Diese tragischen Piraten: So viele Hoffnungen waren in sie gesetzt worden und so wenige konnten sie bislang erfüllen. Jeder gegen jeden – das ist ein gutes Rezept, wenn man Karriere als Freibeuter machen will. Für die Politik ist es verheerend. Um so schlimmer, dass ausgerechnet Marina Weisband, die Einzige, die das Zeug zur echten Piratenkönigin gehabt hätte, der Poltik den Rücken gekehrt hat. Jetzt hat sie ein Buch geschrieben, ist noch einmal in den Zeitungen und Talkshows. Jakob Augstein hat Marina Weisband in Berlin getroffen, zwischen den vielen Terminen und Auftritten, die sie sich noch einmal zumutet. Segelt sie dann ab ins Privatleben? Hoffentlich nicht.
Der Freitag: Was ist die Aufgabe von Politik?
Marina Weisband: Politik ist nur das Miteinander von
Marina Weisband: Politik ist nur das Miteinander von Menschen, die einen Weg suchen, wie sie vernünftig leben können. Wir nennen es Politik. Das Miteinander der Menschen hat die Aufgabe, Menschen glücklich zu machen.Also soll Politik Menschen glücklich machen?Ja.Warum interessieren Sie sich für Politik?Ich interessiere mich nicht nur für Politik. Ich interessiere mich für die Gestaltung der Gesellschaft. Politik ist der rechtsstaatliche Weg dorthin.Das mit dem Rechtsstaat ist wichtig?Ja, ich stehe total auf Rechtsstaat.Warum?Ich bin oft in der Ukraine und weiß, wie es sich anfühlt, wenn man erst überfallen wird und dann auch noch Angst hat, die Polizeizu rufen, weil die einen zusätzlich verprügelt. Ich fühle mich gerne sicher.Gewalt als Mittel politischer Auseinandersetzung ...... lehne ich ab. Das bevorteilt immer die, die das besser können. Politische Auseinandersetzung sollte aber immer plattformneutral sein.Das ist ein hübscher Begriff. Erklären Sie mal.Für uns ist das ein zentraler Begriff. Er stammt vom Blogger und Netzdenker Michael Seemann. Jeder Mensch soll die gleichen Chancen auf Freiheit, Verantwortung und Teilhabe haben. Politik muss ihn dazu befähigen.Haben wir in Deutschland „Plattformneutralität“?Nein – wer über mehr Ressourcen verfügt, kann mehr zum Diskurs beitragen. Das ist nicht gerecht.Derjenige, der sich an die Regeln hält, bevorteilt also die Stärkeren ...Die Regeln ändern sich gerade – und zwar zu Ungunsten der Stärkeren. Und gerade die begreifen das als Letzte. Heute können wir Gegenöffentlichkeiten aufbauen.Haben Sie mal ein Beispiel für eine wirksame Gegenöffentlichkeit?Am Anfang meiner politischen Arbeit habe ich sehr viel Sexismus erlebt. Ich wollte über politische Themen reden – aber die Journalisten haben über meine Haare und meinen Lippenstift geschrieben. Irgendwann habe ich dann einen Blog darüber veröffentlicht. Das hatte einen krassen Effekt, danach war das Thema so gut wie erledigt.Klingt für mich wie ein normaler medialer Vorgang.War es aber nicht. Ich hatte keinerlei Ressourcen und Zugänge, ich war damals völlig unbekannt – aber ich hatte Wirkung.Interessieren sich die Leute auf eine andere Weise für Politik als früher?Die Schüler und Studenten, mit denen ich rede, sind unfassbar gut informiert und kritisch. Mit denen führe ich oft viel interessantere Gespräche als mit Journalisten. Sie denken viel visionärer, und sie fühlen eine ganz starke Verantwortung, die Gesellschaft zu formen.Was bedeuten Utopien?Es gibt nur Ziele, auf die man hinarbeiten kann. Manchmal halten wir Ziele fälschlich für Utopien – also für nicht erreichbare Orte. Man muss den Menschen helfen, ihre Fähigkeiten zu befreien. Wenn Schüler in hierarchisch organisierten Schulen lernen, kann ich ihnen viel von Demokratie erzählen – sie werden das nicht glauben. Wenn ich ihnen aber die Freiheit gebe, sich selber zu orga-nisieren, dann