Kevelaer – Die Bundesrepublik Deutschland ist für die meisten Menschen welche darin leben ein unvorstellbar reiches Land. Auf vielen Ebenen. In schweren Zeiten hat die Bundespolitik gezeigt wozu sie fähig ist, sofern die Staatsräson dazu besteht.
Als Beispiele sind zu benennen die Rettung von Kreditinstitute. Die Prämie zum Kauf eines Neuwagens was im Kern eine Subvention gewesen ist. Nun die ökonomischen Folgen einer Pandemie.
Dabei ist aktuell der Bund in der Lage einen Betrag bis zu 750 Milliarden Euro, später evtl. sogar mehr Milliarden Euro bereit zu stellen. Soweit die Maßnahmen der Schadensbegrenzung.
Gleichwohl der Bund handelt aus Steuermittel ohne die Aufnahme von Schulden. Im Gegenteil. Der Bund tilgt seit mehreren Jahren in Folge die Staatsschulden.
An der Stelle ist es legitim das der Souverän sich an die Repräsentanz im Bundestag wendet. Es muss eine zeitgemäße, soziale Agenda aufgelegt werden. Das bedeutet konkret folgendes.
Das Recht auf eine menschenwürdige, bezahlbare Wohnung muss in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden.
Die Menschen brauchen in der Wirklichkeit egalitär beziehbare Wohnungen mit modernen, effizienten Heizkörpern und Balkon.
Die Menschen welche sozialversicherungspflichtig (im Dienstleistungssektor wie bsp. medizinisches Personal) die menschliche Wertschöpfung betreiben, was die Gesellschaft zusammenhält, benötigen einen gesetzlichen Mindestlohn von mehr als 12 Euro pro Stunde. Qualifiziertes Personal muss mit dem Lohn pro Stunde bemerkbar darüber gewürdigt werden, wobei ab 15 Euro pro Stunde ein gegenwärtig angemessener Lohn ist.
Die Rentnerinnen, Rentner, Pensionärinnen, Pensionäre brauchen als einflussreiche Wahlgruppe allemal mehr Euro pro Monat um ihre Rechnungen bezahlen zu können.
Die Betroffenen der Globalisierung welche von Transferleistungen leben müssen, brauchen frei von Repression ein signifikant höheres Einkommensverhältnis welches menschenwürdig ist, um nicht weiter leiden zu müssen als es bisher der Fall war und ist.
Hilfsorganisationen wie die Tafeln brauchen wirksam staatlich, monetäre Unterstützung.
Nach dem Fernverkehr bedarf bundesweit der öffentliche Personen Nahverkehr die verstärkte staatliche Unterstützung und die Schaffung von Anreizen zur Nutzung dessen.
Die humane Wertschöpfung muss gerecht gewürdigt werden.
Die Preise haben sich immer und überall auf der Welt entwickelt. Auch zum erfreulichen.
Öffentliche Investitionen zur Erhebung der Lebensqualität aller Menschen welche sich in der Bundesrepublik Deutschland befinden sind unvermeidbar.
Dazu soll zur volkswirtschaftlichen Stimulierung gerne das Cannabis im Rahmen einer Legalisierung als neuer Markt mit ebensolchen Arbeitsplätzen geschaffen werden.
Der hiesige Binnenmarkt muss erheblich gestärkt und priorisiert werden.
Von einer wirksamen sozialen Agenda wird der Souverän abhängig machen, wie bei künftigen Wahlen wie der bevorstehenden Bundestagswahl die Wahlbeteiligung ausfallen werden wird. Auch welche Parteien in welcher Höhe gewählt werden.
Etwas gegenteiliges können auf keiner Ebene die Mitgliederinnen und Mitglieder eines Parlamentes dem Souverän vermitteln. Im Fall von steigender Erwerbslosigkeit ist der soziale Frieden in der Bundesrepublik Deutschland überregional dauerhaft in akuter Gefahr. Mit zu erwartenden tragischen Ausbrüchen von bewaffneter, tödlicher Gewalt welche an einen Bürgerkrieg erinnern.
