BVG- Hartz IV- Urteil, Auftakt zur Kommandowirtschaft?

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BVG- Hartz IV- Urteil, Auftakt zur bundesdeutschen Kommandowirtschaft?

Nachdem Guido Westerwelle gerade von einer unbekannten Welt- Finanzwetter- Welle der dritten Art weggerissen, im Deutschen Bundestag, ohne dessen Mandat, den Taliban als Teil der Bevölkerung Afghanistans den Krieg erklärt, der deutschen Polizei am Hindukusch, per rhetorischem "Putsch", das Recht auf Kriegsdienstverweigerung verwehrt, erklärt Guido Westerwelle nun ganz poströmische Frohnatur dem deutschen Arbeitsmarkt den Krieg, statt mit ökonomischen Strategie Projekten, den Arbeitsfrieden an der Lohn- und Einkommensfront durch annähernde Vollbeschäftigung zu fordern und zu fördern:

"Guido Westerwelle attestiert der Diskussion laut SpOn gar "sozialistische Züge" und predigt das Leistungsprinzip, denn wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspreche, lade zu "spätrömischer Dekadenz" ein".

Da halte ich doch glatt nach oben zitierend, nach unten abschreibend, mit und sage und schreibe:

"Wer, wie Guido Westerwelle, als wandelnde Agenda- 2010 Delle der Leistungsträger/innen Elite keine Neigung zeigt, sich der Anstrengung zu unterziehen, die geldpolitischen, währungspolitischen, volkswirtschaftlichen Hausaufgaben zu machen, ist gesellschaftlich betrachtet, ein/e "Aufgabenschwänzer/in" wie andere, aus herbeigeholt, guten wie weniger guten Gründen, "Schulschwänzer/innen" sind.

Mehr Entkonomisierung der Arbeitswelt und deren gesellschaftliche Aufgabenstellung war nie, wie durch die Agenda 2010/Hartz IV, voran das vorliegende Bundesverfassungsgerichts (BVG) Hartz IV- Urteil, das an der von der Vierer Bande rotgrün/schwarzgelb vom Stapel gelassenen Entökonomisierung der Arbeitswelt auch nichts ändert, sondern ahnen lässt, dass der bundesdeutsche Aussenminister Guido Westerwelle demnäcchts durch ein BVG- Urteil in Sachen Mandat der Bundeswehr für den Afghanistan- Einsatz durch den Deutschen Bundestag mit der Maßgabe zurück gepfiffen wird, den bundesdeutschen Polizeikräften in Afghanistan unverzüglich, wie rückwirkend, soweit noch lebend und unversehrt, ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung einzuräumen..

Hoffentlich ergeht dieses BVG- Urtei nicht erst im rechtlicher Nachgang, wie jetzt zu der veerfassungsfernen Praxis der Hartz IV- Gesetze, nachdem die Bundeswehr, samt Polizeikräften in fünf Jahren längst nach Deutschland zurückgekehrt ist.

Zwei Fragen:

"Ist das BVG- Hartz IV- Urteil der Auftakt zur bundesdeutschen Kommandowirtschaft?"

"War die Agenda 2010/Hartz IV von Anfang an das Projekt der Vierer Bande rotgrün/schwarzgelb, die bundesdeutsche Gesellschaft und Staat per Kommandowirtschaft zu afghanisieren?"

JP

21:27 11.02.2010
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Geschrieben von

Joachim Petrick

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Joachim Petrick

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