Der Weltgipfel #Free Iran 2021

Berlin 10 .July 2021 : Der Weltgipfel Free Iran 2021 hebt historische Ära im Iran hervor
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Der kommende Samstag markiert den Beginn eines dreitägigen Weltgipfels Freier Iran, um für eine entschiedenere globale Politik gegenüber dem iranischen Regime zu werben, damit auch für eine Politik, die eine große und wachsende Bewegung für zivilen Protest unterstützt. Der „Weltgipfel Free Iran“ wird iranische Gemeinschaften von Expatriierten in der ganzen Welt zusammenschließen. Laut den Organisatoren der Veranstaltung werden mehr als 30 000 Orte mit Ashraf 3 verbunden, dem Heim von Mitgliedern der iranischen Opposition der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK).

Video von 2019

Eingebetteter MedieninhaltAußer den einfachen Teilnehmern werden 1000 politische Würdenträger, darunter 250 Abgeordnete aus europäischen Ländern, dem Mittleren Osten und Kanada sowie 30 US Senatoren und Mitglieder des US Repräsentantenhauses sich dem Weltgipfel Free Iran anschließen.
Dieser Gipfel wird weniger als einen Monat nach den letzten Scheinpräsidentenwahlen stattfinden, und wenn die derzeitigen Trends andauern, wird er eng zusammenfallen mit großen Demonstrationen von Arbeitern und einfachen Bürgern innerhalb des Iran. Diese Proteste sind eine Fortsetzung des Aktivismus, der während der Scheinwahlen auf dem Schirm stand in der Form koordinierter Nichtteilnahme an dem strikt kontrollierten politischen Prozess. Der neue Präsident des Regimes Ebrahim Raisi war in dem Rennen in Wahrheit ohne Gegenspieler, nachdem er vom Obersten Führer des Regimes Ali Khamenei zur einzig akzeptablen Wahl bestimmt worden ist und das letzte Instrument für Khameneis Bemühen um die Konsolidierung der Macht darstellt.

Wer ist Ebrahim Raisi, ein Kandidat bei der Präsidentenwahl im Iran und ein Henker beim Massaker 1988?

Eingebetteter MedieninhaltDas Projekt ist in den letzten Jahren entstanden, als das Kleriker Regime sich beispiellosen Bedrohungen sowohl von heimischen als auch von internationalen Quellen gegenüber sah. Abgesehen von den offensichtlichen Herausforderungen durch die Wirtschaftssanktionen und die gleichzeitige diplomatische Isolation hatte Teheran sich damit auseinanderzusetzen, dass die prodemokratische Widerstandsbewegung an Fahrt gewann bis zu dem Punkt, dass sie die staatliche Propaganda überholte, die ihr die bloße Existenz absprach. Im Januar 2018 hielt Khamenei eine Rede, in der er widerwillig den sozialen Einfluss und die organisatorische Stärke der PMOI anerkannte. Diese Äußerungen waren notwendig geworden durch den landesweiten Aufstand, der damals im Gang war und der provokative Slogans wie „Tod dem Diktator“ voll in den Mainstream brachte.
Diese Botschaft schuf die Voraussetzungen für zahllose lose miteinander verbundene Proteste im Rest von 2018 und dann letztlich für einen anderen größeren landesweiten Aufstand im November 2019. Die kollektive Zurückweisung beider politischer Fraktionen fand auch ihren Ausdruck im Boykott der Präsidentenwahlen im vergangenen Monat und ebenso zuvor in einem ähnlichen Boykott der Parlamentswahlen im Februar 2020.

Die MEK hält ein aktives Netz innerhalb des Iran aufrecht und sie hat Berichte von 1200 Journalisten in mehr als 400 Städten zitiert. Um die Schlussfolgerung zu unterstützen, dass weniger als einer von zehn wahlberechtigten Iranern am 18. Juni seine Stimme abgab. Die Streiks von Arbeitern in der petrochemischen Industrie gingen schon am Tag nach den Wahlen los und es folgten kurz danach andere große Proteste, die die Auffassung bestärkten, dass die Iraner keine Aussicht auf eine Lösung ihrer zahlreichen Probleme unter der Raisi Administration sehen.

