Saskia Esken – zur Erinnerung, das ist die Vorsitzende der SPD – hat etwas Wichtiges gesagt. Das geschieht nicht so häufig. Sie hat gesagt, es gebe „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“. Das war natürlich eine Reaktion auf die grauenhaften Bilder von Polizeigewalt in den USA, die wieder einmal überall zu sehen sind. Dass es diese Gewalt gibt, ist bekannt, dass das Entsetzen darüber die ganze Welt erfasst, ist neu und bedeutend. Denn auf der ganzen Welt fragen sich Demonstranten und hin und wieder auch ein paar Politiker – siehe Esken –, was aus den amerikanischen Verhältnissen eigentlich zu lernen sei.
Die SPD-Vorsitzende hat ihrer Kritik sogleich hinzugefügt, „die große Mehrheit der Polizei
er Polizeibediensteten stehe solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüber“. Der Zusatz hat es in sich. Die große Mehrheit? Das ist eine Phrase, die wir jetzt immer wieder hören. Rassismus und Gewalt in Reihen der Polizei seien Einzelfälle, die große Mehrheit der Polizisten verdiene Vertrauen und Respekt. Man stelle sich vor, die Lufthansa würde verkünden, die große Mehrheit der Piloten bringe ihre Passagiere sicher nach Hause. Oder die Betreiber von Kernkraftwerken würden versichern, die große Mehrheit der Angestellten verursache keinen Super-GAU. Oder ein Krankenhaus würde verlautbaren lassen, die große Mehrheit seiner Chirurgen vergesse keine medizinischen Geräte in den Patienten. Wie kommt man auf die Idee, die Ehrenerklärung für „die große Mehrheit“ der Polizisten für eine Beruhigung zu halten? Das ist sie nicht. Im Gegenteil.Es gibt Berufe, da genügt es einfach nicht, wenn die große Mehrheit ihren Dienst tadellos versieht. Die Polizei gehört zweifellos dazu.In Mecklenburg-Vorpommern wurde vor Kurzem die Gruppe „Nordkreuz“ ausgehoben – ein Verein von Rechtsextremisten, die Angriffe auf politische Gegner geplant haben sollen. 200 Leichensäcke und Ätzkalk waren schon bestellt – aber nicht nur das: Die meisten „Nordkreuz“-Mitglieder stammten aus dem Umfeld von Bundeswehr und Polizei. Darunter sollen auch Ehemalige und ein aktives Mitglied des Spezialeinsatzkommandos (SEK) des Landes sein. Ihnen wird vorgeworfen, rund 10.000 Schuss Munition sowie eine Maschinenpistole aus Beständen des Landeskriminalamtes beiseitegeschafft zu haben. Auf den Rechnern der „Nordkreuzler“ fanden sich etwa 25.000 Namen und Adressen von Lokalpolitikern von SPD, Linken und CDU und anderen Personen, die als flüchtlingsfreundlich gelten.Und woher hatten die Leute, die der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz Drohbriefe schrieben, ihre private Adresse, die Namen ihres Vaters und ihrer kleinen Tochter? Aus einem Rechner des 1. Polizeireviers Frankfurt. In Hessen wurde daraufhin wegen des Verdachts auf einen rechtsextremistischen Hintergrund gegen 40 Polizisten ermittelt. Immerhin fünf Mann wurden aus dem Dienst entlassen. Wer die Polizei verteidigt, wird immer sagen, es handele sich um bedauerliche Einzelfälle. Aber lauter Einzelfälle ergeben eine Reihe.Und was tun die Polizisten? Sie halten sich als Chef ihrer Gewerkschaft einen rechten Poltergeist wie Rainer Wendt. Als das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vor einigen Jahren befand, dass Menschen nicht aufgrund ihrer Hautfarbe zum Gegenstand polizeilicher Maßnahmen werden dürfen – Racial Profiling –, bollerte Wendt, das sei nichts als „schöngeistige Rechtspflege“, die sich nicht an der Praxis ausrichte.Natürlich hat sich etwas verändert. Es gibt Fortschritte. In Berlin etwa sind die schlimmen Zeiten der gefürchteten Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei vorüber. Damals saßen diese Männer – vor allem Männer – den ganzen Tag in ihren Kasernen und warteten darauf, dass endlich der erlösende Anruf kam und sie mit ihren Schlagstöcken in den Kampf ziehen konnten. Inzwischen wird in der Polizeiausbildung Wert auf politische Bildung gelegt, es gibt Seminare zur interkulturellen Kompetenz, die Zahl der Beamten mit Migrationshintergrund wächst und Deeskalation ist auch aus Polizeisicht nicht mehr nur eine Strategie für Weicheier.Aber immer noch gespenstert ein Korpsgeist, der sich schützend vor die Beamten stellt, durch die Reihen der Polizei und geht auch in weiten Teilen der Gesellschaft um. Nicht einmal jetzt, da das Thema polizeilicher Gewalt endlich auf dem Tisch der Öffentlichkeit liegt, kann ein SPD-Innenminister wie Boris Pistorius aus Niedersachsen auf den Hinweis verzichten, es gebe in der Polizei kein größeres Problem mit Rassismus als in anderen Lebensbereichen. Das ist kein Trost – denn in anderen Lebensbereichen wird man nicht an der Waffe ausgebildet. Vor allem aber ist es auch falsch.Denn die Polizei ist durchaus kein Spiegel der Gesellschaft, wie beständig wiederholt wird. Linke und Grüne werden nun einmal nur selten Polizisten. In den Reihen der Polizei wird man mehr oder weniger ausschließlich auf rechte Sozis, Konservative und immer öfter auch auf ganz Rechte treffen.Richtig ist nur: Je weiter sich rechtes und rassistisches Gedankengut in der Gesellschaft verbreitet, desto größer wird das Problem und der Handlungsbedarf für die Polizei. Saskia Esken hatte recht, darauf hinzuweisen.
