„Das Unmögliche wollen“

Interview Die Parteien werden sich an ihrer staatspolitischen Verantwortung noch besoffen reden, warnt Juso-Chef Kevin Kühnert
„Das Unmögliche wollen“
Das politische System als dysfunktionaler Automat: „Man kann reinstecken, was man will, als Trostpreis kommt die Große Koalition heraus“

Foto: Daniel Seiffert für der Freitag

Es gebe keinen Plan B, so drohen Andrea Nahles und andere Befürworter einer Großen Koalition deren Gegnern in der SPD. Juso-Chef Kevin Kühnert hat keine Angst vor Ungewissheit und einem Nein zur GroKo – sondern vor den Folgen ihrer Neuauflage für die Demokratie in Deutschland. An diesem Sonntag veröffentlicht die SPD das Ergebnis ihres Mitgliedervotums.

Jakob Augstein: Herr Kühnert, Sie sind ein Star!

Kevin Kühnert: War das schon die Frage?

Das war eine Feststellung!

Das müssen andere bewerten. Jedenfalls war das nicht mein Antrieb. Ich finde es bemerkenswert, womit man in der SPD schon als vermeintlicher Star gelten kann.

Sagen wir Hoffnungsträger?

Eine Partei sollte sich nicht so stark auf einzelne Personen fokussieren.

Kein Wunder, dass Sie das sagen. In der SPD ist es eher eine Drohung, für einen Hoffungsträger gehalten zu werden. Was ist bei Martin Schulz schiefgelaufen?

Es war ein Fehler, dass wir uns so auf diesen Hype eingelassen haben. Ich nehme mich und die Jusos da nicht aus.

Aber Begeisterung ist doch etwas Schönes!

Ja, unbedingt. Aber in der Politik sollten wir uns einen Rest an Rationalität bewahren. Im Rückblick habe ich den Eindruck, damals wurde die ganze Partei von der Sehnsucht erfasst, dass die Zeit der Demütigungen endlich vorbei ist. Dass diese jahrelange Zusammenarbeit mit der Partei, die doch der größte politische Konkurrent ist, ein Ende findet. Darüber hat man aber leider das entsprechende politische Programm ganz vergessen. Es gab am Anfang ein paar Buzzwords, die bei vielen Leuten den Eindruck erweckten: „Das klingt endlich nach einer Sozialdemokratie, die für mich interessant sein könnte.“ Aber irgendwann haben wir den Sendebetrieb eingestellt und das Interesse verging so schnell, wie es gekommen war.

Sie reden wirklich von Demütigung?

Ja, nach reiflicher Überlegung.

Die SPD ist seit 1998, mit Ausnahme von vier Jahren, ununterbrochen in der Regierung. Parteien sind dafür da, Politik zu gestalten, Gesetze zu produzieren. Das hat die SPD getan. Worin besteht die Demütigung?

Die SPD ist mehr als eine Politik-Fabrik, die Gesetze produziert. Für viele ihrer Mitglieder ist diese Partei ein Lebensgefühl, eine Lebenswelt, in der man sich bewegt, mit der man sich auch emotional sehr identifiziert. Die allermeisten von uns haben kein technokratisches Verhältnis dazu, Sozialdemokrat zu sein – es sei denn, man heißt Olaf Scholz oder so. Und gleichzeitig ist der Ruf nach der angeblichen staatspolitischen Verantwortung in keiner Partei am Ende größer als bei uns.

Zur Person

Kevin Kühnert, 28, wurde im November zum Bundesvorsitzenden der Jungsozialisten und Jungsozialistinnen in der SPD gewählt. Er studiert Politikwissenschaft sowie Soziologie und ist Mitglied des Bezirksparlaments Tempelhof-Schöneberg in seiner Heimatstadt Berlin

Haben Sie politische Vorbilder?

Überhaupt nicht. Ich kann mit dieser Idee nichts anfangen. Aber wenn Sie mich fragen, ob es eine Person gibt, an die ich mich erinnere, die mich beeindruckt hat, bevor ich selber überhaupt bewusst über politische Fragen nachgedacht habe, dann würde ich sagen Regine Hildebrandt. Wenn ich Politik mache, habe ich den Anspruch an mich selbst, so authentisch wie möglich zu sein. Ich will versuchen, bei mir zu sein. Regine Hildebrandt war das in Reinform: eine Frau, die in ihrer politischen Rolle und ihrem Amt dennoch sie selbst geblieben ist. Das finde ich sehr beeindruckend.

Ich habe Sie das mit den Vorbildern auch deshalb gefragt, weil ich über Sie gelesen habe, dass Sie Ihr politisches Engagement in dem Satz zusammen gefasst haben: "Das Unmögliche zu wollen, ist die Voraussetzung dafür, das Mögliche zu schaffen." Und der Satz ist ja immerhin von Karl Liebknecht.

