Stunde an- und abschwellender Bocksgesänge der "Vergeblichkeit? in Zeiten asymmetrischer Demobilsierung gesellschaftspolitischer Empörungs- Debatten
Ist Bundeskanzlerin Angela Merkel einheitsgeschädigt?
Sichere Mehrheiten gab es nach der Deutschen Einheit 1990 gefühlt nur in den Bundesländern zu gewinnen, die für Angela Merkel Neuland waren, nämlich in den alten Bundesländern.
Die neuen Bundesländer gelten als Mehrheitsbeschaffer in Deutschland bis heuteals unbedeutend, nachdem diese in der ersten frei gewählten Volkskammer am 18. März 1990 im Verlauf des Jahres mehrheitlich einmalig für die Deutsche Einheit, gemäß Grundgesetz (GG) Art. 23, Beitritt der DDR zum Geltungsbreich der Bundesrepublik mit Wilrkung vom 3. Oktober 1990 gestimmt hatten
Andererseits fehlt den tragenden Mehrheiten in den alten Bundesländern, ein lächelndes Gesicht und das Gespür, dass sie die Mehrheit sind. Dieses Ungefühl lassen die Altländer die Neuländer so nachhaltig und unmittlebar spüren, dass diese zum Alter Ego geworden, dem Ungefühl, wahrhaftig Zunge zeigend, ihre Sprache geben
Während die Bürger in den neuen Bundesländern, in Dresden. Leibzig, Plauen, Erfurt, Weimar, Rostock, Schwerin, ein Organ dafür entwickelt haben, dass sie nach 1990 niemals die Mehrheitsbeschaffer sein werden, auch wenn das irgendwann nicht mehr stimmt, geht es den Altländer Bürgern umgekahrt, als seien sie auf Ewigkeit eine sichere Bank für Regierungsmehrheiten
Im Zusammenhang mit der Asyldebatte, Fremdheits- , Leitkultur-, Flüchtlingsfrage führt das notwendiig zu gegenseitigem Missverstehen, auch mit was Bundeskanzlerin Angela Merkel wirklich antreibtl.
Denn bereits an diesem Punkt öffnet sich ein weites Feld des Mussivergnügens, gepaart mit Missverstehen, die einen meinen, Merkel habe einen Plan, die anderen meinen genau das Gegenteil, sie sei eine von Krisen Getriebene, die in Notsituationen allzu menschlich gewinnend zu lächeln sucht, wo anderen das Lachen vergeht, damit das Niemand merkt
Angela Merkel Statements zu aktuellen Lagen, in TV- Duelles mit politischen Gegnern wie Peer Steinbrück 2013 in Wahlkampfzeiten zeichnen sich durch irhe Kunst des techischen Unterlaufens aus, die manche politische Beobachter als asymmetrische Demobilisierung des gegnerischen Lagers identifizieren, wirken durchaus unterhaltam, ja vergnüglich, sind aber, was ihre wirklichen politischen Intentionen, Tendenzen betrifft, ohne Belang.
Für Angela Merkel gelten diese verrätselt missverständlichen Debatten seit 1990 als frohe Botschaft. als Aussicht, als Licht am Ende des Tunnels. als Hoffnungsschimmer am weiten Horizont auf Neulandgewinnung, die Mehrheiten verheißt, schaftt und sichert,
Für die Neuländer bedeutet dies dagegen Furcht davor, durch ungewohnte Debatten, Überfremdung, angesichts von Flüchtlingen mit vorwiegend islamisch geschlossenem Welt- und Gesellschaftsbild in Massenunterkünften, als Nachbar von nebenan in Thüringen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern in gesellschaftlich unfreiheitiliche Zwangszustände geschlossener Weltbilder vor 1990 zurückzufallen und noch mehr als "Versager" zu gelten, die niemals als Mehrheitsbeschaffer für Angela Merkel taugen.
In den osteuropäischen Ländern stellt sich, auf dem Hintergrund gemeinsamer Geschichte real- existierenden Sozialismus als zivilgesellschaftlichem Korsett, die mehrheitliche Gemütslage vergleichbar dar.
Ist Angela Merkel insofern auf vertrackte Weise unheilvoll einheitsgeschädigt, weil sie, wenn es ihr um die Organisation von Mehrheiten geht, seit 1990, erst als "Kohls Mädel, wie er, dann seit dessen Spendenaffäre 2000 von ganz allein, sinnbildlich nur auf Neuland schaut?
Was für ein deutsch- deutsches Seelen Tohuwabohu, um sich gegenseitig unter großen Anstrengungen innerer Einheit in der Wirkung gegen Null zu halten?