werden sie lernen, mit dieser Freiheit umzugehen.Die freien, nicht hierarchischen Diskurse im Netz sind keine Bestätigung Ihrer These.Das stimmt. Das Netz ist noch nicht in einer Verfassung, dass wir dort sinnvoll Demokratie betreiben können. Wenn ich von jedem Menschen verlange, dass er zu allem seine Meinung sagt, gibt es ein Chaos. Wenn ich aber Strukturen schaffe, zum Beispiel das Prinzip der Stimmdelegation, dann entsteht ein sinnvoller Diskurs.Was halten Sie denn von Hierarchien?Ich halte viel von Netzwerken. Eine Hierarchie unterscheidet sich von einem Netzwerk im Grad der Flüssigkeit. Eine Hierarchie ist fester. Einer ist oben, einer in der Mitte, einer unten. Ein Netzwerk hat ähnliche Eigenschaften. Es gibt starke Knotenpunkte, die haben viel Einfluss, es gibt mittlere, und es gibt kleine. Wenn dieses Netzwerk frei ist, wenn also jeder Knotenpunkt selbst entscheiden kann, wo er andockt, dann ändern sich die Machtverhältnisse ständig. Dabei kommt es auf die Plattformneutralität an: Jeder Knoten muss die gleichen Chancen haben, zu wachsen.Warum funktioniert das bei den Piraten nicht?Eigentlich sind die Piraten noch in einer Phase, in der sie nach der optimalen Organisationsform suchen müssten. Aber sie lassen sich treiben. Von Journalisten, die sie nach den alten Regeln bewerten, von anderen Politikern, von Vorstellungen, wie Wahlkampf auszusehen hat, wie Parteien funktionieren. Sie schaffen es nicht, ihre Autonomie zu bewahren.Warum ist das so?Weil wir jetzt etwas zu verlieren haben. Da wird man vorsichtig. Da fällt es schwerer, was ganz Neues auszuprobieren.Ist es nicht eher so, dass sich bei Ihnen jeder immer zu allem äußert? Und die Medien greifen das dankbar auf, weil sich Personalisierung und Streit gut verkaufen?Ja, das ist das Schicksal einer nicht durchorganisierten Bewegung. Wir sind alles ehrenamtliche Leute. Wir streiten, weil wir gleichzeitig stark ausgelastet und emotional bei der Sache sind.Sie haben mal gesagt, die Piraten seien der politische Arm einer globalen Bewegung. Occupy, Stuttgart 21, teilweise der Arabische Frühling. Das ist hochgegriffen, oder?Wir sind nicht identisch mit denen, aber ähnlich. Diese Bewegungen wollen ihre Angelegenheiten selber in die Hand nehmen. Es ist gut, wenn Leute auf die Straße gehen – aber das können nicht alle machen, manche arbeiten, haben Familie, sind krank ... Wir brauchen eine moderne, institutionalisierte Form der Beteiligung. Damit jeder jederzeit bequem von zu Hause aus mitmachen kann.Demokratie soll etwas sein, das jeder Bürger nachmittags am Computer in zehn Minuten erledigen kann?Ja, das habe ich gesagt, das ist dann der minimalste Aufwand, den Bürger sich machen müssten. Dafür brauchen wir Liquid Democracy. Ich kann oder will mir vielleicht nicht selber eine Meinung zu allen Sachen bilden. Aber ich muss mir wenigstens darüber klar werden, wem ich das zutraue. An den delegiere ich meine Stimme. Es kann auch Delegierte geben, die Hunderte von Stimmen auf sich vereinen. Das sind dann mächtige Leute, weil viele wollen, dass sie mächtige Leute sind. Liquide Demokratie ist ja eine Mischform aus repräsentativer und Basisdemokratie.Erzeugt das nicht die Illusion, alle könnten mitreden? Aber in Wahrheit bringt das gar nichts. Und sobald die Leute das merken, wenden sie sich enttäuscht ab.Sie müssen da zwei Dinge trennen. Das eine ist Offenheit, und das andere ist Partizipation. Offenheit ist ein Politikstil. Der lässt sich nicht gesetzlich festschreiben. Das andere ist Partizipation. Wenn ich möchte, dass die Menschen einen offiziellen Rückkanal haben, über den sie Einfluss nehmen können, dann muss sich jeder ausrechnen können, wie