Das ist korrekt. Diesen Satz habe ich genau einmal angegeben, und zwar auf der Homepage meiner kommunalpolitischen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg, weil ich gut finde, dass er eine Brücke schlägt – zwischen politischen Idealen und einer sehr realpolitischen Art Dinge zu gestalten, bei denen es um Parkbänke und Parkraumbewirtschaftung und ähnlich Spannendes geht.

Warum haben es Ideale so schwer in der Politik? Und warum tun auch wir als Journalisten uns so schwer mit politischen Visionen?

Wir haben uns an eine Politik gewöhnt, die sehr auf Kurzfristigkeit ausgelegt ist. Die auf das unmittelbar Machbare zielt. Der Horizont ist sehr eng, die Leute trauen sich nicht, den Blick in die Zukunft zu wagen, Visionen 20, 30 oder noch mehr Jahre im Voraus zu formulieren, in Utopien zu denken. Wer hält es heute noch für die Aufgabe von Politik, ein ganz anderes Bild der gesellschaftlichen Verhältnisse zu entwerfen? Das vermisse ich auch in meiner Partei.

Was halten Sie vom politischen Journalismus in Deutschland?

Der politische Journalismus, den ich in meinen drei Monaten im Amt erlebt habe, scheint mir sehr um diesen Politikbetrieb und dessen Logik zu kreisen. Viele Journalisten und Journalistinnen sind in ihrer Denkwelt sehr nah an dem, was in den Parlamenten und Regierungsinstitutionen passiert. Sie identifizieren sich sehr mit der Welt, die dort geschaffen wurde. Es fehlt dann manchmal die kritische Halbdistanz, die nötig wäre, nicht nur den einzelnen Sachverhalt zu bewerten, sondern ihn auch in einen Kontext zu setzen.

Haben Sie mal darüber nachgedacht, dass die Partei Sie jetzt missbraucht?

Dass ich missbraucht werde?

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Ihnen einen Toaster geschenkt, für 25.000 Neumitglieder. In der Partei heißt es schon, Sie müssten unbedingt einen guten Posten bekommen. Vielleicht ist es so, dass Sie erst mit Ihrer Arbeit den Protest binden – und dann selbst eingebunden werden.

Ich muss die Partei in Schutz nehmen, ich habe inzwischen auch noch ein Waffeleisen bekommen, die Küchenausstattung wächst. Im Ernst: Es mangelt an der Parteispitze an sinnvoller Rollenverteilung. Eigentlich müsste eine gut funktionierende Partei doch so aufgestellt sein, dass verschiedene Leute an der Spitze verschiedene Rollen übernehmen. Wir erinnern uns, dafür gab es mal Parteiflügel, damit verschiedene Positionen in einem Laden zusammengebunden werden können. Dann könnte auch mal jemand durch eine Nein-Stimme zum Ausdruck bringen, dass er mit einer Position des Vorstandes nicht einverstanden ist. Das Problem mit der Großen Koalition ist aber, dass wir eine faktische Einstimmigkeit im SPD-Parteivorstand haben – während viele Mitglieder ganz und gar nicht damit einverstanden sind und in dieser Parteispitze keine Resonanz mehr finden.

Ich habe die Unterlagen gesehen, die die SPD ihren Mitgliedern geschickt hat. Da waren nur die Argumente der Groko-Befürworter aufgeführt, nicht die der Gegner. Das hat mich gewundert.

Mich hat das gar nicht so gewundert. Der Vorstand hat natürlich das Recht, die eigene Position zu betonen. Ob man dafür zwingend drei Seiten braucht, mit 48 maschinell erstellten Unterschriften drunter, das weiß ich nicht. Viele, die noch geschwankt haben, sind durch diese Ansprache eher zu der Einschätzung gekommen, nicht für voll genommen zu werden. Als würde der Vorstand ihnen keine souveräne Entscheidung zutrauen, sondern ihnen eine Verantwortungskeule ins Gesicht schleudern.

Jetzt erklären Sie mal: Warum keine Große Koalition?

Unser Parlament umfasst jetzt sieben Parteien. Das ist eine Menge. Umso wichtiger ist politische Unterscheidbarkeit. Wenn ich auf Dauer keinen Grund sehe, eine Partei zu wählen, weil sie in Wahrheit auch nichts anderes im Angebot hat als die anderen, dann wähle ich sie eben nicht. In den letzten Jahren ist der Eindruck entstanden, dass es beinahe egal ist, wen man wählt – am Ende ist Merkel Kanzlerin. 2013 gab es eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag, das Ergebnis war eine Große Koalition. 2017 gibt es eine Mehrheit für Jamaika – das Ergebnis soll wieder eine Große Koalition sein. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen hatte die Ampel eine Mehrheit – das Ergebnis war eine Große Koalition. Unser politisches System erscheint inzwischen wie ein Spielautomat. Man kann reinstecken, was man will – unten kommt als Trostpreis die Große Koalition heraus. Das ist brandgefährlich für unsere politische Kultur. Mittlerweile kennen wir auch den Koalitionsvertrag, bei dem einige ganz eilig behauptet haben, er trüge eine sozialdemokratische Handschrift. Aber ich warne vor solchen euphorischen Kommentierungen, das ist doch völlig am Thema vorbei.

