Merkels Meditationen

Belastung Das Land steckt in der Krise, aber die Regierung handelt nicht. Angela Merkel hat nur ein politisches Ziel: den eigenen Machterhalt. Ihre Kanzlerschaft wird zum Ärgernis

Abends, wenn es still wird um ihn, kann der greise Altkanzler Kohl vielleicht noch manchmal den Mantel der „Gechichte“ rauschen hören, der ihn einmal in seinem Leben gestreift hat. Immerhin. Kohl, der jetzt 80 wird, war zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort und hat damals nicht mehr falsch gemacht, als ein anderer an seiner Stelle gemacht hätte. Das ist mehr, als mancher von sich sagen kann. Niemand wird seine verheerenden Verfehlungen in der Parteispendenaffäre vergessen, aber niemand wird ihm den Titel des „Kanzlers der Einheit“ absprechen können. Nur, wofür wird man sich eines Tages, wenn uns alle der grüne Rasen deckt, Angela Merkels erinnern? Was wird die „Geschichte“ von ihr halten?

Diese Kanzlerin, die für ihre Intelligenz gelobt wird, will nichts. Immer noch nicht. Es gibt kein Ziel, das sich mit ihrem Namen verbinden ließe, kein Projekt, keine Leidenschaft. Welchem Zweck dient diese Intelligenz außer dem des Machterhalts? Keinem. Aber leerlaufende Intelligenz ist unsinnig, und Verstand ohne Bewusstein ist die traurigste Sache der Welt. Kommt daher das Mürrische in Merkels Gesicht? Sie sieht ja nicht wie eine aus, die ihr Amt genießt. Wenn es aus ihr heraus lächelt, dann ist es nur der Spott. Angela Merkel ist, das kann man nach den vier Jahren der ersten Legislaturperiode und ein paar Monaten der zweiten getrost feststellen, eine Zynikerin der Macht.

Meditative Kanzlerschaft

Darin unterscheidet sie sich von ihrem politischen Ziehvater Kohl. Die Pfalz, aus der er stammte und für die er Zeit seines Lebens stand, ist altes europäisches Kulturland, durch das Römer, Alemannen, Franken, Franzosen und Deutsche gegangen sind. Europa war ihm, das wird man glauben müssen, ein Herzensanliegen. Merkel hat keines. Und Europa ist ihr gleichgültig. Das zumindest hat sie in ihrer Behandlung der Griechenland-Krise bewiesen. Da ging es nur nach dem Vorteil im Inneren. Und nicht nach der europäischen Verantwortung der größten Volkswirtschaft der ­Union, die wie keine andere von der Inte­gration profitiert.

Ähnlich ist Merkel dem Mann, als dessen „Mädchen“ sie zunächst das Licht der Öffentlichkeit betrat, nur im Aussitzen, im Ungerührten, in der ganzen Der-Berg-bewegt-sich-nicht-Attitüde. Die mag als fernöstliches Rezept einer entspannten Lebensführung Gold wert sein. Als politische Strategie an der Staatsspitze stellt sie ein Ärgernis dar. Kanzlerschaft ist keine meditative Übung. Sondern die Aufforderung zu gestalten. Kohl ließ das Gestalten bleiben, als die historische Stunde bereits vorüber war. Wann war Merkels?

Vielleicht wird man sich ihrer als der Kanzlerin der Krise erinnern. Ihre – spät gefällte – Entscheidung, den Staatshaushalt mit einer vergleichsweise moderaten Verschuldung zu belasten, hat sich im Nach­hinein als angemessen herausgestellt. Deutschland steht besser da als seine Nachbarn. Aber das verblasst vor dem gewaltigen Versagen gegenüber den Banken. Was für ein Versagen! Es ist richtig, nur ein Narr hätte von einer CDU-Kanzlerin erwartet, dass sie die Finanzkrise zum Anlass nehmen würde, einen neuen Kapitalismus zu bauen, nachdem der alte schäbigen Schiffbruch erlitten hat. Aber nur ein Zyniker kann doch ohne Empörung vernehmen, dass eine solche Havarie für die Kapital-Kapitäne einfach folgenlos bleiben konnte. Denn es gab ja keine Folgen für die Finanztäter, nur für den Staat und die Bürger. Dabei hätte die Politik Mittel und Möglichkeiten gehabt – und hat sie noch immer: Von der Stärkung der Aufsichtsbehörden über die Änderung des Insolvenzrechts bis zur Bonussteuer oder einer wirksamen Anti-Trustgesetzgebung gäbe das Arsenal der Gesetzgebung eine Menge her.

Sachbearbeiterin der Republik

Aber wenn es gegen die Bankentürme von Frankurt gehen soll, verlässt die Kanzlerin und ihre Merkelmännchen der Mut, und Politik wird zur Kosmetik. Die Wähler wollen Gerechtigkeit? Sie wollen Strafen für die Banken? In letzter Minute hat sich die Koalition durchgerungen, die Gangster vom Main mit einer „Milliardenabgabe“ zu belasten. Aber mit der kleinsten denkbaren: Eine Milliarde, etwa, soll der neue Sicherungsfonds die Banken kosten. Das beschloss unlängst die Koalitionsrunde. Aber keine Sorge, meine Herren, 300 Millionen davon können Sie sich von der Steuer zurückholen. Und um das ganze Ausmaß dieser politischen Schand-Schau zu ermessen: Allein die Rettung der Commerzbank schlägt mit 20 Milliarden zu Buche.

Es ist Zeichen für die ganze Aushöhlung unseres politischen und medialen Systems, dass die „christlich-liberalen“ Koalitionäre im Ernst hoffen können, der flüchtige Wähler werde dieses unwürdige Spiel nicht durchschauen. Selbst Merkels mediale Claqueure von Zeit und Welt wollen da nicht mehr mitmachen und verweigern die Gefolgschaft, und wenn er sich verschaukelt fühlt, kann aus dem flüchtigen Wähler schnell der flüchtende werden: Schlechter als jetzt stand Merkels Regierung nie da, und wenn es eine Opposition gäbe, die ihren Namen verdient, stünde Merkel ein schwerer Sommer bevor. Eine solche Opposition würde das Volk mit der Nase darauf stoßen, dass der Kanzler nicht der oberste Sachbearbeiter der Republik zu sein hat. Und dass eine Kanzlerschaft, die sich in der Erledigung des Eingangsstapels erschöpft, eine verlorene Kanzlerschaft ist.

11:35 06.04.2010
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
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Jakob Augstein

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