Für den Einheitskanzler Helmut Kohl, 1989 kurz vor drohendem Hausmachtverlust auf dem Bremer CDU- Parteitag, galten ab 1990 die Wählerressourcen auf dem Gebiet der untergangenen DDR als Neuland, das ihm wundersam, verloren geglaubte, Mehrheiten durch die "Allianz für Deutschland" verschafft.
Für Angela Merkel war und ist es umgekehrt, für sie gilt die alte Bundesrepublik als Neuland, die Mehrheiten sichert.
Wobei der Begriff Neuland, wie man spätestens seit ihren Statements zu NSA, abhörsichere Handys, Datenschutz im Internet, weiß, sich für Merkel verselbständigt hat und ein Eigenleben führt.
Das jüngste Beispiel, wo sie dieser Begriff Neuland in seiner umgekehrten Bedeutung nämlich "Heimat" hinführt, ist ihre Reaktion auf die Worte des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zu ihrem mitreissenden Wort in der Flüchtlingsfrage
"Wir schaffen das! Wir haben schon vieles geschaft, Wir haben die Weltfinanzkrise 2008 geschafft!"
Horst Seehofer:
"Es war ein Fehler, die Grenzen Deutschlands zu öffnen und, am Dublin- Abkommen II vorbei, ausnahmsweise 40 000 Flüchtlinge aus Ungarn in Budapest aufzunehmen, Das sei etwas außer Kontrolle geraten. Es habe an Abstimmung durch die Kanzlerin gefehlt."
Angela Merkel:
"Wenn wir jetzt anfangen müssen, uns zu entschuldigen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land."
Hier wechselt Merkel, nicht ohne intrigant stichelnde Raffinesse gegenüber Seehofer aus dunklem Grund die Ebene, geht von der Sach- auf die reine Beziehungsebene mit Jedermann, mit dem deutschen Wahl- Volk.
Das ist die Vertrauensfrage, schreibt Jakob Augstein in seiner aktuellen Online Spiegel Kolumne
"Merkels Flüchtlingspolitik: Die Vertrauensfrage"
"Gerhard Schröder hat sie seinerzeit im Bundestag zweimal gestellt. Angela Merkel stellt sie dem Volk."
So war es! Bundeskanzler Gerhard Schröder hat, parlamentarisch geprägt, 2005 Bundespräsident Horst Köhler, angesichts der Blockade durch den Bundesrat, die Länderlkammer, mit dem Hinweis auf einen nationalen Notstand, der anderer Mehhrheiten bedarf, ersucht, den Deutschen Bundestag für vorgezogene Neuwahlen, aufzulösen. Was, wenn auch durch Köhler zögerlich, im letztmöglichen Moment mit dem Ergbebnis der großen Koalitiion CDU/CSU/SPD geschah
Warum stellt Angela Merkel, anders als Gerhard Schröder, nicht im Bundestag, sondern, cora Publikum, quais bei einem Smartphone Selfie mit einem Flüchlting dem Volk die "Vertrauensfrage"?
Weil Angela Merkel in der CDU/CSU nicht, wie Horst Seehofer, Wolfgang Schäuble, Wolfgang Bosbach über eine eigene Hausmacht verfügt,
Merkels unfaßbar luftige Hausmacht besteht präsidial aus ihrem Bürger- Dialog, ihren Regionalkonferenzen an der Basis bundesdeutschen Wählervolkes. Ob Merkel ihre Regionalkonferenzen gegebenfalls auf das Bundesvolk in Bayern ausdehnt, steht dahin.
Angela Merkel ist nicht wirklich an der CDU/CSU Basis beliebt, geliebt wird ihr andauerndes Wunder, Mehrheiten für die CDU/CSU als Regierungspartei zu organisieren und zu sichern
Neuland steht für Merkel seit 1990 als Synonym und Grunderfahrung für Mehrheiten aus der Stimmungslage des Wahlvolkes heraus.
Da Angela Merkel als Physikerin gelernt hat, systemisch zu denken, folgt quasi der guten Tat, sprich ihrer operativen Entscheidung in zugespitzter Krisen- und Gefahrenlage, nach langem ziellosem Regieren, aus der Deckung aufgetaucht, systemisch die guten Taten anderer als ihre nächste gute Tat adaptierend,, das nächste gute, überraschend mitreißende Statement, wie jetzt, angesichts der Asylrechtskrise, andere nennen es "Flüchtlingskirise" ganz nach vorne an die Rampe zu tragen
"Wir schaffen das! Wenn uns dabei etwas im Wege steht, überwinden wir es"
Sucht Angela Merkel Neuland, wenn ja welches?
