Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), eine Verdeckungsdebatte?

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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), eine obskure Verdeckungsdebatte?

Da schreibt der Blogger sozenschreck u. a. an anderer Stelle dieser BGE Debatte

www.freitag.de/community/blogs/denihilonihilfit/das-bge-als-emanzipation

24.11.2010 | 14:53 Red Bavarian):

"..........dass der überwiegende Teil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten draufzahlen müßte.
Keine Partei/Koalition würde vor diesem Hintergrund dafür Mehrheiten erlangen".

Bei der ganzen BGE Debatte wird n. m. E. tunlichst, begeistert hier, empört da, übersehen, dass diese BGE Debatte nur noch Begleitmusik für das ist, was die Agenda2010/Hartz IV über die ganze steuerliche Aufstocker Lohnfinanzierung herbeiführt, nämlich der gesetzlichen Sozialversicherung durch prekäre Arbeitsplätze, Ausbeutung durch zu niedrig bezahlte Voll- und teilzeitarbeitsplätze, die Abschaffung der Renten- und Arbeitslosenbeiträge für Hartz IV Empfänger/innen( bisherige Anwartschaften für Hartz IV Empfänger € 1.57/anno) herbeigeführt, das Wasser für auskömmliche Rentenanwartschaften über dem Niveau der Grundsicherung auf Sicht absehbar in Zukunft abgegbraben wird.

Die Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), gleich welcher Provenience und Ausrichtung, entpuppt sich, je länger diese Deabtte unverdrossen läuft, als Verdeckungsdebatte, wie andernorts Verdeckungstaten, um Schandtaten unsichtbar zu machen, damit sich das eigentliche vom Stapel gelassene sozialpolitische Monster in seiner verheerenden Wirkung auf Lebensläufe, Berufsausbildungen, -wege, ungestört entfalten kann, sein Zerschlagungswerk der gesetzlichen Sozialversicherung, samt Umlageverfahren, durch die Agenda2010/Hartz IV vollenden kann.

So schreibt der Blogger sozenscheck an anderer Stelle dieser BGE Debatte weiter:

"...........Andererseits kann ich es menschlich nachempfinden, dass die Klientel der ewig Benachteiligten das Thema immer wieder gut finden."

Diese BGE Verdeckungsdebatte schlummert doch gerade jene, wie man hier gerade besichtigen kann, ein, die es betreffen wird, weil eben (s.o) der gesetzlichen Sozialversicherung bereits jetzt über die Hartz IV Gesetze, Jahrgang um Jahrgang, vom unausgebildeten bis zum akademisch ausgebildeten Arbetnehmer/in das Wasser für auskömmliche Rentenanwartschaften, angesichts zerfurchter, unterbrochener , gebrochener Berufslaufbahnen, zerschellter Karriereleitern, gescheiterter Selbstständigkeit abgegraben wird.

Eine andere Debatte wäre keine Verdeckungsdebatte sondern ein Novum an Debatte, nämlich eine Debatte über einen von der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft über die Wertschöpfung finanzierter Investivlohn an alle Bürger/innen für familien- , Vermögens- und Kaufkraftbildung zur Verstetigung einer anhaltend stabilen Binnenkonjunkur:
So ein Investivlohn könnte meinethalben auch BGE genannt werden.
Warum?
Weil nur ein nach unten abgesichert dynamisiertes BGE hinreichend vor den Gefahrenlagen einer Weltwirtschaftskrise beim Übergang von der Güterproduktions- zur Finanzprodoktgesellschaft schützen kann, wäre es da nicht sinnvoller, das BGE als eine Art vermögensbildenden Investivlohn der deutschen, der europäischen, der globalen Wirtschaft zu organisieren, der aus dem von der Weltwirtschaft über eine globale Wertschöpfung aufgestellten Kapitalstock finanziert wird?

Die Verengung der politischen Debatte weg von allgemeiner Partizipation in Gesellschaft und Wirtschaft durch die Etablierung demokratischer Strukturen hin zu einer reinen BGE Debatte im bisherigen Verlauf birgt die Gefahrenlage, denen auf den Leim zu gehen, die das BGE schon längst über die Agenda 2010/Hartz IV auf Kiel gelegt, Moant für Monat. Jahr für Jahr nicht nur neu, sondern prekärer vom Stapel lassen.

JP

20:49 24.11.2010
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Geschrieben von

Joachim Petrick

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Joachim Petrick

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