„Verstehe einer die SPD“

Freitag-Salon Was muss die Sozialdemokratie tun, um endlich wieder attraktiv zu werden? Nils Minkmar, Autor eines spannenden Buchs über Peer Steinbrück, im Gespräch mit Jakob Augstein
Jakob Augstein | Ausgabe 08/2014 16
„Verstehe einer  die SPD“
Nils Minkmar und Jakob Augstein im Salon

Marc Beckmann

Jakob Augstein: Wie sähe die SPD als Mensch aus?

Nils Minkmar: Vielleicht so: Ein ehemaliger Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, in Rente, schütteres Haar, relativ schlecht sitzender Anzug und Mantel, mit Büchertüten und einem humorvollen bis melancholischen Blick auf die Welt.

2013 war das große Heiligenjahr der Sozialdemokratie: 100 Jahre Bebel tot, 100 Jahre Brandt-Geburtstag, 150 Jahre Parteigründung. Was bedeuten diese Traditionen für die Partei?

Sie lasten wie ein Briefbeschwerer auf der SPD. Die Bronzestatue von Willy Brandt im Foyer des Willy-Brandt-Hauses symbolisiert das für mich. Das ist so ein massiver Willy, wie er überhaupt nicht war. Die schönsten Sätze dazu stammen von Willy Brandt selbst: „Tradition schön und gut, Leute, aber erfindet euch neu und seid auf der Höhe der Zeit“. Brandt hat die Partei davor gewarnt, in die Musealisierungsfallen zu tappen.

Und die jüngere Tradition?

Die ist ein völliges Rätsel, auch für die Sozialdemokraten selber. War Gerhard Schröder nun etwas Gutes oder etwas Schlechtes? Wie stehen wir zu Oskar Lafontaine? Die neunziger Jahre und die Agenda-Zeit sind überhaupt noch nicht aufgearbeitet. Bevor das nicht geschieht, wird es mit der Partei nicht vorangehen.

Was versteht die SPD eigentlich heute unter Sozialdemokratie?

Die SPD hat sich einreden lassen, dass der Markenkern die Gerechtigkeit ist. Aber sie meint damit nur die Zuschläge im Bereich der sozialen Leistung. Wenn wir gut sind, schaffen wir, dass es einen gesetzlichen Mindestlohn gibt, dass etwas mehr für die Rentner bleibt und für alle anderen, die es schwer haben. Aber das ist zu eng, zu fantasielos. Peter Glotz, der verstorbene Generalsekretär der SPD, hat einmal gesagt, die Funktionäre hätten es geschafft, den großen Weg der Sozialdemokratie – Aufklärung, wissenschaftlicher Fortschritt, gesellschaftliche Emanzipation, Bürgerrechte – auf den Hohlweg der Sozialpolitik zu verengen.

So wie die FDP sich auf Steuersenkung verengt hat ... Und Sie finden, die Sozialdemokraten sollten das Bild eines glücklichen Menschen anstreben?

Ja. Ich glaube, man muss da wirklich aufklärerisch denken – und auch mal auf das hören, was die Wissenschaft sagt. Psychologie und Neurowissenschaften können ziemlich gut herausfinden, was die Leute zufrieden macht. Glück hängt nicht davon ab, ob man am Ende des Monats 23 Euro mehr in der Kasse hat.

Naja, aber die Lasten sind doch nicht gerecht verteilt ...

Das ist richtig: Die Leute, die in Deutschland Gehalt oder Lohn beziehen, haben die ganzen historischen Geschichten bezahlt: Wiedervereinigung, Agenda, Krise. Das haben nicht die Reichen bezahlt. Es gehört natürlich zum Wesen der Sozialdemokratie, im Konflikt zwischen den Besitzenden und den weniger Besitzenden die Seite der weniger Besitzenden einzunehmen.

Trotzdem will die SPD immer in die politische Mitte. Warum eigentlich?

Da sehe ich keinen Widerspruch. Ich weiß gar nicht, ob man die Mitte mit dem Argument der sozialen Gerechtigkeit nicht auch gewinnen könnte. Die 85 reichsten Personen auf der Erde besitzen genauso viel wie die Hälfte der Ärmsten. Die Hälfte! Das muss man sich mal vorstellen. Aber die Vermittlung gelingt den Sozialdemokraten eben nicht. Warum beträgt die Kapitalertragssteuer 25 Prozent, während die Arbeit mit annähernd 50 Prozent besteuert werden kann? Die vermögenden Leute sind in der Lage, die terms of trades des Staates zu ihren Gunsten zu gestalten.

Was fehlt?

Politischer Mut und letztlich auch die Fantasie der Bürger. Politiker leben davon, auf uns wie Profis zu wirken. Viele sind das auch. Aber sie sind isoliert und haben längst nicht immer die besseren Ideen. Die Bundeskanzlerin schon gar nicht. Die Merkel bietet es ja geradezu an. Ihre Haltung ist: Wenn ich eine andere Politik machen soll, dann sagt es mir einfach, dann mach ich die.

