"Faschismus ist keine Meinung"

Bundestagsabgeordnete der SPD, der Partei Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen mobilisieren gemeinsam dafür, den bislang größten Naziaufmarsch des Jahres, der für den 19. Februar in Dresden geplant ist, zu verhindern.

Hatten NPD und JLO für den 13. Februar bundesweit nur zu einem Fackelmarsch aufgerufen, der schließlich lediglich auf einer um die Hälfte gekürzten Route durch fast unbewohntes Gebiet stattfinden konnte, steht am kommenden Samstag ein mit den Dimensionen von 2010 vergleichbarer Aufmarsch von Neonazis aus Deutschland und anderen europäischen Staaten ins Haus.

Im letzten Jahr konnten sie dank der Blockaden und Gegendemonstranten nicht marschieren, doch diesmal gibt sich die Situation weit komplizierter, sollten die Neonazis ihr Konzept eines Sternmarschs in die Tat umsetzen. Und es ist auch die Frage, inwieweit sich die Polizei, nachdem sie bezüglich der Nichtdurchsetzung des Aufmarschs im Vorjahr vom Oberverwaltungsgericht abgemahnt worden ist, so kooperativ verhält wie letztes Jahr oder am zurückliegenden 13. Februar.

Die konkreten Marschrouten resp. Versammlungsorte der Nazis sind bis zur Stunde noch nicht bekannt, es muß jedoch nach wie vor von drei verschiedenen Veranstaltungsorten ausgegangen werden, denn ein Antrag der Stadt, die angemeldeten Kundgebungen zu einer stationären zu vereinen, ist eben vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Umso wichtiger erscheint eine große Präsenz der demokratischen Öffentlichkeit, den Aufmarsch auch in diesem Jahr zu stoppen ...

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