Wehrpflicht zur Ausmusterung

BUNDESWEHRREFORM Scharping stellt sich noch vor seine Teilstreitkräfte, doch die Argumente sind ihm spätestens mit dem Angriff auf Jugoslawien ausgegangen

Angefangen hat alles mit einer Frau, die Elektronikerin werden wollte; und zwar in der Bundeswehr. Doch die Truppe hatte keine Stelle für Tanja Kreil. Allenfalls in der Sanitäts-Einheit, im Musik-Corps oder auch als Spitzensportlerin könne man Soldatinnen einsetzen, blieben Scharpings Offiziere gegenüber der Aspirantin hart, und deswegen zog die Frau bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Sie bekam Recht, die Richter hielten sich streng an die europäische Gleichstellungsrichtlinie: Ab 2001 muss das Verteidigungsministerium Frauen den Dienst an der Waffe erlauben.

Die 23-Jährige hat ungewollt noch mehr erstritten. Denn obwohl in der Bundeswehr zugelassen, bleiben Frauen weiterhin aus der Wehrpflicht ausgeschlossen. Ein guter Grund für junge Männer, die heutzutage sich gerne auch was anderes vorstellen können, als zum Barras zu gehen, ihrerseits einen Gleichbehandlungsverstoß geltend zu machen. Folge: Das Ende der Wehrpflicht. Denn die Wehrpflicht für Frauen ist in Deutschland ein so großes Tabu, dass es leichter fallen wird, an einer anderen Grundfeste zu rühren, der allgemeinen Wehrpflicht.

Nichts hat in den letzten Monaten die Debatte um die Reform der Bundeswehr wieder stärker angefacht als das Kreil-Urteil des EuGH Anfang Januar. Und das genau im falschen Moment. Denn es rührte an der Institution mehr als es sich Verteidigungsminister Scharping vorstellen wollte. Mannschaftsstärke, Kasernenzahl und Wehrdienstdauer - wie schon unter Vorgänger Rühe soll es reichen, diese Zahlen zu drücken, um eine Reform zu bewerkstelligen. Der Fall Kreil führte wieder einmal deutlich in Erinnerung, eine solche Reform würde den Begriff nicht lohnen.

Dabei ist ein Umbau der Bundeswehr unausweichlich und die Abschaffung der Wehrpflicht deren logische Folge. Und das schon seit zehn Jahren. Mit dem Ende der bipolaren Welt hatte sich auch gleichzeitig das Ende einer Militärpolitik angekündigt, in der bis dahin Landes- und Bündnisverteidigung gleichgesetzt worden waren, und damit auch das Ende eines Territorialheers, das sich aus einer Wehrpflichtigen-Armee rekrutieren musste, weil die vielbeschworene Gefahr des Staat im Staates gerade von einer solch mannstarken Truppe in der Weimarer Zeit ausging.

Schon 1991 hieß es in einem strategischem Konzept der NATO: "Die Bedrohung durch einen großangelegten, gleichzeitig an allen europäischen Fronten vorgetragenen Angriff ist praktisch nicht mehr gegeben (...) insbesondere in Mitteleuropa wurde die Gefahr eines Überraschungsangriffs beträchtlich verringert." Diese Feststellung hat inzwischen in den sicherheitspolitischen Papieren aller Bundestagsparteien Eingang gefunden. Eine militärische Bedrohung besteht nicht mehr, nicht einmal ein "Restrisiko", wie es der bündnisgrüne Wehrexperte Winfried Nachtwei im Januar formulierte.

Die heutige Nato-Doktrin - begibt man sich in die herrschende Logik - heißt "Krisenintervention" und hat die Bundeswehr zu einer Zwei-Klassen-Armee gemacht. Während Wehrpflichtige sich zu Hause um Erhalt und Anstrich maroder Kasernen kümmern, haben seit 1992 rund 65.000 Soldaten der Bundeswehr an echten Einsätzen im Ausland teilgenommen, in Asien, Afrika und auf dem Balkan, die meisten davon Berufs- oder Zeitsoldaten. Die Anforderungen an die deutsche Armee sind völlig andere geworden. Da der "Feind" inzwischen überall sein kann, nur nicht vor den eigenen Grenzen, sind moderne Heere inzwischen auf dem Weg zu high-tech-angepassten, schlanken und mobilen Organisationen, der einfache Infanterist als Kanonenfutter gehört längst dem 20. Jahrhundert an.