viel seine Stimme wiegt und was er damit tatsächlich bewirken kann. Ein Bürgerdialog mit Angela Merkel ist keine Partizipation. Das ist bestenfalls Offenheit.Offenheit ist ein Anspruch, den Sie als Politikerin auch an sich selbst haben?Ja.Und? Wie lief das?Es hat mir die Arbeit erleichtert, weil ich mich immer auf eine Community verlassen konnte. Noch bevor ich die Wahl zur Geschäftsführerin angenommen hatte, habe ich gefragt: Helft ihr mir? Und sie haben mir geholfen. Ich habe auch jede Idee im Kern mit ihnen geteilt, und sie haben mir sofort gesagt, wenn meine Idee scheiße war. Manchmal war es anstrengend, mit der Flut von Feedback umzugehen, auch an nega-tivem Feedback. Also habe ich mir demokratische Filter installiert. Die Kommentare selbst werden von den Usern bewertet, und dann ging es wieder leichter. Dennoch war da immer eine Kluft zwischen meinem Anspruch an mich als Politikerin und der Erwartung der Gesellschaft.Welche Erwartung hat die Gesellschaft denn?Dass Politiker perfekt sind, Anzug tragen und alles im Kopf haben. Wenn Sie nicht auswendig wissen, wie viele Schulden Berlin hat, gibt es Ärger.Erwarten die Bürger zu viel von Politikern?Journalisten wissen, dass Politiker auch mal in die Mappe gucken oder etwas vorgesagt kriegen. Aber die Bürger wissen das nicht. Auf mich sind Erwartungen geprallt, die es so nicht gäbe, wenn jeder einen offenen Stil durchziehen würde.Sie haben in der Partei keine Funktion mehr?Doch. Ich bin die Verlobte des Zweiten Vorsitzenden des Kreisverbands Münster.Sind Sie denn noch Politikerin?Ich hatte schon immer Probleme damit, als Politikerin bezeichnet zu werden. Also Berufspolitikerin war ich nicht. Ich habe von der Partei für meine Arbeit kein Geld bekommen.Wäre das denn ein Beruf für Sie?Nein. Ich bin vielleicht mehr Philosoph oder so etwas.Aber wer soll es denn sonst machen, wenn nicht Sie?Jeder, der es möchte. Ich habe nicht die richtigen Charaktereigenschaften dafür, ich bin zu weich. Ich müsste mich total auf die Ziele meiner Partei einstellen, aber da bin ich nicht verbissen genug.Das ist schade, oder?Es ist vielleicht schade, ja.Vielleicht brauchen wir Sie.Brauchen Sie mich?Vielleicht brauchen wir alle Leute wie Sie. Ist Ihre Haltung nicht etwas luxuriös?Ja, das stimmt. Aber ich kann nicht. Es ist mir unmöglich.Was glauben Sie denn, wie es mit den Piraten weitergeht?Ich glaube, das hängt davon ab, wie wir uns in der Frage der ständigen Mitgliederversammlung entscheiden. Wenn wir die beschließen, dann haben wir die Möglichkeit in den Bundestag einzuziehen, dann können wir die Partei der Zukunft werden.Ist das im Moment gerade die Debatte?Das ist das wichtigste Thema in der Partei. Wollen wir wirklich die Partei der Partizipation sein? Im Moment behaupten wir das, aber es ist eigentlich eine Lüge. Das Thema bewegt mich viel mehr als meine eigene politische Zukunft. Wir brauchen so eine partizipative Politik und nicht Marina im Bundestag, die da eh nichts machen kann.Das sehe ich anders. Ich glaube, Leute wie Sie, und Sie insbe-sondere, erfüllen eine wichtige Funktion in der Gestaltung unseres politischen Selbstverständnisses. Da geht es vielleicht auch gar nicht um die Frage links oder rechts. Sondern darum, wie widerständig, wie utopisch sind wir?Das ist einfach Bullshit, dieses Gerede: Wir sind nicht links, nicht rechts, sondern vorne – das haben schon andere Parteien vor uns gesagt. Und es führt nur dazu, dass man die Maximalanzahl von Spinnern anzieht. Ganz einfach: Wir sind eine linksliberale Partei. Ideologiefreiheit ist ein Mythos. Die kann es nicht geben.Danke, dass Sie das sagen.Bitte.
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