Wie steht es denn um das Veränderungsangebot der SPD?

Das Leitbild der Sozialdemokraten ist Gerhard Schröder: Er kam aus armen Verhältnissen und wurde reich und angesehen. Aber das ist im Grunde das Leitbild der FDP. Der Sozialdemokratie sollte es darum gehen, dass das Leben zusammen gestaltet werden kann, dass wir solidarisch handeln.

Welches Verhältnis hat denn die SPD zur Macht?

Es ist schwierig. Einerseits will die SPD sich immer dafür entschuldigen, wenn sie die Macht hat. Sie will sich damit rechtfertigen, dass sie mit der Macht das Gute bewirken kann. Auf der anderen Seite scheut sie sich fast noch mehr, sich gegen die Macht zu stellen. Sie will auf keinen Fall als Vaterlandsverräter gescholten werden.

Gab es jemals die Aussicht, dass Peer Steinbrück die Wahl gewinnt?

Eigentlich nicht. Aber die Journalisten waren wirklich fies zu ihm. Als wir einmal in London waren, gab es dafür eine symptomatische Szene. Eine Kollegin fragte: Herr Steinbrück, so eine Reise ist ja wahnsinnig anstrengend, wie viel Schlaf brauchen Sie denn überhaupt? Und Steinbrück war ehrlich und antwortete, dasser auf so einer Reise nur vier, fünf Stunden schlafe, aber am Wochenende auch gerne mal neun Stunden. Daraus haben die Journalisten dann gemacht, dass er ein alter Mann sei, der dem Amt nicht gewachsen wäre. Sie wollten ihn andauernd entlarven und überführen und mit ihm lieber über die Putzfrau seiner Schwiegermutter reden als über seine Pläne zur Steuerpolitik. Peer Steinbrück hat das gar nicht verstanden.

Aber ich finde, man kann uns Journalisten jetzt nicht vorwerfen, dass wir das durch besondere Freundlichkeit oder Nachlässigkeit hätten kompensieren sollen.

Nein, aber die Putzfrau der verstorbenen Schwiegermutter hätte man wirklich in Ruhe lassen können.

Die medienkritische Frage ist doch, ob wir in Deutschland überhaupt noch die Fähigkeit besitzen, wichtige Themen von unwichtigen zu unterscheiden.

Das ist genau die Frage. Die Themen in den letzten Fernsehsendungen vor der Wahl lassen auf keine gute Antwort schließen: Da waren die Maut und weitere Sonderthemen, die ich alle schon wieder vergessen habe. Es fehlte die Frage, wer die Lasten für die Krise trägt, und es wurde nicht gefragt, wie wir mit den europäischen Nachbarn umgehen sollen.

Dass Europa ganz rausfiel, war aber auch die Schuld der SPD. Sie hat sich nicht getraut, sich von Frau Merkel deutlich zu unterscheiden.

Sie haben sich schon unterschieden, es waren aber Nuancen. Und in dieser Mediengesellschaft ist es schwer, einen Sinn für Feinheiten zu wecken.

Welche Auswirkungen wird die Große Koalition für die SPD haben – wenn sie dann endlich vorbei ist?

Keine guten. Ich glaube, dass die Sozialdemokraten bei ihren 23 bis 25 Prozent steckenbleiben. Die Aufstellung ist fatal. Wir haben Steinmeier als den Staatstragenden, der Außenminister ist immer wahnsinnig beliebt in Deutschland. Dann hat man Sigmar Gabriel, über den Merkel schon bald in den sogenannten Hintergrundgesprächen sagen wird, der Gabriel ist zu sprunghaft, zu energisch – im Unterschied zu Steinmeier, dem Staatsmann und Nachfolger von Willy Brandt. Und dann hat Angela Merkel die beiden, die sich eh schon nicht so gut leiden können, gespalten.

Nils Minkmar, geb. 1966 in Saarbrücken, ist Historiker, Publizist und Journalist. 1997 wurde Minkmar Redakteur der ZDF-Sendung Willemsens Woche in Hamburg. Später arbeitete er für die Zeit , seit 2012 leitet er das Feuilleton der FAZ . Für sein Buch Der Zirkus. Ein Jahr im Innersten der Politik (siehe Freitag v. 31. 10. 2013) begleitete er Peer Steinbrück im letzten Wahlkampf

Der nächste Freitag-Salon „Grün ist die Hoffnung: Wohin steuert die einst exotische Partei?“ mit Claudia Roth findet am 23. Februar 2014 im Berliner Gorki-Theater statt. Beginn: 11 Uhr.

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08:00 21.02.2014
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
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Jakob Augstein

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