Manche nennen Protest "Klamauk"

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

So geschehen im Bundestag, in dem die heutige Sitzung mit einer Geschäftsordnungsdebatte eröffnet wurde. Volker Beck erklärte, warum die Grünen den Tagungsordnungspunkt zur Energie- und Klimapolitik abgesetzt wissen wollen: der Bundestag soll heute nämlich u.a. entscheiden, ob es zu der vorab mit der Atomlobby ausgehandelten Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke kommt. Die Zeit zur Behandlung des dafür erforderlichen Gesetzes im Umweltausschuß war viel zu knapp bemessen, Beratung von Änderungsanträgen hatte kaum statt.

http://farm5.static.flickr.com/4052/5122262931_88bf7c4225.jpg

Peter Altmeier (CDU) wies den Geschäftsordnungsantrag der Opposition mit den Worten zurück, die Grünen hätten sich einer Sachdebatte im Kern verweigert. Linke und SPD unterstützen den Antrag der Grünen, die heute ihre Kleiderordnung geändert haben und allesamt demonstrativ in Schwarz erschienen sind, mit einem gelben Kreuz auf der Jacke, das den Widerstand gegen die Castor-Transporte symbolisiert.

http://farm5.static.flickr.com/4018/5122866724_4d6ce2d632.jpg

Der Antrag, die Debatte über die Gesetze zur Veränderung des Atomgesetzes zu vertagen, wurde eben mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt.

09:44 28.10.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

jayne

beobachterin des (medien-) alltags
Schreiber 0 Leser 5
jayne

Kommentare 1