Beatrice d` Arc´s Ausgrabung der Bürgerdemokratie

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Beatrice d` Arc´s Ausgrabung der Bürgerdemokratie

Jeanne d´ Arc, die Jungfrau von Orleans, hörte in sich göttliche Stimmen erklingen, die von der wundersamen Errettung des französischen Königreiches vor angelsächsischer Hegemonie über Frankreich Gesänge ertönen ließen.

Beatrice d` Arc, eine geborene Richard von Weizsäcker Tochter, hört zwar keine göttlichen Stimmen, Gesänge der Rettung von Königreichen parteilicher Art und Prägung, spürt in sich aber durchaus die Berufung und Fähigkeit per Ausgrabung, die Bürgerdemokratie unter den hochgeschichteten Müllhalden der Wegwerfpolitik der Parteien seit 1949, aus ihrem Dornröschen Schlaf erweckend, ans Licht der Medienwelt zu holen.
Beatrice von Weizsäckers in Lettern geschnmettertes Werk
„Warum ich mich nicht für Politik interessiere“, Lübbe- Verlag,
legt davon gar nicht bleiernes, sondern eher Gedanken beflügelnden Zeugnis ab.

Unsere Bürgerdemokratie fristet unterfinanziert ihr Dasein im Schatten des Getöses und Geweses der etablierten Meinungsblöcke, die da sind, die hochsubventionierten Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände, Stiftungen, denen ihr verfassungsgemäßer Auftrag, sich dienend an der Meinungsbildung im Wahlvolk ideenspendend wie programmatisch zu beteiligen, zur reinen basisfernen Willensbildung im Gedankenschleuder- Gang verkommen, wie ein im Ofen zu oft besichtigtes Soufle zusammen geschnurrt, geschrumpft ist.

Das Parteienfinanzierungsgesetz, das federführend von Herbert Wehner (SPD) parteiübergreifend bis zur CSU des damaligen Baron zu Guttenberg (Großvater des Karl- Theodor zu Guttenberg) durchgesetzt werden konnte, mag in den Gefahrenlagen des Kalten Krieges zur Vorbeugung unterfinanzierter Parteien, mit Blick auf das heillose Ende der Parteien Demokratie in der Weimarer Republik, seine Bedeutung und Berechtigung gehabt haben.

Inzwischen wirkt dieses Parteienfinanzierungsgesetz wie eine monetäre Mauer gegenüber der Bürgerdemokratie.
Darüberhinaus läuft diese Art gesetzlicher Regelung der Parteienfinanzierung Gefahr, der Korruption und Abgeordnetenbestechung, Tür und Tor zu öffnen.

Immer noch zeigt sich der Deutsche Bundestag durch alle parlamentarischen Banken außerstande, Mehrheiten für die anstehende Ratifizierung der UNO- Charta gegen Korruption und Abgeordnetenbestechung, die im Jahre 2001 von der damaligen rotgrünen Bundesregierung unterzeichnet wurde herzustellen.

SPD, CDU, CSU und Linke sind nicht nur biologisch dramatisch, sondern vor allem in ihrem Politikverständnis von Bürgerdemokratie, überaltert.
Allein von 1997 bis 2007 ging die Mitgliederzahl bei der CDU um rund 95 100, bei der CSU um 12 100 und bei der SPD um 236 300 zurück. Insgesamt sind heute weniger als zwei Millionen Deutsche in Parteien organisiert, und nur zehn bis 15 Prozent von ihnen sind aktiv. Die Wahlbeteiligung ist seit 1993 bei den unter 30-Jährigen geradezu abgestürzt.

Eine wachsende Partei von Nichtwählern/innen, die nicht als das Wasser auf die Mühlen der Politikverdrossenheit "geschätzt" gelten will, engagiert sich in hoher Zahl persönlich in und für unsere Bürgerdemokratie.

In Ihrem Buch beschreibt Beatrice von Weizsäcker eingehend anschaulich bekannte, wie weniger bekannte Beispiele unserer Bürgerdemokratie.

Unsere staatsbildenden Parteien von 1949 positionieren sich, die Teilung Deutschlands wie dessen Wiederverweinigung verantwortend, als wären sie in der unanfechtbaren Rolle „Moses“, der den Weg ins Heilige Land der Bürgerdemokratie gewiesen, dieses Heilige Land der Bürgerdemokratie aber niemals betreten wird, weil Moses bzw. unseren staatsbildenden Parteien gefühlt die Legitimation, samt demokratiebildender Lizenz, die Kräfte zur Kampagnenmacht dazu fehlen.

Schon nehmen die etablierten Parteien krachend lachend, johlend, kalauernd die Kultfigur
„Horst Schlämmer“
als Gelegenheit zu Rückzugsgefechten ins parteipolitisch unprogrammatische Nirgendwo.

Das wird sich zu unser aller Nachteil rächen, denn nun tun sich politische Abgründe auf, in die die etablierten Parteien erdrutschartig, in Teilen zerfallend, programmatisch abstürzend, zu Banden getrieben, in Bedeutungslosigkeit aufgelöst, versinken werden, wenn sie es, wie im Fall der FDP nicht schon sind?

JP