Die Spirale der Unsicherheit

Deutschland hatte mal eine Bundeskanzlerin, die war berühmt dafür, dass sie die Sachen „vom Ende her“ dachte. Für ihren Nachfolger gilt offenbar eher: Der Weg ist das Ziel. Das passt zu einer Zeit, in der Politik oft wie die Fortsetzung von Twitter mit anderen Mitteln erscheint. Russland hat einen verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Der Westen hat sich entschieden, darauf mit militärischer Unterstützung und noch nie da gewesenen Sanktionen zu reagieren. Wer in dieser Weise Partei ergreift, macht sich zur Konfliktpartei, greift selber in den Krieg ein – und trägt damit auch Mitverantwortung für Verlauf und Ende des Krieges. Es wird viel über Wladimir Putins Kriegsziele gerätselt. Aber der Westen sollte sich auch über die eigenen Ziele klar werden. Hat also Kanzler Olaf Scholz eine Vorstellung davon, wie dieser Krieg enden soll und wie es danach weitergeht?

Abscheu für den Angreifer und Mitleid für die Opfer: Das sind die beiden starken Gefühle, die das öffentliche Handeln und Denken zurzeit prägen. Auch wenn es unter diesen Umständen schwerfällt, sollte man aber festhalten: Die westliche Antwort auf Putins Krieg war eine Entscheidung, keine Notwendigkeit. Die Ukraine ist nicht Mitglied der NATO, dennoch empfindet der Westen den Angriff auf dieses Land wie einen Angriff auf sich selbst – und reagiert entsprechend.

Als Putin die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland als „Kriegshandlung“ bezeichnete, war das keine rhetorische Übertreibung. Krieg wird längst nicht mehr nur mit Bomben geführt. Die Vorstellung, was ein Mittel des Krieges ist, hat sich geändert. Auch die sogenannten Cyberangriffe müssen keine Opfer an Leib und Leben fordern, um als kriegerische Handlung eingestuft werden zu können. Um wie viel mehr muss das für die wirtschaftlichen Maßnahmen gelten, die bis in den letzten Winkel Russlands den Menschen das Leben noch schwerer machen werden? Das ist paradox: Der Konflikt um die Ukraine hat sich bekanntlich unter anderem daran entzündet, ob das Land eines Tages in die NATO aufgenommen wird. Nun stellen wir fest: Der Schutz des Artikels 5 wird in ausgewählten Fällen auch Nichtmitgliedern zuteil.

Krieg führen immer nur die anderen. Das ist ein im Westen weitverbreitetes Missverständnis, das sich auch an der Rezeption des russischen Angriffs ablesen lässt. Die Deutschen haben Jahre gebraucht, sich einzugestehen, dass sie in Afghanistan Krieg geführt haben. Jetzt scheuen sie sich vor der Erkenntnis, dass sie an der Seite der Ukraine in den Krieg gegen Russland eingetreten sind. Aber in Kriegsfragen herrschen nun einmal Verdrängen und Vergesslichkeit vor. Darum ignorieren wir schon wieder die Lehren, die sich von Vietnam bis Afghanistan ziehen lassen: Es ist viel leichter, einen Krieg zu beginnen oder zu führen, als ihn zu beenden. Das gilt für Putin. Aber es gilt eben auch für uns.

Beispielsweise könnte es schwierig werden, die ganze Begeisterung am Militärischen und Heroischen wieder einzufangen, die aus dem Netz in die Wirklichkeit geschwappt ist und nun die Mühlen einer neuen Politik antreibt. Das Szenario der Herzen – bedingungsloser Rückzug der russischen Truppen, Wiederherstellung des Status quo ante, Reparationszahlungen durch den Angreifer – ist ja das einzige, das sicher nicht eintreten wird. Allein durch den Angriff hat Putin dafür gesorgt, dass die Ukraine und der Westen ihm irgendwelche von den Zugeständnissen machen müssen, die sie bis dahin für ganz ausgeschlossen erklärt haben. Vielleicht wird die Ukraine die Krim aufgeben müssen; vielleicht wird sie sich verpflichten müssen, niemals der NATO beizutreten; vielleicht wird sie einer Demilitarisierung unter Aufsicht der OSZE zustimmen müssen.

Und dann müsste zum Beispiel der deutsche Kanzler der Öffentlichkeit, in der man sich inzwischen daran gewöhnt hat, Putin in einem Atemzug mit Hitler zu nennen, erklären, dass diese Abmachungen das Beste seien, was für die Ukraine herauszuholen war, und dass man im Übrigen die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland nun wieder normalisieren werde und notgedrungen auch mit dem russischen Präsidenten wieder das Gespräch wird aufnehmen müssen. Oder will Scholz Putin für immer „canceln“?

Der Krieg in der Ukraine hat eine Vorgeschichte. Er ist nicht vom Himmel gefallen und nicht aus der Hölle gestiegen. Im Jahr 2008 endete der NATO-Gipfel in Bukarest mit dem Versprechen an die Ukraine und Georgien, beide in das westliche Verteidigungsbündnis aufzunehmen. Daraufhin marschierte Russland noch im selben Jahr in Georgien ein. Im Jahr 2014 bot die EU der Ukraine ein Assoziationsabkommen an und die (immerhin gewählte) russlandfreundliche Regierung wurde abgesetzt. Russland reagierte mit der Besetzung der Krim. Was Russland und der Westen damals in Gang gesetzt haben, nennen Politikwissenschaftler eine „Spirale der Unsicherheit“. Sie entsteht, wenn ein Land eine bestimmte Politik wählt, um die eigenen Sicherheitsinteressen zu befördern und dabei die eines anderen Landes verletzt – das dann entsprechend reagiert und immer so weiter.

Der Ausstieg aus einer solchen Spirale ist schwierig. Der erste Schritt besteht darin, die eigene Verwicklung anzuerkennen. Es heißt, Putin sei der Gefangene seiner historischen Mythen. Aber das gilt auch für die Länder des Westens. Ihr Mythos ist der der eigenen Schuldlosigkeit.

Hannibal Hanschke/Getty Images

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