Wahl im Iran 2021: Leere Wahllokale im ganzen Land (Zusammenstellung Bd.1)

Eingebetteter MedieninhaltDer Weltgipfel Free Iran wird die neuesten Entwicklungen im Iran behandeln. Die wichtigste dieser Entwicklungen ist ein Anwachsen der gewaltsamen Unterdrückung von Dissens. Raisi hatte ja wirklich schon seine starke Neigung zu dieser Form des Handelns, als er seine letzte Position als Chef der Justiz innehatte.
In dieser Eigenschaft hatte Raisi die Oberaufsicht über einen Höhepunkt in der schon weltweit führenden Rate der Hinrichtungen, wo die Todesstrafe auf Personen ausgedehnt wird, die für geringfügige Verbrechen wie den Konsum von Alkohol angeklagt sind. Andere Formen der autoritären Tötung beschleunigten sich auch unter Raisi, besonders nach dem Ausbruch des Novemberaufstands 2019. Der Oberste Führer leitete das Regime an, diesen Aufstand sogar noch stärker zu bekämpfen als seinen Vorläufer und die Revolutionsgarden antworteten sofort mit dem Feuer auf die Menge, wobei sie 1500 friedliche Protestler töteten. Noch Monate später tauchten Berichte aus iranischen Gefängnissen auf, wo es um Folter an Menschen ging, die wie Tausende andere bei den Unruhen verhaftet worden waren.
Proteste im Iran: Landesweiter Aufstand im Iran- November 2019

Eingebetteter MedieninhaltDie politische Gewalt hat jedoch den öffentlichen Aktivismus nicht daran gehindert, wieder aufzuflammen. Im Januar 2020 haben nach dem Raketenschlag des IRGC, der ein kommerzielles Linienflugzeug bei Teheran zum Absturz brachte, studentische Aktivisten und andere Gruppen einmal mehr koordinierte Proteste in Gang gesetzt, die mindestens ein Dutzend verschiedene Provinzen erfassten. Auch hier wieder hob die Botschaft der Proteste auf einen ausdrücklichen Ruf nach einem Regimewechsel ab. Und bald danach wurde diese Botschaft zur treibenden Kraft hinter den Bemühungen der MEK, für Wahlboykotts zu werben. Im ganzen Iran verfassten die „Widerstandseinheiten“, ein Teil der Gruppe, Graffitis, brachten Poster an und hielten illegale öffentliche Demonstrationen ab mit der Aussage, dass eine Nichtteilnahme am politischen Prozess ein Mittel sein, um „für den Regimewechsel zu stimmen“.

Noch bevor unabhängige Journalisten über leere Wahllokale am 18. Juni berichteten, wurde der Erfolg dieses Appells deutlich an verschiedenen öffentlichen Formen des Rückhalts für die Boykottbewegung. Informelle Gewerkschaften, verarmte Rentner, Opfer von Investmentstrategien der Regierung und andere haben ihre eigenen Proteste veranstaltet in den Wochen, die der Wahl vorausgingen und in den meisten Fällen waren ihre jeweils problemspezifischen Slogans von Erklärungen wie „Wir haben keine Gerechtigkeit gesehen; wir werden niemals wieder wählen gehen“ begleitet.
Der Weltgipfel Free Iran wird als ein Ort für eine fortgeschrittene Diskussion westlicher Politik gegenüber dem iranischen Regime dienen. Er liefert der internationalen Gemeinschaft die lebenswichtige Einsicht in die Mängel des derzeitigen Ansatzes und zugleich die Bedeutsamkeit, sich Teheran entgegenzustellen und der Widerstandsbewegung Unterstützung zu zeigen am unmittelbaren Beginn der Raisi Ära.

10:24 09.07.2021
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