Dr. Schäubles Vorliebe für abstrakte Gefahren

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Die Schäublette des Monats


Nicht einmal die Hälfte der Marienberger Stadthalle sei gefüllt gewesen, eröffnete ein Bericht der Freien Presse im August von der Never-End-Wahlkampftour des Bundesinnenministers Schäuble, und auch in Straubing war das Interesse des Wahlvolks an ihrem Wahlhelfer eher unter der Erwartung geblieben, und das im tiefsten Bayern, wo Sicherheit und Freiheit von jeher eine große Rolle spielen. In Marienberg konnte man erleben, was Sicherheit in der Praxis für Schäuble bedeutet. Dort wird die Bundespolizei einen großen Teil ihrer Kräfte abziehen, und unser Minister kann da für die von grenzüberschreitender Kriminalität beunruhigten Ureinwohner gar nichts machen, weil das doch Ländersache sei. „Wir haben die Kraft für Sicherheit und Freiheit“ ist auf dem Wahlplakat von Schäuble zu lesen, doch dies gilt wahrscheinlich nicht überall und zu jeder Zeit, denn auch der Wahrheitsgehalt einer solchen Aussage scheint Ländersache ... Selbst in Sachen Katastrophenschutz läßt er die Region, die in den letzten Jahren wiederholt mit Hochwasser zu kämpfen hatte, im Stich, Mittel sind nur noch für die personelle Ausstattung von drei statt sieben Zügen des DRK vorhanden.
Dabei hätte er seinen Kollegen, den Innenministern der Unionsgeführten Länder, die er zu einer Konferenz ins nahe Chemnitz geladen hatte, doch einmal ins Gewissen reden können. Derweil gab man dort seiner Phantasie freien Lauf – elektronische Fußfesseln wolle man schon jenen Islamisten im Lande anlegen, die als angehende Terroristen zu erachten sind, um deren Ausreise in einschlägige Terrorcamps zu unterbinden, berichtete das Hamburger Abendblatt. Fein. In Karlsruhe läuft der Prozeß gegen die Sauerland-Zelle weiter, und unser Minister zeigt sich wieder einmal tief beeindruckt: „Wer da noch sagt, das sind nur ein paar Spinner, die mit Knallfröschen operieren, der ist nicht von dieser Welt.“ (AFP) Wiewohl Schäuble als auch die Öffentlichkeit sich vom Sprengstoff-Fund jüngst in der Wohnung eines NPD-Anhängers nur wenig beeindrucken ließen. Lieber fischt er in den Untiefen des Netzes: „Wenn ich im Internet technisch anspruchvolle Botschaften finde, wo in deutscher Sprache Anschläge in Deutschland angekündigt werden, dann kann ich doch nicht so tun, als sei mir das egal.“ Heraus kommt die Prognose, daß Terroranschläge durchaus zu befürchten seien, vor der Bundestagswahl: „Die Sicherheitsbehörden arbeiten sehr aufmerksam, aber die abstrakte Gefahr eines Anschlags ist unverändert hoch“ –


Epilog
Hamburger Abendblatt: „Sind Sie amtsmüde?“
Schäuble: „Nein, amtsmüde bin ich nicht. Ermüdend sind für mich eher rein spekulative und auf Gerüchten basierende Fragen vor einer Wahl.“

Dieser Beitrag ist zuerst als Kolumne in "Sachsens Linke" 09/2009 erschienen

09:41 08.09.2009
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Geschrieben von

jayne

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