Um sich das alles vorstellen zu können, müssen Sie das hierarchische Denkmodell verlassen! Die Pyramide steht in Wirklichkeit immer schon auf der Spitze, nur man verbietet es uns und verhindert systematisch, das auch als Wirklichkeit zu erkennen: Sie basiert auf dem Einzelnen und ergibt im besten Falle eine Gemeinschaft aus kreativen und kooperativen Absprachen. Die Schwierigkeit sich das vorzustellen ergibt sich wie immer aus der Tatsache, dass wir noch immer in einer Gesellschaft leben, die ökonomisch als Abhängigkeitssystem geführt wird - über das Geldsystem, anstatt eine Gesellschaft zu schaffen, die selbst die Ökonomie nach den eigenen Bedürfnissen führt. Wie es dazu kam, kann man sehr schön bei Polanyi nachlesen, wenn's interessiert.