Manche nennen Protest "Klamauk"

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So geschehen im Bundestag, in dem die heutige Sitzung mit einer Geschäftsordnungsdebatte eröffnet wurde. Volker Beck erklärte, warum die Grünen den Tagungsordnungspunkt zur Energie- und Klimapolitik abgesetzt wissen wollen: der Bundestag soll heute nämlich u.a. entscheiden, ob es zu der vorab mit der Atomlobby ausgehandelten Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke kommt. Die Zeit zur Behandlung des dafür erforderlichen Gesetzes im Umweltausschuß war viel zu knapp bemessen, Beratung von Änderungsanträgen hatte kaum statt.

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Peter Altmeier (CDU) wies den Geschäftsordnungsantrag der Opposition mit den Worten zurück, die Grünen hätten sich einer Sachdebatte im Kern verweigert. Linke und SPD unterstützen den Antrag der Grünen, die heute ihre Kleiderordnung geändert haben und allesamt demonstrativ in Schwarz erschienen sind, mit einem gelben Kreuz auf der Jacke, das den Widerstand gegen die Castor-Transporte symbolisiert.

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Der Antrag, die Debatte über die Gesetze zur Veränderung des Atomgesetzes zu vertagen, wurde eben mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt.

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Geschrieben von

jayne

beobachterin des (medien-) alltags

jayne

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