Verschuldete Kommunen entlasten

Kommunales Dieser Artikel ist ein Beitrag zur gerechten und sozialen Förderung von Kommunen in der Finanznot.
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Die Kommunen in Bundesländern wie Berlin, Bremen, Mecklenburg – Vorpommern, Nordrhein – Westfalen, Saarland und Sachsen – Anhalt sind weitläufig überschuldet. Alleine kann keine betroffene Kommune von der Bürde der Schulden entlastet werden. Externe Finanzhilfen sind notwendig.

Die Fonds innerhalb der Europäischen Union zur Förderung von Infrastruktur und Arbeitsmarkt sind dafür geeignet. Diese Mittel müssen dazu abgerufen werden. Zeit gibt es dabei nicht zu verlieren.

Auch das Bundesministerium für Finanzen ist dahingehend gefragt. Durch die öffentliche Hilfe beim Abbau von Schulden kommen die verschuldeten Kommunen in die Möglichkeit einen Handlungsspielraum zu gewinnen. Das Ausmaß an Verelendung der Menschen in diesen Orten schreitet seit bald vierzig Jahren voran.

Die Armut von Kindern und alten Menschen wächst innerhalb der Bundesrepublik Deutschland dramatisch schnell. Der Solidaritätszuschlag hat nach einem drittel Jahrhundert den angegliederten Bundesländern geholfen. Nun bedarf es eine bundesweite Förderung, unabhängig ob im Osten oder Westen in der Republik.

Eine zielorientierte Politik durch den Bund gemeinsam mit den Bundesländern über den Länderfinanzausgleich hinaus ist nötig. Eine neoliberale Ausrichtung der Politik schadet lediglich und verschwendet. Eine Verschwendung von Zeit und Lebensqualität der Menschen.

Kommunale Schulden sind eine Last von denen die Menschen befreit werden müssen

Durch die Hilfe beim Abbau von kommunalen Schulden werden die Lebensräume aufgewertet. Investoren können gewonnen werden. Gerade in die Infrastruktur muss investiert werden.

Durch solch eine Vernunft wird die Anzahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler in diesen Orten sinken. Die Menschen darin erachten sich als für ernst genommen. Durch eine Steigerung der Wahlbeteiligung stellt dies eine Vitalisierung der Demokratie dar.

Eine rechtsorientierte Partei welche im Bundestag und allen Landesparlamenten vertreten ist, wird um ihre politische Existenz bangen. Das würde dem öffentlichen Ansehen der Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Union und in Übersee gut zu Gesicht stehen. Darum sollten die Bürgerinnen und Bürger ihre verbrieften Grundrechte ausüben.

Selbst zur Wahl gehen. Der für den Wahlkreis zuständigen Person im Bundestag und Landtag schreiben. Veranstaltungen abhalten wie Konferenzen zur Bekämpfung von Armut.

Organisationen der Zivilgesellschaft wie der Paritätische Wohlfahrtsverband, DGB, Verdi können dabei als Partner von Vorteil und Nutzen sein. Diese müssen kontaktiert werden. Bei solchen Konferenzen eine eigene Öffentlichkeit mittels dem Internet schaffen.

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es." Erich Kästner

Jimmy Bulanik

Nützliche Links im Internet:

Der Paritätische Wohlfahrtsverband

https://www.der-paritaetische.de

Deutscher Gewerkschaftsbund

https://www.dgb.de

Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

https://www.verdi.de

Europäische Union

https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/europaabgeordnete

Deutscher Bundestag

https://www.bundestag.de/abgeordnete

Landesparlamente in der Bundesrepublik Deutschland

https://de.wikipedia.org/wiki/Landesparlament

22:47 16.07.2021
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Geschrieben von

Jimmy Bulanik

Jimmy Bulanik ist ein international langjährig erfahrener Experte für Rechtsextremismus
Jimmy Bulanik

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