Dass die Bundeswehr den Anschluss an diese Entwicklung verpasst hat, auch das schildert anschaulich die deutsche Kfor-Präsenz in Prizren, wo Telefonate noch mit der Hand vermittelt werden, während Engländer und Franzosen längst Funk statt Kabel für die interne Kommunikation entdeckt haben. Und das ist noch der kleinste Unterschied zu der Ausstattung der anderen Militärmächte im Kosovo. Dieser Widerspruch zwischen Auftrag und Wirklichkeit, so der letzte Bericht der ehemaligen Wehrbeauftragten Claire Marienfeld, habe inzwischen die meisten Soldaten ergriffen. Sie mahnte die Anpassung an die neue Wirklichkeit an. Diese rührt nicht zu vergessen aber besonders daher, dass die Bundeswehr nicht mehr nur für den Einsatz übt, sondern neuerdings im Einsatz sein soll. Und zwar als Offensivmacht im Rahmen von NATO und EU, vor allem bei Militärinterventionen außerhalb des NATO-Gebietes. Früher diente das Argument, eine Wehrpflichtigen-Armee behüte das Land davor, sich von anderen Bündnispartnern in weltweite Abenteuer drängen zu lassen - auch damit ist es nach dem Kosovo-Krieg und mit dem neuen Wehrkonzept der Bundeswehr vorbei.

Für Scharping ist die Luft inzwischen sehr dünn geworden. Die Militärs im eigenen Haus zeigen sich wenig innovativ, haben sich gerade mit der Forderung nach 290.000 Mann zur Bundeswehr alter Couleur bekannt und drängen gleichzeitig nach neuer Gerätschaft -Eurofighter, Tiger-Helikopter und das brennstoffzellenbetriebene U-Boot 212, allesamt die kampfstärksten Vertreter ihrer Waffengattung. Finanzminister Eichel dagegen will in den kommenden vier Jahren mehr als 18 Milliarden Mark aus dem Wehretat streichen und scheint wenig nachgiebig. Noch dazu hat sich Scharping selbst unter Termindruck gesetzt. Am 23. Mai erwartet er die Ergebnisse der Weizsäcker-Kommission, die eine Freiwilligenarmee für wenigstens "diskutabel" hält, nur vier Wochen später soll im Kabinett der Haushalt verabschiedet werden. Es könnte ein heißer Sommer werden, der wieder einige Nachbesserungen erwarten lässt.

Eigentlich haben Jürgen Trittin und Angelika Beer dem Verteidigungsminister einen Bärendienst erwiesen, als sie in der vergangenen Woche die Abschaffung der Wehrpflicht forderten. Inzwischen ist nämlich auch eines der letzten Argumente für die Wehrpflicht erheblich angekratzt worden. Zwei Studien, darunter eine der Universität der Bundeswehr in München, kommen gleichlautend zu dem Schluss, dass eine vergleichbare leistungsfähige Freiwilligen-Armee erheblich billiger und effizienter ist. Bis zu vier Milliarden Mark im Jahr ließen sich einsparen, wenn man die heutigen 340.000 Mann durch 280.000 Freiwillige ersetzt, schreibt Professor Jürgen Schnell in seiner Untersuchung und weist darauf hin, dass die meisten Bündnispartner nicht zuletzt aus diesen ökonomischen Gründen in den letzten Jahren ihre Wehrpflichtarmeen in Freiwilligenarmeen umgewandelt haben: die Niederlande, Belgien, Frankreich, Italien, Österreich.

Doch Scharping will sich den Luxus weiter leisten. Am schlagkräftigsten scheint noch das - gelinde gesagt aber auch absurde - Argument, mit Wehrpflicht falle gleichzeitig der Zivildienst weg. Die Auswirkungen auf das deutsche Sozialwesen sind immens, fast 100.000 gering bezahlter Arbeitskräfte würden wegfallen und die Lohnschraube sich dort endlich schneller nach oben drehen. Vielleicht deshalb hat sich der Kanzler am Wochenende noch einmal hinter Scharping gestellt. Doch vor dem vordergründigen Ausweg, dem Zwitter einer Wehrpflichtigenarmee mit großem Freiwilligenanteil, steht die Wehrgerechtigkeit. Und nicht zuletzt auch das Urteil, das eine Frau erstritt, die einfach nur Elektronikerin werden wollte.

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Geschrieben von

Jörn Kabisch

Stellvertretender Chefredakteur des Freitag von 2008 - 2012 und Kolumnist bis 2022, seitdem Wirt im Gasthaus zum Schwan in Castell

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