Ist es ein vergleichbares Neuland mit der Deutschen Demokratische Republik (DDR) im erweiter neuen Gewande einer Europäisch Demokratischen Republik (EDR) ?
Die DDR war von Anbeginn 1949 mit guten und weniger guten Zeiten das Homeland der Bundesrepublik Deutschland, das Niedriglohn- , Niedirigpreis Arbeitnehmerreservoir mit nicht konvertiierbarer Währung Mark Deutscher Noten (MDN) , die verlängerte Werkbank für Gestattungsproduktion großer deutscher, europäischer Konzerne, u. a. Hochtief, Bilfinger & Berger, STRABAG, AEG, Osram, Grundig, Bayer, BASF, IKEA, Quelle, Otto- Versand, Neckermann, Karstadt,
Sind die Werkzeuge, die der EU, den Eurozonen Ländern heute nach langwierigen Prozessen, Gipfeltreffen, zu Gebote stehen, Schengen, Dublin Abkommen, in einer zugespitzten oder auch extra herbeigeführten Krisenlage, die reine Verlockung, Neuland im Sinne einer alten DDR in Gestalt einer auf die südosteuropäische Länder erweiterten EDR zu rekonstruieren, nebenan mit Deutschland, den Niederlanden, Belgien, England, Frankreich, Finnland, Dänemark, Schweden, Polen, Italien, Luxemburg, dazu die Schweiz als freischwebendes Radilkal eines Kerneuropas?
Erweist sich Angela Merkels "Strategie unmerklich andauernder Spannung durch Krisenhopping", ohne je eine Krise gelöst beizulegen, auf diesem Weg hin zur EDR/Kerneuropa als operativ unmerklich wirksamer Politikstil?
Angela Merkel stellt dem Volk n. m. E. nicht die Vertrauensfrage, wie Jakob Augstein vermutet, sondern der Flüchltingskrise, ob diese noch operativ für das Vertrauen taugt, das sie für ihren Politikstil "Strategie unmerklich andauernder Spannung durch Krisenhopping" braucht.
Merkel: "Man wird ja Notsituationen wohl sein freundliches Gesicht zeigen dürfen"
Geht es Merkel wirklich um
"..., wenn nicht..dann ist das nicht mein Land"
oder nicht vielmehr um
"....dann ist die Flüchtlingskrise keine mehrheitsfähige Krise, nicht mehr meine Krise, die ich brauche, um aus der Deckung hinter dem demoskopischen Busch aufzutauchen, aktiv operativ, wie 2011 nach dem dreifachen GAU in Fukushima, unabgestimmt ungestüme Entscheidungen zu treffen, koste es, was es wolle?
Will Angela Merkel überhaupt geliebt sein, wenn sie bei ihrem Bürger- Dialog, mangels eigener Hausmacht in der CDU, telegen vom Rednerpult zu einem weinenden Asylbewerber Kind eilt, betroffen warm lächelnd, aus ihrer inneren Kältestube kommend, mit kühler Hand die Wange streichelt, sagt, aber, das musst Du auch verstehen, wir können nicht jeden aufnehmen?
Wohlgemerkt, anders als Bundespräsident Christian Wulff kurz vor seinem Rücktritt am 17. Februar 2012 nach nicht einmal zwei Jahren Amtszeit in der ARD peinlich befragt, sagte, wenn ich als Ministerpräsident, Bundespräsident nicht mehr Kredite von Freunden annehmen darf, ist das nicht mehr mein Land, spart sich Angela Merkel wohlbedacht das Wörtchen "mehr".
Denn Angela Merkel spricht, anders als Wulff, nicht für sich, sondern für jene, die sie eben noch für Neuland, die Mehrheit beim Thema Umgang mit Flüchltingen in Deutschland hielt, die Morgen schon hierzulande, angesichts anschwellenden Fremdenhasses, das Gefühl von Heimatlosigkeit überfallen könnte?
JP
Merkels Flüchtlingspolitik: Die Vertrauensfrage
Donnerstag, 17.09.2015 – 13:35 Uhr
Eine Kolumne von Jakob Augstein
http://www.thepetitionsite.com/de-de/536/777/682/luftbr%C3%BCcke-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-in-not/
Menschen auf der Flucht aus einem Leben in Elendsquartieren, in Sorge, Not um täglich sauberes Wasser, Brot, fehlende mediizinische Versorgung, Beschäftigung, durch die weltweit sichtbare Aktion einer Luftbrücke beherzt herauszuhelfen, ist das Anliegen dieser Petiton
Luftbrücke für Flüchtlinge in Not
16 UNTERSCHRIFTEN
VON: Joachim Petrick
ZIEL: Mitglieder des Deutschen Bundestages
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