Es gibt Leute die sagen, dass die SPD auch schon in den bisherigen Regierungen viel erreicht habe – die Rente mit 63, den Mindestlohn, das Elterngeld Plus, die Frauenquote. Und es gibt auch im neuen Koalitionsvertrag echt sozialdemokratische Projekte.

Die Beschreibung ist völlig richtig. Aber erinnern wir uns, im Herbst 2013, zum Ende der letzten Koalitionsverhandlungen, gab es auch ein Mitgliedervotum in der SPD. Ich weiß noch: die Artikel damals, da war auch von sozialdemokratischer Handschrift die Rede, und vom Mitgliedervotum, das so viel Druck auf die Union ausgeübt habe, dass die Union Zugeständnisse machen musste. Dann kamen vier Jahre in der Regierung, in denen die SPD viele ihrer Ziele erreichen konnte. Aber was ist bei den Wahlen herausgekommen? 20,5 Prozent. Ich glaube nicht, dass wir zu doof waren, unsere Erfolge zu kommunizieren – und ich glaube auch nicht, denn das ist damit ja eigentlich gemeint, dass die Leute zu doof waren, zu verstehen, welch segensreiche Politik wir über sie gebracht haben. Ohne Ironie: Ich glaube eher, dass all das zu wenig war für den Anspruch derjenigen, die SPD wählen möchten. Politisches Handwerk handelt im Alltag nicht immer nur von Weltpolitik, Weltfrieden und großen Verteilungsfragen. Da geht es tatsächlich auch um das Elterngeld und die Rente mit 63, und ich würde jede dieser aufgezählten Maßnahmen verteidigen. Aber all das ist offenbar zu klein, um dafür am Ende gewählt zu werden.

Der Spiegel schreibt: „Die Welt ist in Unruhe, im Schlechten wie im Guten. Trump, Brexit, Syrien, Russland, Macrons Pläne für Europa, Deutschland ist gefordert.“ Herr Kühnert, gefährden Sie die Welt?

Das ist jetzt endlich mal die Zuspitzung dieser Frage, wie ich sie seit Wochen erwartet habe! Am Anfang wurde ich gefragt, wie es sich anfühlt, das Schicksal der SPD in den Händen zu haben, dann ging es um das Schicksal der Kanzlerin. Dann um das Europas. Jetzt die ganze Welt. Wollen wir die Kirche mal im Dorf lassen? Wir machen Politik. Ich bin nicht in eine Partei eingetreten, um mich mit der Gestaltung der Homepage meines Ortsvereins zu beschäftigen, sondern weil ich die Welt, so wie ich sie vorfinde, nicht in Ordnung finde und darin etwas ändern möchte. Meine schlaflosen Nächte drehen sich nicht um die Frage, wie ich Angela Merkel im Kanzleramt halten kann.

Mal Spaß beiseite – die Leute sagen, es ist eine Menge los, Deutschland ist international ein wichtiger Akteur und braucht eine stabile Regierung und die Große Koalition ist die einzige stabile Regierung, die im Moment realistisch ist.

Gerne Spaß beiseite. Ich habe nicht den Eindruck, dass wir eine sonderlich entscheidungsfreudige Koalition hatten, die zu wesentlichen Fragen unserer Zeit eine erkennbare Haltung eingenommen hätte. Ob das im internationalen Zusammenhang Fragen von Krieg und Frieden sind, ob es die Zukunft der Sozialsysteme in der Bundesrepublik ist, ob das eine gemeinsame Idee davon ist, wo es mit Europa hingehen soll oder nicht. Wer jetzt darauf drängt, dass diese Regierung einfach weitermachen soll, damit überhaupt irgendeine Regierung weitermacht, verdrängt, dass es über dieses Aussitzen in den Monaten vor der Wahl großes Unbehagen im Land gab.

Und was ist, wenn Sie sich irren?

