Antworten auf die Systemkrise

Die Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsinstitute oder die Jahresgutachten der fünf Wirtschaftweisen, an denen sich mit Vorliebe auch die Bundesregierung orientiert, erfahren weit mehr öffentliche Aufmerksamkeit als die alternativ vorgelegten Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, wie schon Tom Strohschneider gestern in seinem Beitrag konstatieren mußte. Das mag daran liegen, daß diese Gutachten als seriös gelten.

Was ihnen indes abgeht, ist das Aufzeigen von wirklichen Alternativen und eine fundierte Kritik der rein marktorientierten Wirtschaftsweise. Diese Gutachten denken betriebswirtschaftlich und weiten diesen Denkansatz auf die Gesellschaft aus, getreu der neoliberalen Prämissen. Doch nach diesen Gesichtspunkten können weder eine Kommune, ein Staat oder die EU betrieben werden, was gerade am Beispiel Griechenland sinnfällig zu beobachten ist. Die Empfehlungen von IWF und EZB, rigide Einsparungen auch im sozialen Bereich, bei Löhnen und Renten durchzusetzen, wird dem Land kaum dabei helfen, sich wieder aufzurichten ...

Folgt man solcherlei Vorgaben, so unter Preisgabe all der Möglichkeiten zur Regulierung und Steuerung wirtschaftlicher und gesamtgesellchaftlicher Prozesse seitens der öffentlichen Hand, unter Aufgabe der indirekten wie direkten Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung des Gemeinwesens und einer Demokratisierung der Wirtschaft.

Die Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (kurz Memo-Gruppe) sollten indes nicht nur als Gegenpapier zu den Jahresgutachten verstanden werden. Denn die Memoranden bieten mehr als nur kurzatmige Antworten auf augenblickliche Entwicklungen. Sie zeigen neben einer gründlichen Analyse des Bestehenden Handlungsalternativen auf, die längerfristig gültig sind und ihre Wirksamkeit entfalten. Denn notwendig sind strukturelle Veränderungen, hin zu einem sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft.

Nicht zufällig weist das Memorandum 2010 schon im Untertitel auf diesen notwendigen Umbau hin: Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken heißt es da. In Kapitel 6 wird dann z.B. ein ganzes Bündel von sofort realisierbaren Maßnahmen vorgeschlagen, die geeignet sind, den Kohlendioxidausstoß nachhaltig zu senken, die Klimaziele zu erreichen, den Anteil Erneuerbarer Energien am Energieaufkommen und die Ressourceneffizienz deutlich zu erhöhen. Maßnahmen, die auf Langfristigkeit abgestellt sind ...