Im Netz der Interessen

Rundfunk Die Zeitungsverlage und die Politik wollen ARD und ZDF schwächen. Diese unheilige Allianz gefährdet unsere Demokratie

Das Fernsehen lebt. Verblüffend. Sogar das ZDF, das in diesen Tagen seinen 50. Geburtstag feiert, ist quicklebendig. Das ist eine Überraschung. Ist das Fernsehen nicht das Medium, das noch schneller als die Presse vom Internet zu Grabe getragen werden wird? Das jetzt schon nur noch für die Alten taugt – im Fall der Öffentlich-Rechtlichen – und für die bildungsferne Bevölkerung – im Fall der Privaten? Und ist nicht die Buchstabenkombination ZDF nur ein öffentlich-rechtliches Akronym, das ins Deutsche übersetzt „altmodisch, westdeutsch und überflüssig“ bedeutet? Unsinn. Die Leute kehren dem Fernsehen nicht den Rücken sondern verbringen im Gegenteil mehr und mehr ihrer kostbaren Zeit damit, und zwar gerade jene mit den höheren Einkommen. Und die intelligenteste und lustigste Satiresendung im deutschen Fernsehen läuft seit zwei Jahren ausgerechnet im Zweiten, die heute show mit Oliver Welke.

Dennoch ist gerade die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk bei deutschen Medien-Journalisten geradezu endemisch. Es gibt Leute wie Michael Hanfeld von der FAZ, die führen seit Jahren einen heiligen Krieg gegen ARD und ZDF, und vor Kurzem hat der Spiegel-Online-Kolumnist Georg Diez seinerseits das Kreuz genommen und sich in den Kampf gegen die Öffentlich-Rechtlichen eingereiht, die er schlicht die „bundesrepublikanischen Moloche“ nennt. Ein vielsagendes Wort: In der Art und Weise, wie mancher Journalist über das duale System herzieht, äußert sich mehr als nur bittere Enttäuschung über Bürokratismus und Gebührenverschwendung. Da lugt eine geradezu antirepublikanische Abneigung gegen einen sozialdemokratischen Rest der alten Bundesrepublik hervor, der es geschafft hat, dem Säurebad des Neoliberalismus zu widerstehen. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, das steht zwischen den Zeilen, sei ein Anachronismus. Es dürfte ihn eigentlich nicht geben. Hier ist eine Generation am Werk, der beigebracht wurde, allem Öffentlichen zu misstrauen und das Heil im Privaten zu suchen. Aber entweder pfeifen die Kollegen dabei auf Grundgesetz und Verfassungsgericht. Oder sie verfolgen eigene Interessen. Man kann getrost davon ausgehen, dass beides der Fall ist.

Gespenstisches Inkasso-System

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk war konstituierend für Demokratie und Föderalismus in Deutschland. Für das ZDF gilt das in besonderer Weise, weil es nicht wie die ARD von den regionalen Fernsehanstalten ins Leben gerufen wurde, die ihrerseits auf alliierter Legitimierung gründeten, sondern von den Bundesländern direkt. Und zwar als Reaktion auf Konrad Adenauers Versuch, einen regierungseigenen Staatssender zu schaffen. Weil es hier so einen Staatsfunk nicht geben sollte, verzichtete man auch darauf, das öffentlich-rechtliche System über Steuern zu finanzieren. Das war ein Fehler. Die GEZ mit ihrem gespenstischen Inkasso-System rangiert auf der öffentlichen Beliebtheitsskala irgendwo kurz vor der Stasi. Theater, Museen, Bibliotheken oder Hochschulen, die wie der Rundfunk als öffentliche Aufgabe verstanden werden, können froh sein, dass es ihnen erspart bleibt, ihr Geld mit Drückermethoden einzutreiben.

Die eigentlich erwünschte „Staatsferne“ ist allerdings schnell in Staatsnähe umgeschlagen: Der Fernsehrat des ZDF besteht aus 77 Leuten, von denen etwa 50 der staatlichen Sphäre zuzurechen seien, sagen jedenfalls die Grünen, die gegen den ZDF-Staatsvertrag zu Felde gezogen sind. Nach dem Skandal um die Vertragsverlängerung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender, die der CDU-Politiker Roland Koch verhindert hat, kommt der Staatsvertrag jetzt endlich vor das Bundesverfassungsgericht. Es gibt genügend Gründe, an den Öffentlich-Rechtlichen Kritik zu üben: Bürokratie, Versorgungsmentalität, Offenheit für politischen Einfluss. Die Sender brauchen die Kritik, um besser zu werden und zu bleiben. Aber in den vergangenen Jahren hat sich etwas geändert: Es geht nicht mehr um Verbesserung. Es geht um Abschaffung.

Grundversorgung im Netz

Seit die Printmedien durch das Internet unter Druck geraten sind, haben die großen Verlage den Öffentlich-Rechtlichen den Krieg erklärt. Im Netz treffen die Printhäuser die Öffentlich-Rechtlichen als Konkurrenten an. Burda und Springer treiben die Sender vor sich her, bedrohen sie mit Klagen und setzen die Politik unter Druck. Und die Politik gibt dem Druck nach. Sie hat ein Interesse an einem willfährigen Rundfunk, nicht an einem starken.

Das Netz ist das Medium der Zukunft. Es ist absurd, den Öffentlich-Rechtlichen ihre Präsenz im Netz zu beschneiden. Grundversorgung findet künftig im Internet statt. Hans-Jürgen Papier, früher Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sagt: „Begibt sich die Presse auf das Gebiet des Rundfunks, der im modernen Sinne auch Internetangebote umfasst, muss sie die öffentlich-rechtliche Konkurrenz aushalten.“ Das ist die Stimme des Rechts und der Vernunft. Aber wer verbreitet sie, wenn die Sender zwischen Verlagen und Politik eingekeilt werden? Wer verhindert, dass als letztes öffentliches Gut bald auch noch die Informationsfreiheit privatisiert wird? Wir haben ein Interesse an starken öffentlich rechtlichen Sendern. Sie verteidigen das Recht auf freien und allgemeinen Zugang zu möglichst objektiven Informationen gegen die kommerziellen Interessen von Apple und Google und der Printverlage.

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Ihre Freitag-Redaktion

08:00 09.06.2011
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
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Jakob Augstein

Ausgabe 38/2020

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