Live aus dem Bundestag - Abgeordneter Lamers wünscht sich NATO-Tag

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Morgens lief im Bundestag die Debatte über die neue NATO-Strategie, detailliertere Unterlagen haben im Vorhinein allerdings nur 24 Abgeordnete einsehen können - also kein Wunder, daß es auch zu diesem Umstand Kritik gab, z.B. von den Abgeordneten Gehrcke (Die Linke) und Trittin (B90/Grüne). Beanstandet wurde dazu die Tatsache, daß diese Debatte erst acht Tage vor der entscheidenden NATO-Tagung stattfindet.

Zum Andern forderten Abgeordnete der Opposition ein stringentes, einseitiges Abrüstungskonzept, den Beitritt aller Mitgliedsländer zur Landminenkonvention und nicht zuletzt die Orientierung auf den zivilen Aufbau statt militärischer Intervention, beispielsweise in Afghanistan.






Verteidigungsminister Guttenberg wiederum machte in seinen Ausführungen noch einmal klar, wofür die NATO da ist: für die Sicherung unserer Interessen weltweit, und das müßte nun doch auch (mit Hinweis auf den vormaligen Bundespräsidenten) deutlich gesagt werden dürfen ...

Und dann, ich weiß nicht, ob es am heutigen Datum lag, der sich zu diesem Zeitpunkt bereits bedrohlich nähernden Fünften Jahreszeit, als kleine Krönung der Auftritt des CDU-Abgeordneten Dr. Karl A. Lamers (den Namen sollte man sich merken) - ob der in der Öffentlichkeit zu beobachtenden Reserviertheit der NATO und ihren internationalen Einsätzen gegenüber schlägt er die Einführung eines alljährlichen Tages der NATO vor, an dem die Öffentlichkeit, in Schulen usw., über die NATO, ihre Bedeutung, ihre Rolle und ihren Sinn informiert werden könnte.

Lamers betrachtet das Ganze wie gehabt als Vermittlungsproblem, wie ja auch die schwarzgelbe Regierung ihre Politik, und sie haben beide Recht, denn was sie tun, läßt sich in wachsendem Maße nicht mehr vermitteln. Lamers Vorschlag erinnert mich zudem an etwas anderes, die Einführung des Wehrkundeunterrichts in der DDR Ende der 70er Jahre, gegen die man z.B. auf dem Leipziger Kirchentag 1978 Unterschriften gesammelt hatte, oder an solch historische Spielchen wie den Sedan-Tag ... Wenn ich das mal so nebeneinander stelle, dann nicht mit der Absicht, das eine mit dem anderen zu vergleichen. Aber in einem scheint es doch vergleichbar, nämlich in der Funktion: es ging und geht mehr oder weniger um eine Legendenbildung ....

10:55 11.11.2010
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Geschrieben von

jayne

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