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Wie in Dresden versuchen die Neonazis alljährlich auch in Chemnitz einen Trauermarsch zum Gedenken an die Opfer eines Bombardements durchzuführen, das die Stadt am 05. März 1945 erlebte, und diesen Tag für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Als Antwort darauf hat sich in dieser Stadt ebenfalls ein breites überparteiliches Bündnis aus Gewerkschaftern, VertreterInnen der Linken, Grünen, SPD, Piratenpartei und anderer Gruppierungen gebildet, das jedoch nicht solch eine überregionale Aufmerksamkeit wie das Dresdner erfährt. Es wurden SprecherInnen und Verantwortliche benannt, doch was die Koordination der verschiedenen Aktivitäten und Veranstaltungen betrifft, muß das Bündnis noch Erfahrungen sammeln.

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Das Ordnungsamt der Stadt hatte im Vorfeld den Naziaufmarsch zwar verboten, das Verwaltungsgericht jedoch hob am Mittwoch das Verbot wieder auf. Das Bündnis Chemnitz-nazifrei wurde hingegen bis Freitag Abend im Unklaren gelassen, ob und welche ihrer Gegenveranstaltungen zugelassen werden. Sämtliche Kundgebungspunkte, die direkt an der genehmigten Marschroute liegen und die Möglichkeit geboten hätten, in Hör- und Sichtweite gegen den Aufmarsch zu protestieren, wurden von der Versammlungsbehörde untersagt.

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Legende: Rosa = Marschroute der Neonazis. Rot = genehmigte Gegenkundgebungen. Blau = verbotene Gegenkundgebungen.

So sieht das Bündnis das verfassungsrechtlich verbürgte Grundrecht auf Protest in Sicht- und Hörweite abermals per Sächsischem Versammlungsgesetz infrage gestellt. Die Polizei indes verteilte an den Vortagen ein Info-Blatt, dem zu entnehmen ist, daß laut §21 des Versammlungsgesetzes das Unterbinden einer genehmigten Demonstration rechtswidrig ist und versuchte damit Druck zu machen; zumindest sorgte sie bei der Bevölkerung für Verunsicherung. Denn es gibt auch kein gesetzlich verankertes Trennnungsgebot ...

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Dabei hat das Bündnis bewußt nicht zu Blockaden aufgerufen, sondern zu Kundgebungen und einen antifaschistischen Picknick, um sich im vorgegebenen rechtlichen Rahmen zu bewegen. Doch dieser Rahmen wurde seitens der Versammlungsbehörde recht restriktiv und einseitig gegen das Bündnis ausgelegt. Es ist also höchste Zeit, daß der von Innenminister Ulbig nach den Ereignissen in Dresden angekündigte öffentliche Diskurs zu Versammlungsgesetz und Formen bürgerschaftlichen Engagements gegen Rechts beginnt ...

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Chemnitz Samstag Morgen, kurz vor acht Uhr: Als ich durch das Zentrum lief, war außer den polizeilichen Absperrungen und temporär eingerichteten Parkverbotszonen noch nicht viel von dem Bevorstehenden zu spüren. Am Theaterplatz und am Nischel, zwei der genehmigten Kundgebungsorte, bauten die Gegendemonstranten gerade ihr technisches Equipment und ihre Stände auf ...

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Nachmittags die Nachricht, daß über 1000 Chemnitzer BürgerInnen und Gäste gegen den Naziaufmarsch protestieren. Eine kleinere Blockade an der Zentralhaltestelle soll von der Polizei geräumt worden sein ...

Liveticker der Freien Presse; dazu ein Resümée ...

Der MDR berichtet ... dazu ein längerer Beitrag im Sachsenspiegel - selbst die Oberbürgermeisterin, so ist darin zu sehen, muß sich vor einem polizeilichen Zugriff für kurze Zeit in Sicherheit bringen, eine absurde Situation ...

Hier ein erster zusammenfassender Bericht seitens der Antifaschistischen Aktion.

Die Sächsische Zeitung mit einem Vorbericht ...

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[wird noch mit Bildmaterial ergänzt]

17:00 05.03.2011
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Geschrieben von

jayne

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jayne

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