Es ist immer möglich, sich zu irren. Wir reden schließlich über die Zukunft. Aber ich hab das für mich sehr ausgiebig durchdacht, ich habe den Verlauf der Großen Koalition sehr aufmerksam beobachtet und, entschuldigen Sie – mir hat sich die Erkenntnis aufgedrängt, dass politische Fragen abseits des Alltagsgeschäfts nicht entschieden, sondern aufgeschoben werden. Es gibt keinen erkennbaren Grund dafür, warum eine neue Große Koalition mit diesem Prinzip des Nichtstuns brechen sollte. Und das wird dann bei den Wahlen an seine Grenzen stoßen. Wir haben jetzt die ersten Umfragen, da erreichen Union und SPD zusammen noch 47 Prozent. Das ist jetzt schon keine Große Koalition mehr, über die wir reden. Ich habe Sorge, dass diese Parteien sich besoffen reden an ihrer vermeintlichen staatspolitischen Verantwortung und dann immer noch eine Runde in dieser Koalition drehen – aber am Ende wachen wir in einer Parteienlandschaft mit sieben, acht Parteien auf, die allesamt unter 20 Prozent liegen, in der Regierungsbildungen um ein Vielfaches schwieriger sein werden, als wir es in den letzten Monaten erlebt haben.

Aber wenn Neuwahlen kommen, zieht die AfD erst richtig durch.

Die AfD ist doch keine Naturkatastrophe! Wir haben schon verloren, wenn wir glauben, der Aufstieg der AfD sei unaufhaltsam. Wir nehmen uns dann selber die Kraft, Menschen wieder ins demokratische Spektrum zurückzuholen. Ich hab meine NoGroKo-Tour bewusst in Sachsen, in Pirna, begonnen, dem Wahlkreis von Frauke Petry. Die AfD hatte dort fast 40 Prozent, die SPD sieben. Der rote Faden, der sich durch sämtliche Gespräche dort zog, das waren nicht die Flüchtlinge. Das war die Erfahrung der Menschen, dass sich der Staat aus ihrem Leben, ihrem Umfeld immer weiter zurückgezogen hat. Politik ist für diese Leute etwas geworden, das ganz weit weg stattfindet. Berlin kümmert sich um alles und jeden, um Europa und die Welt, aber nicht mehr darum, dass am Wochenende noch der Bus fährt, dass die Eisenbahn auf dem Land auch dann noch läuft, wenn sie sich nicht mehr durch die Ticketeinnahmen refinanzieren kann, dass die Postfiliale im Ort erhalten bleibt, dass der letzte Jugendclub nicht schließen muss.

Wie müsste für Sie denn neue, linke sozialdemokratische Politik aussehen?

Die SPD war immer dann erfolgreich, wenn sie Fragen von Gerechtigkeit und von Fortschritt in einer Kampagne zusammengebracht hat. Ich kann Ihnen die Politikfelder runterbeten, auf denen die Partei bei dieser Aufgabe versagt hat. Rente – da wissen wir alle seit Jahren, dass vollkommen unklar ist, ob unser System künftig noch funktionieren wird. Aber die SPD ist seit Jahren in einer Koalition, die darauf keine Antwort gibt. Digitalisierung – Überwachung am Arbeitsplatz, Arbeitszeiterfassung, permanente Erreichbarkeit: warum profitieren nur die Arbeitgeber von der Digitalisierung? Wo bleiben die Vorteile für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Die IG Metall hat in der letzten Tarifrunde endlich eine Debatte darüber angestoßen, dass die Menschen in einem neuen Arbeitsumfeld selber wenigstens ein bisschen die Hoheit über ihre Arbeitszeit erhalten, dass Flexibilisierung nicht immer nur von den Arbeitnehmern verlangt wird, sondern auch von der anderen Seite. Warum hat die SPD nicht diese Debatte geführt? Ökologie – in den letzten Wochen habe ich so viele junge Leute getroffen, die sich selber als eher unpolitisch bezeichnen, aber wissen wollen, ob wir ihnen eine intakte Umwelt hinterlassen. Aber was machen wir? Wir setzen uns Klimaziele in zehn, 15, 20 Jahren Entfernung – und wenn wir sie nicht halten können, verschieben wir sie noch weiter in die Zukunft. Und dann natürlich Gerechtigkeit. Ich verstehe überhaupt nicht, warum meine Partei sich seit Jahren weigert, eine Debatte über Verteilungsverhältnisse in der Gesellschaft zu führen. Es gibt 45 Menschen in dieser reichen Gesellschaft, die so viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Ich brauche doch kein fertiges Steuerkonzept, um zu der Einschätzung zu kommen, dass das so nicht geht. Dass man das schlicht nicht akzeptieren kann, als politische Partei, die für sich in Anspruch nimmt, links zu sein und Maßstäben der Gerechtigkeit zu folgen. Wenn wir auf einen solchen Zustand keine Antwort haben – über die Vermögensteuer, die Erbschaftsteuer, wie auch immer –, dann können wir einpacken.

Audio

Sie können das Gespräch auch bei radioeins nachhören

18:00 28.02.2018
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
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Jakob Augstein

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