Parteienkritik

Parteienkritik

die Mitgliederinnen und Mitglieder des Deutschen Bundestages, der Bundesländer gehören zu der Bundesversammlung. Die politischen Parteien haben Personen ohne öffentliches Mandat gebeten bei der Wahl des Bundespräsidenten der Bundesrepublik teilzunehmen. Wer blieb durch die Einladungen der Parteien aussen vor ? Es ist der Souverän. Jene Menschen dessen Wahlstimmen die Parteien gewinnen möchten, damit ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächsten Jahre zwecks ein öffentliches und gut bezahltes Mandat legitimiert werden. Gefehlt haben in der Bundesversammlung überhaupt die Altenpflegerin, der Feuerwehrmann oder die Empfängerschaft von Hartz IV. Menschen welche Tag für Tag die Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland zusammenhalten, den sozialen Frieden sichern. Auch die Angehörigen von rassistischer Kapitalverbrechen wie der Opfer des NSU waren trotz ihrer deutschen Staatsangehörigkeit über keine Partei in dem Verfassungsorgan der Bundesversammlung anwesend gewesen. Dafür waren in der Bundesversammlung öffentliche Personen aus dem Fernsehgeschäft welche ihre Produkte wie Fernsehsendungen, Filme, Bücher und Auftritte bewerben. Dies offenbart einen elitären Zirkel aus Politik und Darstellerinnen und Darsteller, als auch die wirkliche Distanz zwischen den politischen Parteien und den Bürgerinnen und Bürgern im Land. Menschen wenden sich seit vielen Jahren von Parteien ab, organisieren sich in Nichtregierungsorganisationen wie beispielsweise Attac, starten Petitionen im Internet und machen mittels dem Versammlungsrecht von dem öffentlichen Raum gebrauch. Dies ist für eine demokratisch gesinnte Parteienlandschaft abträglich und hausgemacht obendrein. Sofern der Souverän es mochte durfte dieser ausschliesslich mittels dem Fernsehschirm daran teilnehmen. Entweder die Parteien werden sich den Menschen an der Basis im Land öffnen oder an den Wahltagen die entsprechenden Wahlergebnisse schwerlich zu vermitteln haben.

Jimmy Bulanik