Dies gilt es zu verhindern. Daher ist die gesamte Zivilgesellschaft gefragt. Die Gewerkschaften, Sozialverbände wie der Paritätische, gerade reiche (Grundbesitz, edle Metalle und Steine, Geldvermögen) konfessionelle Organisationen, Körperschaften des öffentlichen Rechtes mögen sich mit den demokratischen Parteien im Bundestag in Verbindung setzen und dahingehend progressiv beratend zu insistieren.
Weil in diesen gegenwärtigen Zeiten selbst das Austragen von internationalen Veranstaltung wie Fußball EM, Musikveranstaltung wie der ESC 2020 in Rotterdam, ein für Juni geplanter G7 Gipfel abgesagt sind, darin ist auch im negativen Sinne noch viel möglich.
Das liefern einer neuen, zeitgemäßen und wirkungsvollen sozialen Agenda muss so zeitnah als möglich erfolgen. Darauf hat sich die zukünftige Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag zu einigen. Der Faktor Zeit ist mitunter entscheidend.
Volkswirtschaftlich ist die Industrie, Politik gut beraten die Arbeitsplätze der Produktion mit seinen Materialien ins Inland zu verlegen, mit gerechtfertigter Gestaltung von Preisen. Die ökonomischen, politischen Abhängigkeiten, Potentiale der ebensolchen Erpressbarkeit zu vermindern wo immer es möglich ist. Die Ketten der Lieferungen zu verkürzen.
Auch die Leserschaft hat in einer Demokratie verbriefte Grundrechte, mitunter sich mit ihren Politikerinnen und Politiker im Bundestag proaktiv (via Internet, Mail, Kontaktformular) in Verbindung zu setzen. Darin seinen Willen zu vermitteln. Die Lebensqualität des Souverän ist der Auftrag jegliches legitimes Regierungshandeln. Eine Verbesserung der Lebensqualität steht der Bundesrepublik Deutschland auch gegenüber der Weltöffentlichkeit gut zu Gesicht.
Dies fällt auf uns alle zurück. Gerade in einer globalisierten, digitalisierten Welt. Darin der Wohlstand mannigfaltig von einander wie der persönlichen Kaufkraft abhängig ist.
Was alle für sich eigenständig bewerkstelligen können ist die Solidarität zu leben, gegenüber jenen welche sie benötigen. Die Solidarität ist eine Tugend, welche durch ihr alltägliches praktizieren mit Leben gefüllt wird. Von meiner Seite aus würdige ich dies gegenüber allen mit einem herzlichen Dank.
Der gegenwärtige Bundespräsident darf im Nachgang dies mit einer Urkunde, Orden würdigen. Verdient hätten das nicht nur die reichen, definierte prestigeträchtigen Menschen aus den Segmenten Industrie und Unterhaltungsgeschäft, sondern auch die öffentlich, medial unbekannten Menschen an der Basis der demokratischen Zivilgesellschaft.
Ansonsten ist es ratsam gegenwärtig Zuhause zu bleiben. Es sich darin gemütlich (angenehme Musik hören, Literatur lesen, Bio Fairtrade Tee zu trinken) einzurichten. Damit erkaufen die Menschen anderen Menschen als auch sich selbst wertvolle Zeit respektive der elementaren Rechtsgüter, Leben und Gesundheit.
Habt bitte eine ruhige Woche. Bleibt bitte besonnen, solidarisch und gesund.
Wir packen dat !
Jimmy Bulanik
Quellen:
Vereinigte Dienstleistungsgesellschaft
DGB
Der Paritätische Wohlfahrtsverband
https://www.der-paritaetische.de
Arbeiterwohlfahrt
Bündnis 90 / Die Grünen
Die Linke
https://www.die-linke.de/start
SPD
EKD
Katholische Kirche in Deutschland
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