Scheitert die Transformation an der Schweriner Schuldenbremse?

Mecklenburg-Vorpommern Digital, sozial und umweltverträglich: SPD und Linke haben einen ehrgeizigen Koalitionsvertrag unterschrieben. Doch ob sie ihre Ziele erreichen, ist fraglich. Denn die Regierung von Manuela Schwesig legt sich selbst Steine in den Weg
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Der Koalitionsvertrag der Regierung von Manuela Schwesig hat durchaus einen roten Anstrich. Aber kann er wirklich umgesetzt werden?
Der Koalitionsvertrag der Regierung von Manuela Schwesig hat durchaus einen roten Anstrich. Aber kann er wirklich umgesetzt werden?

Foto: Sean Gallup/Getty Images

„What's Love Got to Do with It?“ Tina Turners Nummer-Eins-Hit aus dem Jahr 1984 war das erste Lied, das im Livestream vor dem Sonderparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern am 13. November gespielt wurde. Es ist thematisch ziemlich passend: Was hat Liebe mit einer Koalition zu tun? Nicht viel. Es geht vielmehr um eine Vernunftehe und um Realpolitik. Für die gestärkte SPD ist die Koalition mit der Linkspartei die Gelegenheit, die CDU als schwierigen Koalitionspartner loszuwerden. Die Linke kommt da wie gerufen: in Land und Bund angeschlagen, steht sie vor existentiellen Fragen und Umbrüchen. In Mecklenburg-Vorpommern geht sie mit dem klaren Anspruch in die Regierung, sich als Problemlöserin zu zeigen. Das machte Simone Oldenburg auf dem Sonderparteitag der Li