"Dresden geht nicht nur die Dresdner an" (Albrecht Schröter)

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Vor dem Hintergrund diverser Äußerungen des Chemnitzer Politologen Eckhard Jesse, der von einem rein legalistischen Standpunkt aus die Blockade des Naziaufmarschs in Dresden verurteilte, lud MDR-Figaro den Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter zu einem Interview. Im Kern drehte sich das Gespräch um die Frage, inwieweit der Gebrauch von Mitteln des zivilen Ungehorsams bei der Verhinderung solcher Aufmärsche noch legitim zu nennen ist.

Albrecht Schröter, der am 13. Februar auf dem Albertplatz gesprochen hatte, betonte u.a.: "Und wenn Menschen sich vielleicht nicht legal, aber legitim dafür einsetzen, daß die besten Werte der deutschen Demokratie nicht gefährdet werden [...], dann dienen sie dem Staat, dienen sie dem demokratischen Staat, dann dienen sie letztendlich auch dem Rechtsstaat." Sowohl das Grundgesetz als auch das Versammlungsgesetz wiesen einen "inneren Kanon" auf, den die Akteure der Blockaden nicht durchbrochen hätten.

Zuvor hatte Schröter an den Artikel 139 des Grundgesetzes erinnert, der, aus der unmittelbaren Erfahrung der NS-Diktatur und des Krieges heraus, formuliert, daß faschistischer Ungeist nie wieder in Deutschland eine Chance bekommen soll.

Albrecht Schröter kam in diesem Zusammenhang auf die von ihm ins Leben gerufene Initiative "Kommunen gegen Rechtsextremismus" zu sprechen, der sich viele Bürgermeister auch aus dem mitteldeutschen Raum angeschlossen haben. Eine Konferenz dieser Initiative tagte Anfang des Jahres in Jena unter Beteiligung von Bürgermeistern aus 16 Städten, deren erklärtes Ziel es u.a. war, die Bürgermeister und jeweiligen Bürgerinitiativen vor Ort miteinander bekannt zu machen, ins Gespräch zu kommen.

Wünschenswert wäre, daß auch in der Elbestadt selbst sich die Oberbürgermeisterin mit dem Bündnis "Dresden Nazifrei" ins Benehmen setzte, denn in einem knappen Jahr ist es wieder soweit ...

13:00 17.02.2010
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Geschrieben von

jayne

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jayne

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