Frontalangriff auf die Verfassung

EB | Frontalangriff auf die Verfassung

Volksempfinden Man solle die aktuelle politische Lage nicht mit der von Weimar vergleichen, heißt es. Wachsamkeit ist dennoch gefordert

Rechtsstaatsverweigerer

EB | Rechtsstaatsverweigerer

Ellwangen Die Geschehnisse in Ellwangen haben den Rechtsstaat angegriffen. Akteure waren aber nicht die solidarischen Bewohner der Einrichtung

Jenseits des Rechtsstaates

EB | Jenseits des Rechtsstaates

G20 Die mediale Aufarbeitung des G20-Einsatzes hat viele polizeiliche Darstellungen als Falschbehauptungen offengelegt. Selbstkritik ist für die Polizei keine Alternative

Demarkationslinien

EB | Demarkationslinien

BTW17 Der Zusammenschluss der Demokraten sind nicht jene 87%. Die Linie verläuft links von Union und FDP.

B | Beseitigung eines Störenfrieds

linksunten.indymedia Der Offlinegang von linksunten dient vor allem dem Verfassungsschutz. Alle Anderen verlieren.

B | Fehlversuch in Sachen Autoritarismus

G20 In Hamburg wollte die Polizei als alleinige Entscheidungsinstanz auftreten. Am Ende scheitert sie mit schwerwiegenden Konsequenzen.

B | Steuern nach Bedarf

BTW17 Im Vorfeld der Bundestages wird wieder über Steuersenkungen diskutiert. Die Frage, was überhaupt bezahlt werden soll, fällt dabei immer unter den Finanzierungsvorbehalt.

B | Das Unrecht des Selbstgerechten

Wendt Auf die Verfehlungen des Rainer Wendt kann man mit Häme reagieren. Damit bagatellisierte man jedoch den polizeilichen Rechtsaußen.

B | Neustart im Osten?

AfD Jan Bauer wurde bundesweit dafür bekannt, dass er aktiv eine Studierendenparlamentswahl manipulierte. Jetzt kandidiert er in Sachsen-Anhalt für die AfD.

B | Vom Grundrecht auf Bequemlichkeit

TddZ 900 Neonazis begingen am 04.06. in Dortmund ungestört den 'Tag der deutschen Zukunft'. Das verdanken sie auch einem brutalen und rechtsstaatsfernen Aufreten der Polizei.